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Fluthilfe Aufbaufonds für Hochwassergebiete soll mindestens zehn Milliarden Euro bekommen

Bund und Länder stellen nach SPIEGEL-Informationen für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten mehr Geld bereit als nach der Flutkatastrophe 2013. Aus früheren Fehlern haben sie offenbar gelernt.
aus DER SPIEGEL 32/2021
Flutschäden in Bad Neuenahr-Ahrweiler

Flutschäden in Bad Neuenahr-Ahrweiler

Foto: Thomas Frey / dpa

Der neue Wiederaufbaufonds für die Hochwassergebiete soll nach SPIEGEL-Informationen mit mindestens zehn Milliarden Euro ausgestattet werden. Bund und Länder wollen sich die Summe je zur Hälfte teilen. Anders als bei der Fluthilfe 2013 wird die Summe aber nicht sofort zur Verfügung gestellt.

Stattdessen werde der Fonds jedes Jahr nach Bedarf aufgefüllt, heißt es im Bundesfinanzministerium (BMF). So wollen Bund und Länder vermeiden, dass Milliardensummen über Jahre hinweg ungenutzt liegen bleiben. Der Fonds von 2013 war mit acht Milliarden Euro ausgestattet worden, von denen aber nur rund sechs Milliarden Euro benötigt wurden.

Aus: DER SPIEGEL 32/2021

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Die aktuellen Schäden allein in Rheinland-Pfalz sollen nach vorläufigen Meldungen der dortigen Landesregierung an das BMF dieses Jahr höher ausgefallen sein als der Gesamtschaden 2013. Die Regierungen der betroffenen Länder sind noch dabei, die Zerstörungen zu bilanzieren. Am kommenden Dienstag beim Treffen von Bund und Ländern zur Hochwasserkatastrophe sollen genauere Zahlen vorliegen. Danach soll das endgültige Volumen des Fonds festgelegt werden.

Länder gehen in Vorleistung

Die Schäden an der Infrastruktur des Bundes in den betroffenen Gebieten summieren sich auf mindestens zwei Milliarden Euro. Drei Viertel davon entfallen auf Schienenstrecken der Bahn, ein Viertel auf Autobahnen und Bundesstraßen. Die Kosten für die Instandsetzung der Verkehrswege des Bundes sollen ebenfalls aus dem Fluthilfefonds finanziert werden, aber komplett zu seinen Lasten gehen.

Bei den Soforthilfen für die Flutgebiete, die Bund und Länder schon bereitgestellt haben, gehen die Länder nach Informationen des SPIEGEL bislang in Vorleistung. Im Finanzministerium sind noch keine Anträge der Länder auf Rückerstattung eingegangen. Wie beim mittelfristig angelegten Fluthilfefonds wollen Bund und Länder sich auf die Kosten der Soforthilfe teilen.

rei
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