Roland Nelles

Steinmeier-Kür Zeichen gegen den Trumpismus

Die Einigung der Großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten ist weise - er ist der beste Kandidat in diesen Zeiten.
Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier

Foto: Paul Zinken/ dpa

Frank-Walter Steinmeier soll der nächste Bundespräsident werden und es gilt der Satz: Amt und Kandidat sind wie füreinander gemacht. Er vereint in einer Person alle Eigenschaften, die gemeinhin mit einer erfolgreichen Präsidentschaft verbunden werden. Steinmeier ist ein Mann des Ausgleichs, weltoffen, besonnen und deshalb international respektiert und daheim beliebt. Er ist ein würdiger Nachfolger für Joachim Gauck.

Die Große Koalition setzt mit seiner Nominierung bewusst ein Zeichen: Während in den USA der Populist Donald Trump an die Macht kommt, kürt sie einen Präsidentschaftskandidaten, der der genaue Gegenentwurf ist. Steinmeier ist keiner, der gegen Ausländer hetzt und allen alles verspricht, sondern er ist ein überzeugter Demokrat, berechenbar und seriös.

Natürlich ist der deutsche Präsident nicht mit dem US-Präsidenten zu vergleichen. Das Staatsoberhaupt wirkt hierzulande weniger durch die Tat, sondern mehr durch das Wort. Aber gerade in Zeiten, in denen der politische Meinungskampf schärfer wird und in denen "trumpistische" Parteien auch in Europa mit simplen Parolen Stimmung machen, ist diese Funktion nicht zu unterschätzen. Wem soll man noch glauben? Und: Was soll man noch glauben? Was ist richtig? Was falsch? Der Präsident muss Orientierung geben, er muss ein Vorbild sein. Steinmeier kann das.

Steinmeier ist ein überzeugter Europäer

In seinen vielen Jahren als Kanzleramtschef und Außenminister hat Steinmeier bewiesen, dass er eine klare Haltung hat. Er schwafelt nicht, sondern er ist ein kluger Verteidiger des europäischen Einigungsprojekts und er ist ein überzeugter Antinationalist. Extremismus, gleich welcher politischen Couleur, ist ihm fremd, ja, er verabscheut ihn zutiefst.

Zugleich ist die Entscheidung für Steinmeier ein Sieg der Vernunft über die reine Parteitaktik: Obwohl sie eigentlich über die meisten Stimmen in der Bundesversammlung verfügen, sehen Angela Merkel und Horst Seehofer ein, dass sie nach der Absage von Norbert Lammert keinen gleichwertigen oder besseren Kandidaten vorzuweisen haben. Aber sie ziehen den Suchprozess nicht künstlich in die Länge, sondern geben sich einen Ruck und stimmen der Nominierung des SPD-Manns zu.

Natürlich kann man jetzt wieder darüber diskutieren, ob dies eine Niederlage für die Union und ein Erfolg für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist, der Steinmeier vorgeschlagen hatte. Mag sein. Aber letztlich haben alle Beteiligten gewonnen. Denn Union und SPD zeigen mit ihrer klugen gemeinsamen Personalentscheidung auch: Die sogenannte politische Elite, sie ist besser als ihr Ruf. Es war an der Zeit, dass die Koalitionäre dies ihren Wähler wieder einmal kraftvoll vor Augen führen. Gut möglich, dass der Trump-Schock vom vergangenen Mittwoch da bei manch einem in der Koalition den Willen zur Einigung noch etwas beschleunigt hat.

Und es gibt noch eine weitere Erkenntnis dieser Kandidatenkür: Eine Fortsetzung der wenig geliebten Großen Koalition auch nach der nächsten Bundestagswahl ist wieder wahrscheinlicher geworden. Sicher ist in der Politik heutzutage ja bekanntlich nichts mehr, aber zumindest werden von der Bundespräsidentenwahl weder ein schwarz-grünes noch ein rot-rot-grünes "Signal" ausgehen. Das wäre dann, wenn man so will, der einzige Schönheitsfehler an dieser Entscheidung.