Festtagsredner Steinmeier Der überforderte Präsident
Bundespräsident Steinmeier
Foto: Arne Dedert/ dpaEin Dialog am Küchentisch zum politischen Geschehen. Ich sage: "Ich glaube, ich schreibe diese Woche über den Bundespräsidenten." Kurze Pause, als meine Frau nicht reagiert. "Steinmeier". Da nickt meine Frau und sagt: "Jetzt habe ich wirklich für einen Augenblick überlegen müssen, wer unser Bundespräsident ist."
Meine Frau folgt den Nachrichten, damit wir uns da nicht missverstehen. Ich würde sogar sagen, sie ist überdurchschnittlich politisch interessiert. Aber mit ihrer Unsicherheit, wie das deutsche Staatsoberhaupt heißt, steht sie nicht allein. Meine Vermutung ist, dass die Hälfte der Bürger ratlos die Achsel zuckt, wenn man sie auf der Straße nach dem Namen des Amtsinhabers fragt. Die meisten würden vermutlich antworten: Gauck. Oder: Schäuble. Wenn es einen Preis für den unscheinbarsten Bundespräsidenten aller Zeiten gäbe, Steinmeier wäre darauf ein heißer Anwärter.
Am Dienstag hatte Steinmeier mal wieder einen Aufritt. Diesmal hielt er die Rede zum Tag der Deutschen Einheit. Die deutsche Einheit ist im Kalender des Bundespräsidenten ein wichtiger Termin. Außerdem war ja in Deutschland in letzter Zeit einiges los, also durfte man gespannt sein. Die AfD im Bundestag; CDU und SPD auf eine Größenordnung geschrumpft, die es schwer macht von "Volkspartei" zu sprechen, ohne bei dem Wort in Lachen auszubrechen, dazu die Flüchtlingspolitik als ein Thema, das nach wie vor das Land spaltet.
Ein typischer Steinmeier-Satz zur Flüchtlingspolitik beginnt so: "Wir müssen uns ehrlich machen." Das kam, weil der Bundespräsident dem Stilmittel der Wiederholung vertraut, an zentraler Stelle gleich drei Mal vor. Malte Lehming hat gestern im "Tagespiegel" sehr schön dargelegt, warum dies, unabhängig von dem, was darauf folgt, eine Floskel ist, die ins Schwulst-Lexikon des Grauens gehört.
Der korrekte Satz wäre gewesen: "Wir müssen ehrlich sein". Aber das hätte bedeutet, dass wir vorher nicht ehrlich waren. Das zu sagen hat sich Steinmeier nicht getraut, dann hätte es womöglich eine Diskussion über seine Äußerungen gegeben. Die Formulierung "ehrlich machen" suggeriert, man könne sich nachträglich in den Zustand der Ehrlichkeit versetzen, ohne darüber reden zu müssen, dass man es vorher nicht war. So redet ein Verwaltungsjurist, der wie Björn-EinStückweit-Engholm klingen will. Oder wie Katrin-WirbekommenMenschengeschenkt-Göring-Eckardt. Dummdeutsch ist die Ausflucht des Menschen, der das Ungefähre dem klaren Gedanken vorzieht.
Man kann das Ganze für eine Spitzfindigkeit halten, aber das ist es nicht. Der Satz führt direkt in den steinmeierschen Politikstil. Steinmeier ist der Typ Politiker, der sich gerne reden hört, aber so, dass niemand daran Anstoß nimmt. Das ist in Zeiten, in denen es politisch um wenig oder nichts geht, nicht weiter tragisch. Dummerweise haben im Augenblick allerdings eine Menge Leute das Gefühl, dass es nicht schaden könnte, wenn die Demokratie ein paar redegewandte Verteidiger hätte.
Wer Steinmeiers Rede zum Tag der Einheit liest, entdeckt an jeder Ecke den Beraterstab, der zur Vorsicht rät, wenn etwas zu deutlich geraten ist. Klar, irgendwas gegen die AfD, das muss vorkommen. Aber auch nicht so unmissverständlich, dass sich die Leute, die AfD gewählt haben, beleidigt fühlen könnten. Also streicht man den Parteinamen besser ganz raus. Oder redet einfach von den neuen Mauern, die es im Lande gebe, und die wir gemeinsam schnell wieder beseitigen sollten. Wahrscheinlich fand Steinmeier schon das Bild der Mauer wahnsinnig gewagt. Seine "bislang stärkste Rede" urteilte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Kommentar. So vernichtend kann Kritik sein.
Der Grund, warum Steinmeier unser Bundespräsident ist, ist ein Versehen. Die CDU hatte keinen Kandidaten, weil ihr alle absagten. Bei der SPD hatten die begabteren Leute andere Pläne, also fiel die Wahl auf den Außenminister. Steinmeier bleibt am Ende immer übrig, das ist seine Stärke. Als Schröder aus dem Amt kippte, war er da, um weiterzumachen. Als die Wahl 2009 mit ihm als Kandidaten schiefging, blieb er einfach sitzen; auch 2013, als die SPD mal wieder als Aushelfer in die Regierung wechselte, war er zur Stelle. Wenn sie morgen beschließen sollten, das Schloss Bellevue zu einem Museum zu machen und den Etat des Staatsoberhauptes ersatzlos einzusparen: Steinmeier hielte sich zur weiteren Verwendung zur Verfügung, dann eben als Abwickler.
Die Erregung über die Provokationen von rechts ist auch deshalb so groß, weil wir der Provokation entwöhnt sind. Bereits die Ankündigung, die Kanzlerin jagen zu wollen, lässt ganze Heerscharen von Politikern und Politikbeobachtern inzwischen vor Entsetzen in Ohnmacht fallen. Dabei reicht ein Gang ins SPIEGEL-Archiv, um festzustellen, dass der Urheber dieser skandalösen Äußerung nicht Alexander Gauland heißt, sondern Ludger Volmer. "Wir werden den Kanzler jagen", war das Versprechen des Sprechers der Grünen, als sich Helmut Kohl 1994 mit seinen Leuten noch einmal in die Regierung rettete.
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Die andere Seite hat eine Sprache. Sie mag einem nicht gefallen, weil man sie zu rüde oder zu hetzerisch findet. Aber solange die Antwort Sprachlosigkeit ist, wird sich an dem Zustand, den man beklagt, nichts ändern. Man kann sich in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner der Polemik bedienen, des Spotts oder der kühlen Zurechtweisung - Floskeln sind das Letzte, auf das man vertrauen sollte. Nicht die Talkshows haben die AfD groß gemacht oder die Medien oder das schlechte Wetter, sondern die Unfähigkeit von Leuten wie Steinmeier, der AfD etwas entgegenzusetzen.
