Zweite Amtszeit: Steinmeier will erneut als Bundespräsident kandidieren

Bundespräsident Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit an. Er wolle sich dafür zur Wahl stellen, teilte der 65-Jährige im Schloss Bellevue mit.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Statement im Schloss Bellevue

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Seit 2017 ist Frank-Walter Steinmeier deutscher Bundespräsident. Und wenn es nach ihm geht, möchte er 2022 weitermachen. »Ich möchte mich für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident zur Wahl stellen«, sagte Steinmeier in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin. Man habe sich in der Pandemie »wund gerieben«, sagte er. »Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen.« Er wolle das Land auf dem Weg in die Zukunft begleiten, eine Zukunft nach der Pandemie.

Wer Bundespräsident oder Bundespräsidentin wird, legt die Bundesversammlung fest. Eine Amtszeit dauert fünf Jahre, die nächste Wahl findet im Februar 2022 statt. »Ich weiß, dass ich nicht von vornherein auf eine Mehrheit in der Bundesversammlung bauen kann«, sagte Steinmeier. Aber er wolle durch seine frühzeitige Bewerbung für Klarheit sorgen – auch wenn er sich der Wiederwahl nicht sicher sein könne.

»Gewissheit gibt es in der Demokratie nicht, auch nicht bei der Wahl des Bundespräsidenten«, sagte der 65-Jährige. Das sei jedoch kein Makel, sondern die Stärke der Demokratie.

Die Bundesversammlung hatte Steinmeier am 12. Februar 2017 mit einer Zustimmung von rund 75 Prozent zum 12. Bundespräsidenten gewählt. Gegenkandidaten von Linkspartei, AfD, Freien Wählern und Piraten blieben chancenlos.

Der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte Steinmeier, seinerzeit noch Außenminister, als Kandidaten vorgeschlagen und in der Großen Koalition durchgesetzt. Steinmeier trat die Nachfolge Joachim Gaucks an, der auf eine zweite Amtszeit verzichtete. Am 22. März 2017 legte Steinmeier in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat seinen Amtseid ab.

»Wir müssen wieder lernen, für Demokratie zu streiten«

Ein bestimmendes Thema seiner Amtszeit wurde die Verteidigung und Stärkung der zunehmend unter Druck geratenen parlamentarischen Demokratie in Deutschland und vielen anderen Ländern. Es gebe in Deutschland zwar »keinen Grund für Alarmismus«, sagte Steinmeier in seiner Rede nach der Vereidigung. »Aber ich sage mit Blick auf das, was sich da am Horizont auftut, mit ganz großer Ernsthaftigkeit: Wir müssen über Demokratie nicht nur reden – wir müssen wieder lernen, für sie zu streiten.«

Die Coronapandemie prägte die zweite Hälfte seiner Amtszeit. Mehrfach wandte sich Steinmeier in Videobotschaften – ein für das deutsche Staatsoberhaupt neues Format – an die Bevölkerung und bat um Unterstützung im Kampf gegen die Pandemie. Im April richtete Steinmeier einen Gedenkakt für die Verstorbenen in der Coronapandemie aus. »Wir sehen die Wunden, die die Pandemie geschlagen hat. Wir gedenken der Verstorbenen. Und wir fühlen mit den Lebenden, die um sie trauern«, sagte er damals.

Kampf gegen Antisemitismus

Ein besonderes Anliegen waren Steinmeier die Beziehungen zu Israel. Mit dessen Präsident Reuven Rivlin ist er eng befreundet. Im Januar vergangenen Jahres sprach Steinmeier auf dessen Einladung als erster Bundespräsident in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Steinmeier bekannte sich damals zur deutschen Verantwortung für den Holocaust und sagte, er wünschte, die Deutschen hätten für immer aus der Geschichte gelernt. Das gehe angesichts von Vorfällen wie dem Angriff auf die Synagoge von Halle aber nicht. Zeit, Worte und Täter seien heute nicht dieselben wie damals. »Aber es ist dasselbe Böse.«

Auch die jüngsten antijüdischen Ausschreitungen in Deutschland verurteilte Steinmeier in aller Schärfe. »Wir dulden keinen Antisemitismus – ganz gleich von wem – in unserem Land«, betonte er.

mrc/dpa