Große Koalition Steinmeier schlägt Merkel für Kanzleramt vor

Auf dem Weg zur Regierungsbildung hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den nächsten Schritt eingeleitet: Kanzlerin soll wieder Angela Merkel werden. Das teilte das Bundespräsidialamt mit.
Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel

Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel

Foto: Michael Sohn/ AP

So lange hat eine Regierungsbildung noch nie gedauert. Gute fünf Monate nach der Bundestagswahl 2017 hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Angela Merkel als Kanzlerin vorgeschlagen.

Eine Sprecherin Steinmeiers teilte am Montag mit: "Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen."

Der Vorgang ist eine reine Formsache. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen und den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU, soll Merkel nun am 14. März 2018 im Bundestag zur Kanzlerin der neu aufgelegten Großen Koalition gewählt werden. Direkt danach werden ihre Kabinettsmitglieder vom Bundespräsidenten ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Anschließend könnte noch am selben Tag die erste Kabinettssitzung stattfinden.

Merkel selbst drängt auf eine schnelle Aufnahme der Regierungsarbeit. "Fast sechs Monate nach dem Wahltag haben (die Menschen) einen Anspruch darauf, dass jetzt auch etwas geschieht und vor allem umgesetzt wird, was wir uns auch vorgenommen haben", sagte die CDU-Vorsitzende.

höh/dpa
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