SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

29. November 2015, 18:35 Uhr

Kanzlerin unter Druck

Merkels Fronten

Von

Flüchtlingskrise, Syrien-Einsatz, Ärger in der Union: Die Kanzlerin gerät an mehreren Fronten in Bedrängnis. Muss Angela Merkel jetzt ihren Politikstil ändern?

Für Angela Merkel hängt in diesen entscheidenden Wochen alles mit allem zusammen: die Flüchtlingskrise, die EU-Verhandlungen mit der Türkei, der syrische Bürgerkrieg, der Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS) und, ja, auch die wachsende Unruhe in ihren Unionsparteien.

Krise und Krieg in Nahost haben direkte Auswirkungen auf Deutschland und womöglich auf Merkels Kanzlerschaft. Selten hatte das Berliner politische Handeln so viel Bedeutung innen- wie außenpolitisch wie jetzt. Und das heißt eben auch: Selten konnte eine Kanzlerin so viel falsch machen wie jetzt.

Schlecht gerüstet scheint Merkel auf den ersten Blick ja nicht. Schließlich ist sie - nahezu seit Beginn ihrer Regierungszeit - die Kanzlerin der Krisen: Auf die Finanzkrise folgte die Eurokrise folgte die Griechenlandkrise folgte schließlich die Flüchtlingskrise.

"Anachronistischer Politikstil"

Erst der zweite Blick legt das Neue der gegenwärtigen Situation offen: All die Jahre zuvor regierte Merkel ruhig und ohne viel Aufhebens ein ruhiges, zufriedenes Land, das die Krisen drumherum eher protokollarisch zur Kenntnis nahm. Merkels Politik des beharrlichen Herantastens an Lösungen schien gewissermaßen passgenau.

Die Kanzlerin regelte die Dinge, die Deutschen guckten zu. Schön.

Die Flüchtlingskrise aber ist anders, mit Abwarten kann man ihr nicht begegnen und zudem zeigen sich die Deutschen jetzt politisiert. Treffend stellt die "Neue Zürcher Zeitung" mit Blick auf Merkel fest: "Ihr präsidialer, auf Konsens zielender Politikstil wirkt anachronistisch in einer Zeit, die nach raschen, womöglich unpopulären Maßnahmen verlangt."

Wird Merkel also ihren Politikstil an die neue Lage anpassen? Wird sie mehr gestalten statt moderieren, mehr führen statt abwarten? Oder bröckelt längst ihre Machtbasis?

Es ist ein Kampf an mehreren Fronten, den die Kanzlerin derzeit zu bestehen hat. Der Ausgang ist ungewiss.

URL:

Verwandte Artikel:

Mehr im Internet


© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung