Sebastian Fischer

Steinmeier tritt zweites Mal an Kandidat clever, Präsident matt

Sebastian Fischer
Ein Kommentar von Sebastian Fischer
Mit seiner überraschenden Kandidatur für eine zweite Amtszeit zeigt sich Frank-Walter Steinmeier als einer der strategisch versiertesten Politiker des Landes. Aber das macht ihn noch nicht zum großen Bundespräsidenten.
Bundespräsident Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier

Foto: Markus Schreiber / AP

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Seit einigen Jahren schon sind Bundespräsidenten für Überraschungen gut – ganz im Gegensatz zum Image ihres Amtes. Horst Köhler trat als Staatsoberhaupt zurück. Nur wenig später tat es ihm Nachfolger Christian Wulff gleich.

Und nun ist Frank-Walter Steinmeier wohl der erste amtierende Präsident, der eine zweite Amtszeit anstrebt, ohne die Mehrheit dafür zuvor mehr oder weniger sicher zu haben. Sind bisherige Amtsinhaber ein zweites Mal angetreten – Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Richard von Weizsäcker, Horst Köhler – dann konnten sie stets mit ihrer Wahl rechnen. Und wurden auch gewählt.

Steinmeier hingegen kandidiert ins Offene. Der Kandidatenpräsident agiert im wahrsten Sinne des Wortes: überparteilich. In der Demokratie gebe es keine Gewissheit vor Wahlen, erklärte Steinmeier. Das halte er nicht für einen Makel, sondern für Stärke.

Selbstverständlich geht Steinmeier alles andere als chancenlos in dieses Rennen, das ist auch klar. Der als durchaus vorsichtig bekannte Politiker, den seine gescheiterte Kanzlerkandidatur im Jahr 2009 lange beschäftigte, würde wohl kaum einen komplett aussichtslosen Wahlkampf wagen.

Seine frühzeitige Kandidatur ist vielmehr Ausweis politischer Cleverness. Steinmeier war beim letzten Mal der gemeinsame Kandidat von CDU, SPD, CSU und Grünen. Es ist nicht absehbar, wer nach den Wahlen im Herbst regiert – vielleicht die Schwarzen und die Grünen, vielleicht eine Ampel, vielleicht Grün-Rot-Rot – und die Machtverhältnisse in der Bundesversammlung werden ohnehin bunt sein. Schon vor Steinmeiers Kandidatur haben zwei so gegensätzliche Politiker wie FDP-Chef Christian Lindner und Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow ihre Unterstützung signalisiert.

Würden nun zum Beispiel Union und Grüne für die Bundesversammlung im Februar eine gemeinsame, neue Kandidatin aufstellen, dann würden sie damit de facto gegen den eigenen Bundespräsidenten in die Wahl ziehen. Auch das wäre ein Novum. Cleverer Steinmeier.

Treffend auch Steinmeiers Begründung für eine zweite Amtszeit: Die Coronapandemie habe tiefe Wunden geschlagen, »sie hat Leid und Trauer gebracht, wirtschaftliche und seelische Not«, das Land sei »wundgerieben im Streit um den richtigen Weg«. Er wolle als Präsident helfen, diese Wunden zu heilen.

Nur: So politisch ausgebufft Frank-Walter Steinmeier jetzt agieren mag, als Präsident hat er just das nicht geliefert, was er als Kandidat wiederum in Aussicht stellt. In der größten Krise der Bundesrepublik war ausgerechnet das Staatsoberhaupt wenig wahrnehmbar.

In dieser Krise voller Leid, Trauer, Not – Steinmeiers eigene Worte – hat der erste Mann im Staat nicht konsequent genug die Macht eines Bundespräsidenten eingesetzt, um den Menschen Halt zu geben, um immer wieder neue Solidarität zu entfachen, um die Gesellschaft mit Empathie und Leidenschaft zusammenzuhalten. Die Macht des Bundespräsidenten, das ist die Macht der Rede. Kaum je seit 1945 war sie so gefragt wie in den vergangenen eineinhalb Jahren.

In Krisenzeiten kann sie große Wirkung entfalten. Der Präsident Steinmeier hat sie nicht ausreichend genutzt. Der Hinweis etwa auf Weizsäckers prägende Rede zum 40. Jahrestag der Befreiung ist hier gar nicht nötig. Welcher Auftritt Steinmeiers aus den vergangenen Monaten ist Ihnen denn in Erinnerung geblieben?

Vielleicht die TV-Ansprache im vergangenen April? Es war mehr ein Corona-Noteinsatz als eine große, haltgebende Rede. Steinmeier konstatierte eine »Krise des Vertrauens«, markierte die Fehler »beim Testen, beim Impfen, bei digitalen Lösungen«. Den Bürgerinnen und Bürgern versicherte er, ihnen werde viel abverlangt, deshalb könnten sie auch viel von der Politik verlangen. Und er fügte hinzu: »Ihre Erwartung an die Regierenden ist klar: Rauft euch zusammen!«

So populistisch war Steinmeier nie. Und es war gut. Aber es war zu spät, zu wenig, zu viel Stückwerk. Schon all die Monate zuvor hätte der Präsident die wortkarg-technokratische Kanzlerin rhetorisch flankieren können und müssen.

Und jenseits von Corona? Ja, da gab es – neben seinen vielen Reisen in die Provinz und aufs Land, insbesondere in den Osten – wichtige Auftritte mit Blick auf Deutschlands historische Verantwortung. In einem italienischen Dorf erinnerte er bewegend und in Landessprache an ein Massaker deutscher Soldaten; er sprach als erstes deutsches Staatsoberhaupt in der Gedenkstätte Yad Vashem in Israel und sagte dort den ehrlichen, aufrichtigen, traurigen Satz: »Ich wünschte, sagen zu können, wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten.«

Nur gilt auch hier: Das sind einzelne Puzzlestücke. Steinmeier hat sie nicht zu einem Bild zusammengesetzt, das einer breiteren Öffentlichkeit in Deutschland in Erinnerung geblieben ist.

Nur mit einem Projekt hat er sich politisch durchgesetzt: der Großen Koalition. Ohne Steinmeiers Druck wäre die SPD vor drei Jahren sicher nicht noch einmal in eine Regierung unter Angela Merkel eingetreten. Hat ein Bundespräsident jemals mehr Einfluss auf eine Regierungsbildung genommen?

Steinmeiers Präsidentschaft war ein Versprechen, das er bislang kaum einlösen konnte. Mit seiner Kandidatur gibt er ein neues Versprechen. Es wäre die beste Werbung in eigener Sache, wenn er in den verbleibenden Monaten bis zur Bundesversammlung, in den hoffentlich letzten Monaten dieser Coronakrise, die Puzzlestücke zusammenfügen kann.

Und Steinmeier könnte noch mit etwas anderem für sich werben: Diversität. Der absehbare neubürgerliche Honeymoon zwischen Schwarz und Grün muss ja nicht neben dem Kanzleramt auch noch im Schloss Bellevue zelebriert werden. Wenn ein Bundespräsident wie Steinmeier, der aus einer Arbeiterfamilie stammt, noch eine andere Perspektive als die des Bildungs- oder Besitzbürgertums an der Staatsspitze einbringt, dann würde er dieses Land bereichern.

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