Rede vor Politikwissenschaftlern Bundespräsident Steinmeier warnt vor "Lust am Untergang"

"Öffentliche Abgesänge" auf die Demokratie sollten zu einem "Weckruf für alle Demokraten" werden, sagt Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor einer "Verächtlichmachung" der politischen Institutionen.

Alexander Probst

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Populismus im politischen Diskurs und einer "Lust am Untergang" gewarnt. Nicht jeder, der die etablierten Parteien und die Regierung nicht möge, sei ein Populist, sagte er vor der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW). Wohl aber diejenigen, die für sich beanspruchten, "Alleinvertreter eines vermeintlich wahren und einheitlichen Volkswillens zu sein".

Wer von einem "wahren Volkswillen" rede, der sei für eine Mehrheitsherrschaft ohne offene Willensbildung und rechtsstaatliche Schranken, sagte Steinmeier weiter. Zudem seien Hysterie und Alarmismus in Zeiten des Umbruchs wenig nützlich. "Denn man kann die Demokratie auch krankschreiben und in die Depression hineinreden."

Gleichzeitig warnte Steinmeier vor einer "Verächtlichmachung" der politischen Institutionen. Dies komme "einem Frontalangriff auf die liberale Demokratie" gleich. "Öffentliche Abgesänge" auf die Demokratie sollten eigentlich zu einem "Weckruf für alle Demokraten" werden, sagte Steinmeier.

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DER SPIEGEL

vks/dpa



insgesamt 85 Beiträge
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pascal3er 26.09.2018
1. Er warnte vor einer "Verächtlichmachung"
Toll für ihn. Ich warne ihn lieber vor Maaßen und Seehofer, die die Verfassung aushüllen und die Rechten beraten und dessen Politik bereits umsetzen. Da kann der Bundespräsident sich auch einschalten. Eine Predigt von ihm brauche ich nicht.
funkhero 26.09.2018
2. Entschuldigung
Aber wer sich als politische Institution beständig von der Wirtschaft und parteigeklüngel vorführen lässt gibt sich selbst der Lächerlichkeit preis. Und wer nix arbeitet fliegt raus. So ist das normale Leben nunmal.
artusdanielhoerfeld 26.09.2018
3. Unsinn
Von wem redet Steinmeier da? Ich wüsste nicht, dass Irgendjemand die Abschaffung der Demokratie fordert. Den Begriff des "Populismus" gedanklich in die Nähe der Diktatur oder gar des Faschismus zu rücken, ist vielleicht die Einbildung des Mainstreams, hat aber nichts mit der Realität zu tun.
michaelt1964 26.09.2018
4. Wahrer Ruf des Bundespräsidenten
Das ist völlig richtig und sehr wertvoll, was der Präsident sagt. Auch eine Aufgabe an die Medien, Republik und Demokratie zu verteidigen und die Politik zu sachlicher Arbeit zu mahenen
marthaimschnee 26.09.2018
5. Haltet den Dieb!
Schuld sind wie immer: die anderen! Weiterhin ist keinerlei Schuld- und noch weniger Problembewußtsein bei der Tätern zu erkennen.
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