De Maizière über Flüchtlingszahlen "Das ist auf Dauer zu viel"

Innenminister de Maizière verschärft seine Rhetorik in der Flüchtlingsfrage. Erst wollte er Asylbewerbern das Taschengeld kürzen, nun sagt er: 800.000 Ankömmlinge pro Jahr könne Deutschland langfristig nicht verkraften.

Thomas de Maizière: "Überzeugter Europäer"
AFP

Thomas de Maizière: "Überzeugter Europäer"


Deutschland kann nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière auf lange Sicht nicht 800.000 Asylbewerber pro Jahr aufnehmen. "In diesem Jahr müssen und werden wir das verkraften", sagte der CDU-Politiker im ZDF-"Morgenmagazin". Auf Dauer allerdings seien 800.000 Flüchtlinge für ein solches Land wie Deutschland zu viel - insbesondere im Vergleich zu anderen europäischen Ländern.

De Maizière hatte am Mittwoch eine neue Prognose für das laufende Jahrmit der Rekordzahl von 800.000 Flüchtlingen in Deutschland vorgelegt. Das wären fast doppelt so viele wie beim bisherigen Höchststand Anfang der Neunzigerjahre.

Zwar sei er selbst "ein überzeugter Europäer" und für offene Grenzen, fuhr de Maizière fort. "Aber wenn andere europäische Staaten sich nicht an Recht und Gesetz halten, dann brauchen wir ein anderes System, das funktioniert." Sein Fazit: "Offene Grenzen gehen nur, wenn das System innerhalb des Raumes, in dem es offene Grenzen gibt, dann auch ausgeglichen funktioniert. Und das ist nicht der Fall." Deutschland nehme jetzt 40 Prozent aller Flüchtlinge in der EU auf, sagte der Minister.

De Maizière hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach zu Wort gemeldet - und war für seine Aussagen teilweise heftig kritisiert worden. Unter anderem hatte er erklärt, die Leistungen für Asylbewerber überprüfen zu wollen. Diese seien im europäischen Vergleich sehr hoch. Man müsse deshalb verstärkt über Sachleistungen nachdenken.

kev/AFP/dpa

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