Zelte, Sanitäter, Gulaschkanonen Bundeswehr will Flüchtlingshilfe leisten

Bis zu 3500 Flüchtlinge sind bereits in leeren Kasernen untergebracht. Nun prüft die Bundeswehr, wie sie die Kommunen darüber hinaus unterstützen kann.

Flüchtlinge vor Erstaufnahmeeinrichtung in Berlin: Zelte dringend benötigt
AP/ DPA

Flüchtlinge vor Erstaufnahmeeinrichtung in Berlin: Zelte dringend benötigt


Viele Kommunen und Bundesländer fühlen sich mit der Unterbringung von Asylbewerbern alleingelassen. Nun können sie auf Hilfe der Bundeswehr hoffen. "Die Bundeswehr prüft gerade, in welcher Form sie logistische Unterstützung leisten kann", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Das Problem ist allerdings: Bislang ist der Bundeswehr der Einsatz im Inland verboten, lediglich im Katastrophenfall darf davon eine Ausnahme gemacht werden.

Sachsen-Anhalts Landesregierung hatte das am Samstag thematisiert und Zelte, Sanitäter und Versorgungszüge der Bundeswehr als mögliche Form der Unterstützung gefordert. "Es gibt derzeit eine internationale Krise, die zu völkerwanderungsähnlichen Zuständen führt", sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) beim Besuch eines Notquartiers in Halberstadt. Dort reichen die 1000 Plätze nicht mehr aus, übers Wochenende waren Helfer rund um die Uhr im Dauereinsatz tätig, um Zelte für 600 weitere Plätze aufzustellen.

Zelte oder Duschen für Asylbewerber seien schon jetzt kaum noch erhältlich, bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen werde sich das Problem noch verschärfen. "Daher halte ich die bisherige Beschränkung von Bundeswehreinsätzen auf das Ausland und einen Katastrophenfall für diskussionswürdig", sagte Stahlknecht. So seien ihm etwa angefragte Bundeswehrzelte verweigert worden.

Kasernen für bis zu 3500 Flüchtlinge bereitgestellt

In mehreren Ländern sind die Kapazitäten für die Aufnahme von Flüchtlingen zunehmend erschöpft. Um überfüllte Erstaufnahmeeinrichtungen zu entlasten, werden in Städten wie Dresden und Hamburg, aber auch in kleineren Kommunen bereits provisorische Zeltstädte aufgebaut. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet mit einer dauerhaft hohen Zahl von Asylbewerbern.

Im Gegensatz zum Einsatz von Sanitätern oder Köchen im Inland ist die Nutzung leerstehender Kasernen der Bundeswehr für die Unterbringung von Flüchtlingen rechtlich unproblematisch. Bisher habe man deutschlandweit acht Kasernen mit einer Kapazität für 3500 Menschen bereitgestellt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Dazu zählen etwa Kasernen im nordrhein-westfälischen Siegburg oder in Seeth in Schleswig-Holstein. Nicht immer sind die Kasernen allerdings ideale Unterkünfte für vom Krieg traumatisierte Flüchtlinge: In Baden-Württemberg grenzt eine der dafür genutzten Kasernen direkt an einen Truppenübungsplatz, von dem Geräusche der Gefechtübungen herüberschallen. Das Integrationsministerium des Bundeslandes sprach daher von einer Notlösung.

fdi/dpa

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