Migration: De Maizière will Grenzkontrollen um sechs Monate verlängern

Bis November wird der Grenzübergang zwischen Österreich und Deutschland kontrolliert. Geht es nach de Maizière, gibt es auch danach keine offenen Grenzen: Der Innenminister will die Frist erneut verlängern.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)

Foto: Michael Kappeler/ dpa

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Bis November sollten die deutschen Grenzen bewacht werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will dafür eintreten, dass die Kontrollen auch über die Frist durchgeführt werden. Das sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch der CSU-Landtagsfraktion im nordbayerischen Kloster Banz.

Einen endgültigen Zeitpunkt, wann über die Fortsetzung der Kontrollen entschieden werde, gebe es noch nicht, so de Maizière. Das Ziel sei weiter ein Schengenraum ohne Grenzkontrollen. Die Voraussetzung dafür sei ein dauerhafter und nachhaltiger Schutz der Außengrenzen. "Daran arbeiten wir mit Hochdruck", sagte de Maizière.

Die Grenzkontrollen waren vor knapp einem Jahr eingeführt worden, als binnen weniger Monate Tausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Eigentlich sollten die Kontrollen an der österreichisch-deutschen Grenze nur vorübergehend durchgeführt werden.

Zuletzt hatte de Maizière im Mai sie allerdings auf Grundlage einer europäischen Vereinbarung um ein halbes Jahr bis November verlängert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lobte de Maizières Ankündigung, forderte aber eine Verstärkung. "Wir sind mit der Intensität der Kontrollen noch nicht zufrieden", sagte er.

In den Aufnahmezentren für Flüchtlinge kämen mehr Menschen an als vorher an den Grenzen registriert worden seien. Das bedeute, dass entweder schon mehr Menschen im Land gewesen seien - oder das weiter Migranten ohne Registrierung über die Grenze nach Deutschland kämen, so Hermann.

pem/dpa/Reuters