Bundespräsident Steinmeier gibt Trump Schuld an »Sturm auf das Herz der Demokratie«

Bundespräsident Steinmeier hat den Sturm auf das US-Kapitol verurteilt – und US-Präsident Trump verantwortlich gemacht. Steinmeier sieht Parallelen zu Ereignissen am Reichstagsgebäude im August.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Foto: ANNEGRET HILSE / REUTERS

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Donald Trump als direkt verantwortlich für den Sturm auf das US-Kapitol an. Bei einer Ansprache in Berlin bezeichnete Steinmeier die Eindringlinge als »bewaffneten Mob, aufgestachelt von einem amtierenden Präsidenten«. Steinmeier verurteilte den »Sturm auf das Herz der Demokratie«.

Der friedliche Machtwechsel nach demokratischen Wahlen sei ein Grundstein der Demokratie, sagte Steinmeier. Diesen Grundstein habe Trump durch seine Weigerung, den Sieg des Demokraten Joe Biden anzuerkennen, missachtet. Die Unruhen in Washington seien »das Ergebnis von Lügen und noch mehr Lügen« und »von Hass und Hetze auch von allerhöchster Stelle«.

DER SPIEGEL

Steinmeier begrüßte die inzwischen erfolgte Bestätigung des Wahlsiegs Bidens durch den US-Kongress. »Die amerikanische Demokratie ist stärker als Hass und Hetze.«

Steinmeier mahnte aber zur Wachsamkeit auch in Deutschland und zog Parallelen zu den Vorfällen am Berliner Reichstag im August. »Wir vergessen nicht jene Bilder, als Gegner der Demokratie die Stufen unseres Reichstags besetzten«, sagte Steinmeier. »Deshalb sende ich diese Botschaft heute auch an uns alle«, sagte Steinmeier. »Hass und Hetze gefährden die Demokratie, Lügen gefährden die Demokratie, Gewalt gefährdet die Demokratie.«

Im August hatten Anhänger der sogenannten Querdenken-Bewegung bei einer Demonstration in Berlin die Stufen des Reichstags gestürmt, zeitweise war die Polizei nicht mehr Herr der Lage (lesen Sie hier eine Rekonstruktion der Ereignisse ). Allerdings gelangten damals keine Unbefugten ins Parlamentsgebäude.

Vor Steinmeier hatte sich bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Ereignissen in Washington geäußert – und ebenfalls Trumps Verantwortung dafür betont: »Wir alle haben die verstörenden Bilder von der Erstürmung des Kongresses gesehen«, sagte Merkel. »Mich haben diese Bilder wütend und traurig gemacht.«

ulz/Reuters/AFP