Rede vor Politikwissenschaftlern Bundespräsident Steinmeier warnt vor "Lust am Untergang"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Populismus im politischen Diskurs und einer "Lust am Untergang" gewarnt. Nicht jeder, der die etablierten Parteien und die Regierung nicht möge, sei ein Populist, sagte er vor der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW). Wohl aber diejenigen, die für sich beanspruchten, "Alleinvertreter eines vermeintlich wahren und einheitlichen Volkswillens zu sein".
Wer von einem "wahren Volkswillen" rede, der sei für eine Mehrheitsherrschaft ohne offene Willensbildung und rechtsstaatliche Schranken, sagte Steinmeier weiter. Zudem seien Hysterie und Alarmismus in Zeiten des Umbruchs wenig nützlich. "Denn man kann die Demokratie auch krankschreiben und in die Depression hineinreden."
Gleichzeitig warnte Steinmeier vor einer "Verächtlichmachung" der politischen Institutionen. Dies komme "einem Frontalangriff auf die liberale Demokratie" gleich. "Öffentliche Abgesänge" auf die Demokratie sollten eigentlich zu einem "Weckruf für alle Demokraten" werden, sagte Steinmeier.
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