Flüchtlinge Atempause für Deutschland

Balkanroute dicht, Türkei-Deal in Kraft: Immer weniger Flüchtlinge kommen nach Deutschland, die Turnhallen sind plötzlich wieder leer. Und manches Instrument zur Bewältigung der Krise passt nicht mehr.

Notunterkunft in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof
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Notunterkunft in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof

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32 syrische Flüchtlinge sind an diesem Montag in Hannover gelandet - mit dem Flugzeug aus der Türkei.

Nicht 320, nicht 3200. Nur 32 Menschen.

Denn die Balkanroute ist dicht, nur noch wenige Flüchtlinge kommen nach Deutschland. Die Ankunft der Syrer per Flugzeug ist aber auch deshalb eine Nachricht, weil dieses Vorgehen Bestandteil des Flüchtlingsdeals mit der Türkei ist.

Die Gesamtzahl der Tageszugänge ist deutlich gesunken. Waren es zu Hochzeiten der Flüchtlingskrise bis zu 10.000 Asylsuchende pro Tag, die nach Deutschland kamen, so liegt die Zahl nun im dreistelligen Bereich: "Wir haben im März täglich durchschnittlich circa 140 Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze verzeichnet", so Innenminister Thomas de Maizière im "Tagesspiegel".

Was bedeutet das für die Lage in den Unterkünften? Wie wird in der Flüchtlingskrise umgesteuert?

Monatelang kämpften ja viele Länder und Kommunen um jeden einzelnen Schlafplatz für Flüchtlinge, alles war voll. Jetzt sieht es so aus: In einigen Städten wurden Unterkünfte gebaut, aber untergebracht ist dort Berichten zufolge mitunter niemand. Bundesweit sind aktuell weniger als die Hälfte der Plätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen belegt, das hat eine Umfrage der "Bild"-Zeitung ergeben.

Ein paar Beispiele:

  • In Nordrhein-Westfalen waren in der vergangenen Woche nach Informationen von SPIEGEL ONLINE nur rund 41.000 der 72.000 Unterbringungsplätze für Flüchtlinge besetzt. Schon im Dezember wurden auf Anordnung der Landesregierung 10.000 Plätze abgebaut, bald soll es noch einmal 15.000 Plätze in Unterkünften geben. Das Ergebnis: Schon die Hälfte aller Sporthallen, in denen Flüchtlinge lebten, sind wieder frei.

  • Anhaltend schwierig trotz leichter Entspannung ist die Lage nach Informationen von SPIEGEL ONLINE weiterhin in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg (hier finden Sie mehr Fakten zum Management der Flüchtlingskrise in den einzelnen Bundesländern). In dem riesigen Flüchtlingslager in den ehemaligen Flughafenhangars von Berlin-Tempelhof können 2300 Menschen unterkommen, derzeit sind nur 1700 Plätze belegt. Dutzende Flüchtlinge wurden an diesem Montag in Unterkünfte mit mehr Privatsphäre gebracht. Aber Berlin war auch monatelang im Katastrophenmodus - weniger Flüchtlinge bedeuten also nicht, dass ganze Hallen frei werden; sondern schlicht, dass Unterkünfte nicht mehr überbelegt sind. Oder wie es beim zuständigen Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) heißt: Dass "die Leute in den Turnhallen nicht mehr ganz so eng nebeneinander liegen oder nicht mehr auf den Fluren schlafen müssen".

  • Hamburg erreichten auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im September rund 700 Asylsuchende pro Tag, derzeit kommen etwa 80. Trotzdem sind auch in der Hansestadt die Erstaufnahmen noch zu mindestens 85 Prozent besetzt. Man sei momentan dabei, weniger eng zu belegen, "sodass beispielsweise eine Familie auch separat untergebracht werden kann", so eine Sprecherin des Zentralen Koordinierungsstabs für Flüchtlinge des Senats. "Für uns ist das eine wichtige Atempause, die es uns erlaubt, dass wir ein geordneteres Verfahren schaffen."

Weil aktuell so viel weniger Flüchtlinge ankommen, scheinen auch Instrumente, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise geschaffen wurden, nicht mehr passgenau.

  • In Bayern etwa wurden zwei spezielle Zentren für Flüchtlinge vom Balkan eingerichtet. Aber es kommen jetzt nur noch wenige Menschen von dort - im Februar wurden aus allen sechs Westbalkanländern zusammen gerade einmal 1350 Flüchtlinge registriert, im Juli 2015 waren es noch mehr als 21.000. Beispiel Manching/Ingolstadt: Das dortige "Ankunfts- und Rückführungszentrum" ist auf 1750 Personen ausgelegt, aber Ende März waren dort nur 750 Menschen. Jetzt sollen Asylbewerber aus anderen Unterkünften, vor allem Ukrainer, dorthin verlegt werden, um das Zentrum wieder aufzufüllen. Im Balkanzentrum in Bamberg sind derzeit nur gut 1000 von 1500 Plätzen besetzt.

  • Auch der Zuzug aus Nordafrika ist rapide gesunken - und noch ist das Vorhaben der Bundesregierung, Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, nicht Gesetz. 600 Asylsuchende aus diesen drei Staaten wurden im Februar 2016 registriert (zum Vergleich: Im Dezember 2015 waren es knapp 5400). Das bedeutet - jedenfalls wenn weiter so wenig Menschen vom Balkan und aus Nordafrika kommen: Der Anteil der Asylsuchenden, die eine geringe Chance auf Schutz haben, sinkt. Dann braucht es wohl auch die Ankunftszentren in der jetzigen Form nicht mehr - siehe oben.

Wie geht es jetzt weiter? Werden Flüchtlinge künftig wieder die noch riskantere Route übers Mittelmeer wählen?

Er sage nur "mit großer Vorsicht", dass der Höhepunkt der Flüchtlingskrise hinter uns liege, so Innenminister de Maizière. Man wartet also erst einmal ab. Ein Sprecher des Ministeriums formuliert es so: In der Flüchtlingspolitik sei ein "echter Rückbau von Kapazitäten derzeit vom Bund nicht vorgesehen".

Mit Material von dpa

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