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05. Mai 2017, 11:22 Uhr

Bundeswehr-Skandal

Von der Leyen entschuldigt sich bei ihren Generälen

Von und

Im Skandal um den rechtsextremen Soldaten Franco A. startet Ursula von der Leyen ein Entlastungsmanöver: Nach SPIEGEL-Informationen bedauerte die Ministerin vor Bundeswehr-Führungskräften ihre öffentliche Kritik an der Truppe.

Vier Tage lang hat Ursula von der Leyen vergeblich versucht, wieder in die Offensive zu kommen. Sie hat Interviews gegeben, sie ist mit dem Generalinspekteur nach Illkirch gefahren, in die Kaserne des in der vergangenen Woche festgenommenen rechtsextremen Oberleutnants Franco A. - alles vergeblich. Der politische Druck hat eher noch zugenommen.

Jetzt hat sie zum ersten Mal Reue gezeigt und sich für ihre Interviewäußerungen entschuldigt, in denen sie der Bundeswehr am vergangenen Sonntag pauschal ein "Haltungsproblem" unterstellt hatte.

Nach SPIEGEL-Informationen erklärte sie am Donnerstagnachmittag vor etwa hundert Generälen und zivilen Führungskräften, dass die 250.000 Bundeswehrangehörigen einen "unverzichtbaren Dienst für unser Land" leisteten. Dafür gebühre ihnen Dank und Anerkennung. "Ich wünschte, ich hätte diese Sätze am Wochenende in dem Fünf-Minuten-Interview über den Rechtsextremisten vorweggesagt. Es tut mir leid, dass ich es nicht getan habe. Das bedauere ich." (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

"Von Selbstverteidigung auf Aufklärung umschalten"

Im SPIEGEL räumt von der Leyen zudem ein, dass sie einen Fehler gemacht haben könnte. "Die drastisch verschärfte Sicherheitslage von der Krim über den IS bis Mali und die großen Reformen der Legislatur beim Personal, im Rüstungsbereich, bei den Finanzen, bei Cyber haben von Tag eins an viel Kraft und Aufmerksamkeit gekostet", sagt sie, "heute wünsche ich mir, wir hätten uns ebenso früh und systematisch um verdeckte rechtsextreme Tendenzen gekümmert."

Von ihrem Koalitionspartner kann die Ministerin keine Solidarität erwarten. Die SPD überlegt, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, und Martin Schulz, der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat, erneuert im SPIEGEL seine Kritik an der Ministerin: "Frau von der Leyen muss endlich von Selbstverteidigung auf Aufklärung umschalten. Die Prinzipien der Inneren Führung müssen nicht nur für die Soldatinnen und Soldaten gelten. Sie müssen auch im Verteidigungsministerium gelebt werden."

Mit Blick auf die Ministerin und ihre drei Vorgänger von CDU und CSU sagt Schulz: "Seit zwölf Jahren missbrauchen Unions-Verteidigungsminister die Bundeswehr als Kulisse für ihre eigenen persönlichen Ambitionen. Das haben unsere Soldatinnen und Soldaten nicht verdient."

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