Flüchtlinge Auch Schulz will Asylverfahren europaweit angleichen

"Ich war seit jeher dafür": SPD-Kanzlerkandidat Schulz unterstützt den Vorschlag von CDU-Mann de Maizière, die Asylverfahren in Europa anzugleichen. Nur dessen Motivation hält er für falsch.

Martin Schulz
DPA

Martin Schulz


SPD und CDU ganz auf einer Linie - das klingt im Wahlkampf erst mal komisch. Aber Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich tatsächlich für einen Vorschlag von CDU-Innenminister Thomas de Maizière ausgesprochen, einheitliche Asylverfahren und Leistungen für Flüchtlinge in allen EU-Ländern einzuführen. "Ich war seit jeher dafür", sagte Schulz in Wiesbaden.

"Wenn Herr de Maizière jetzt mit einer Schrecksekunde von vier Jahren aufgewacht ist, dann ist das besser als weiter vor sich her zu pennen", ergänzte der SPD-Chef. Allerdings habe diese Forderung nur einen Hintergrund: Panik vor der rechten Szene. "Der Glaube, man könne mit dem Nachplappern von deren Parolen diese Leute in Schach halten, ist ein Irrtum, man macht sie nur stark", so Schulz.

Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hatte zuvor eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in Europa gefordert. In Deutschland seien diese Leistungen "im EU-Vergleich ziemlich hoch", sagte der Minister der "Rheinischen Post". "Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland."

De Maizière räumte ein, dass auch die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als in anderen EU-Ländern wie beispielsweise in Rumänien. Im Rahmen einer EU-weiten Angleichung der staatlichen Leistungen für Asylbewerber halte er "entsprechende Kaufkraftzuschläge für einzelne Staaten" für denkbar.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


cte/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.