Flughafen-Abschiebungen Frau Schukat überwacht die Bewacher
Polizist auf dem Frankfurter Flughafen: Seit 2006 gibt es dort "Abschiebungsbeobachter"
Foto: DDPHamburg - Die meisten Menschen vor ihrem Fenster fliegen in den Urlaub oder auf Geschäftsreise: Astrid Schukat kann von ihrem Schreibtisch aus den Terminal 1 des Hamburger Flughafens überblicken. Die 42-Jährige betreut allerdings keine Touristen, die Deutschland freiwillig verlassen, um in die Sonne oder zu beruflichen Terminen zu fliegen - sondern Menschen, die gerne in Deutschland bleiben würden, es aber nicht dürfen.
So wie ein junger Mann aus Ghana, der von Hamburg aus in sein Herkunftsland abgeschoben wird. Er ist mittellos, hat kein Geld, um bei der Ankunft ein Busticket, einen Schlafplatz oder eine Mahlzeit zu bezahlen. Astrid Schukat sorgt dafür, dass er über Bundespolizei und Ausländerbehörde ein Handgeld zur Überbrückung der ersten Tage in Ghana erhält. Sie macht ihm die erzwungene Ausreise so etwas erträglicher.
Das ist ihr Job. Astrid Schukat ist "Abschiebungsbeobachterin" am Hamburger Flughafen.
Eine EU-Richtlinie von 2008 schreibt vor, dass "Rückführungen" - wie es in der Fachsprache heißt - mit "verhältnismäßigen" Maßnahmen, die nicht "über die Grenzen des Vertretbaren hinausgehen" durchgeführt werden müssen. Die Menschenwürde und die körperliche Unversehrtheit der Ausreisepflichtigen sollen berücksichtigt werden.
Was selbstverständlich klingt, war in der Vergangenheit offensichtlich nicht der Fall, deshalb schreibt die Richtlinie, die in diesem Jahr von den EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden muss, ein wirksames System für die Überwachung der Abschiebungen vor. In Hamburg wird dieses System seit Anfang des Jahres durch die Diplom-Sozialpädagogin Astrid Schukat verkörpert.
Keine Einsicht in persönliche Akten
Getragen wird ihre Stelle vom Forum Flughafen in Hamburg (FFiH), dem unter anderem Vertreter der Bundespolizei, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche, des Uno-Flüchtlingskommissariats, Pro Asyl sowie Ländervertreter von Schleswig-Holstein und Hamburg angehören. Es ist nach Düsseldorf und Frankfurt das bundesweit dritte Projekt dieser Art.
Wie alle Reisenden müssen auch unfreiwillige Passagiere zwei Stunden vor Abflug am Flughafen erscheinen, also häufig um 5 Uhr morgens. Sie werden abgetastet, ihr Gepäck wird untersucht, ihre Papiere durchgesehen - das alles geschieht auf dem Gelände der Bundespolizei, fern ab vom üblichen Reisetrubel. Schon jetzt ist auch Astrid Schukat aus ihrem kleinen Büro am Terminal in die Räume der Bundespolizei gekommen, sie hält sich aber zunächst im Hintergrund.
Erst wenn die Bundespolizei die Ausreisepflichtigen durchgecheckt hat, wird die Beobachterin aktiv: "Ich gehe dann direkt auf die Personen zu und stelle mich kurz vor. Ich sage ganz klar, dass ich nicht von der Polizei bin, sondern sehen möchte, ob es ihnen gut geht und ob sie alles haben, was sie brauchen."
Bei einigen "Klienten", wie Schukat bewusst sagt - "obwohl es eigentlich Abschiebungshäftlinge oder Schüblinge heißen müsste" - entstehen dann schnell Gespräche. Viele sind froh, dass sie ihr Leid einer unabhängigen Person klagen können. So erfährt Astrid Schukat - wie im Fall des Ghanaers - Details der persönlichen Schicksale, die ihr zuvor unbekannt waren. Akteneinsicht gewährt ihr die Bundespolizei nicht. "Manche Betroffenen sind aber auch total ablehnend und wollen nicht mit mir sprechen. Dann dränge ich mich auch nicht auf, sondern lasse sie in Ruhe."
"Preboarding" ohne andere Passagiere
Doch nicht nur die Unwilligkeit einiger Passagiere macht Schukat Probleme - häufig erschweren Sprachbarrieren ihre Arbeit. "Einige sprechen englisch oder französisch, bei anderen verständige ich mich mit Händen und Füßen." Wenn das nicht hilft, ruft Schukat Dolmetscher an. Um 5.30 Uhr findet sich da aber auch nicht immer jemand, der kurzfristig aus dem Arabischen übersetzt.
Sobald Astrid Schukat verstanden hat, was den Menschen fehlt, versucht sie, die Situation im Rahmen des Möglichen zu verbessern. "Es sind auch oft kleine Dinge, die ich leisten kann. Wenn Klienten letzte Telefonate führen wollen oder einfach Hunger haben, dann regele ich das für sie." Die Diplom-Sozialpädagogin vermittelt den Ausreisepflichtigen das Gefühl, nicht allein mit den Beamten der Bundespolizei zu sein. Eine Abschiebung verhindern kann die Beobachterin nicht, es geht bei ihrer Arbeit nur um die Art und Weise des Vorgangs.
Wenn es zeitlich passt, begleitet Schukat die Abzuschiebenden sogar bis ins Flugzeug, für sie gibt es ein "Preboarding" vor allen anderen Passagieren. "Das ist sehr entlastend, wenn nicht jeder direkt sieht, dass man von der Polizei gebracht wird." Im Schnitt bringt Astrid Schukat rund eine Stunde pro Abschiebungsmaßnahme auf - darunter fallen Einzelpersonen, Ehepaare oder Familien. In den ersten zwei Monaten ihrer Arbeit hat die 42-Jährige knapp 70 solcher Maßnahmen begleitet.
Kritik kommt vom Flüchtlingsrat
Im Jahr 2009 wurden in Hamburg laut Angaben des Einwohner-Zentralamts 482 ausreisepflichtige Menschen abgeschoben, davon waren 69 Straftäter zuvor in Haft. Um die Abschiebehaft gibt es in Hamburg derzeit besonders heftige Diskussionen: Nachdem in diesem Jahr bereits zwei Häftlinge Suizid begingen, um der Abschiebung ins Heimatland zu entgehen, fordern vor allem Menschenrechtsorganisationen eine bessere Behandlung der Ausreisepflichtigen.
Eine solche Organisation ist es aber auch, die Astrid Schukats Arbeit deutlich kritisiert: Hermann Hardt vom Flüchtlingsrat Hamburg bezeichnet das Abschiebungsmonitoring als "sehr fragwürdige Sache". Abschiebungen seien seiner Meinung nach per se unmenschlich und das werde nicht dadurch verbessert, dass man mit den Behörden zusammenarbeite, die Rückführungen durchführen.
Amnesty International hingegen unterstützt das Projekt - obwohl die Organisation generell ebenfalls gegen die Rückführung von Flüchtlingen ist. Heinrich Göring von Amnesty International Hamburg sitzt sogar in dem Forum, das für das Monitoring verantwortlich ist.
Göring sagt, dass er Abschiebungen zwar verhindern möchte, "solange es rechtliche Möglichkeiten dafür gibt". Wenn dieser Punkt aber überschritten sei, könne Astrid Schukat nun eingreifen, um "die Situation der Betroffenen im Rahmen der Möglichkeiten zu verbessern". Außerdem sei die Beobachtung ein gutes Mittel, um zu demonstrieren, dass man sich in Deutschland bemühe, menschenrechtskonform vorzugehen.
Keine Gewalt in Hamburg
Am Frankfurter Flughafen werden Abschiebungen bereits seit 2006 beobachtet. Auch hier soll das Monitoring die Wahrung der Verhältnismäßigkeit garantieren. Ein Blick in den Jahresbericht 2008/2009 lässt aber Zweifel daran aufkommen, dass dies immer gelingt: Ein 66-jähriger Mann - vermutlich Libanese - wurde abgeschoben, obwohl er nach einem Schlaganfall halbseitig gelähmt war und nur liegend transportiert werden konnte. Zwar wurde er von einem Arzt begleitet, es war aber nicht klar, ob er verstehen konnte, was mit ihm passierte und wie sich Flug und Aufregung auf seine Gesundheit auswirken konnten.
Ein Armenier, der bereits vorab als suizidgefährdet und flugunwillig galt, versuchte während des Transports zum Flughafen zweimal, sich das Leben zu nehmen. Er wurde unter "Anwendung unmittelbaren Zwangs" - wie es im Bericht heißt - noch am selben Tag abgeschoben.
In Hamburg läuft das angeblich anders ab. Astrid Schukat kann und will zwar nicht von konkreten Konflikten berichten, denn "die Arbeit beruht auf großem Vertrauen zwischen staatlichen Stellen und der Kirche". Sie betont aber, dass sie noch keine schlechten Erfahrungen mit den Beamten der Bundespolizei gemacht habe. Diese seien immer um einen freundlichen Umgang mit den Betroffenen bemüht, Gewaltmaßnahmen habe sie noch nicht feststellen können. Die Devise aller Beteiligten laute "keine Abschiebung um jeden Preis", und daran würden sich die Beamten bislang auch halten - möglicherweise wirkt schon Schukats bloße Anwesenheit deeskalierend.
Falls es doch mal zu einer kritischen Situation kommt, kann Schukat den leitenden Beamten dazuholen. Der entscheidet dann, ob die Maßnahmen seiner Mitarbeiter noch angemessen sind. Bislang war sie dazu aber noch nicht gezwungen.
Obwohl die "Abschiebungsbeobachterin" an den Sinn ihrer Tätigkeit glaubt, wird sie diese vermutlich nur auf begrenzte Zeit ausüben. Astrid Schukat hat sich zunächst vorgenommen, drei Jahre zu überstehen. Zu der körperlichen Belastung, die der Job durch den frühen Arbeitsbeginn mit sich bringt, kommt der emotionale Stress durch die ständige Konfrontation mit den schweren Schicksalen der Abgeschobenen:
"Der Job ist hart, er ist sehr hart", sagt sie. "Man muss irgendwie lernen, diese Erfahrungen zu verarbeiten."
