Twitter-Premiere Steinmeier weicht Fragen nach Geheimdienst-Kooperation aus

Eigentlich ist Frank-Walter Steinmeier gar nicht auf Twitter. Jetzt machte er eine Ausnahme und gab das erste Twitter-Interview eines Bundesministers. Ausgerechnet beim spannendsten Thema blieb er wortkarg.
Frank-Walter Steinmeier (Archivbild): Keine Antworten auf Twitter-Fragen

Frank-Walter Steinmeier (Archivbild): Keine Antworten auf Twitter-Fragen

Foto: Daniel Bockwoldt/ dpa

Hamburg - Gibt es ein Protokoll für einen möglichen Erstkontakt mit einem Außerirdischen? "Wir bauen schon am Beamer" , antwortete Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Scherz. Was in den USA bereits Routine wurde, ist in Deutschland eine Neuheit: Als erster Minister der Großen Koalition hat Steinmeier ein Twitter-Interview gegeben.

Eine halbe Stunde lang beantwortete der SPD-Politiker am Donnerstag einige der Fragen, die unter dem Hashtag #FragSteinmeier gestellt wurden. Weil er selbst nicht auf Twitter ist, nutzte er dazu den Account des Auswärtigen Amts , den mehr als 200.000 Nutzer abonniert haben.

Mehr als 2200 Tweets waren zum Start eingegangen , besonders viele Nutzer erkundigten sich nach der NSA-Spähaffäre und der "Operation Eikonal". NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" hatten berichtet, dass der Bundesnachrichtendienst unter dem Codenamen jahrelang Kommunikationsdaten deutscher Staatsbürger an die USA weitergegeben hatte  - zu einer Zeit, als Steinmeier als Chef des Kanzleramts dafür verantwortlich war.

Dabei hatte der Minister noch im Juli dieses Jahres gesagt, es seien keine Daten abgeschöpft und an die USA weitergeleitet worden. "Sind Sie der Ansicht, dass Deutschland eine gültige Verfassung hat, und wenn ja, warum wurde diese durch #Eikonal vorsätzlich gebrochen?", fragt etwa @Valandir . "Warum verachten Sie das Grundgesetz und brechen es wissentlich und willentlich?", fragt Nicole Britz , Vorsitzende des Piraten-Landesverbands Bayern. Überhaupt kamen viele Fragen von der Partei.

Auf Antworten warten die Twitter-Nutzer vergeblich. Ein ausweichender Tweet, das war alles, was Steinmeier zu dem Thema loswerden wollte. Stattdessen widmete er sich lieber weniger verfänglichen Fragen wie dem Verhältnis zu Russland, Iran und Syrien. Mehrfach kam der Ukraine-Konflikt zur Sprache. Dort habe man eine "deutliche Entschärfung" erreicht, so Steinmeier. "Aber die Arbeit muss weitergehen."

Souverän ritt der Twitter-Novize in 140 Zeichen durch die Weltpolitik. "Bin beeindruckt von den vielen Fragen", schreibt er noch, dann ist er wieder weg. Die Frage, ob sich der Außenminister "hier und jetzt zu 'Eikonal' äußern" würde, hat sich damit beantwortet: nein.

Für US-Präsident Barack Obama sind ähnliche Auftritte ein alter Hut: Er stellte sich bereits 2011 den Fragen der Twitterer. Beim ersten #AskObama las Twitter-Mitbegründer Jack Dorsey persönlich die Fragen der Nutzer vor. Obama antwortete mündlich - vor einem kleinen Publikum und vor laufenden Kameras. So sparte sich der Präsident, der selbst seit 2007 twittert und dessen Nachrichten mittlerweile mehr als 48 Millionen Menschen folgen, die kurzen Antworten in 140 Zeichen.

Seitdem antwortet der US-Staatschef regelmäßig auf Twitter-Fragen. Diejenigen zu seinem Lieblingseis oder zu Miley Cyrus' Frisur lässt Obama aus. Zu albern. Aber auch die ernsthaften Anfragen zum Arbeitsmarkt, zu Steuern oder Bildung werden nicht vollständig beantwortet. Offenbar haben sich Steinmeier und sein Team davon inspirieren lassen.

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