Geplatzte Steinmeier-Reise Um 15.28 Uhr kam die Absage aus Kiew

Die Ukraine bestreitet plötzlich, Bundespräsident Steinmeier ausgeladen zu haben. Doch eine schriftliche Note aus dem Protokoll der Selenskyj-Regierung zeigt: Das Veto war unmissverständlich.
Bundespräsident Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier

Foto: Piotr Molecki / Eastnews / IMAGO

Am Mittwoch gab es eine neue Wendung im Streit über die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew. Im Team von Regierungschef Wolodymyr Selenskyj wurde auf einmal bestritten, den Bundespräsidenten von einem Besuch mit vier weiteren Präsidenten abgehalten zu haben. Wer nie eingeladen worden sei, könne auch kaum ausgeladen worden sein – das war der Tenor.

Doch eine schriftliche Note rückt diese Darstellung in Zweifel. Demnach wurde Steinmeier recht unmissverständlich signalisiert, in der ukrainischen Hauptstadt nicht willkommen zu sein. In der Note aus der Selenkyj-Regierung, die die deutsche Botschaft in Kiew am Dienstag um 15.28 Uhr erreichte, heißt es, man nehme an, dass der deutsche Besuch »substanzieller und akzeptabler« sei, wenn er »unabhängig« stattfinde. Die Nachricht liegt dem SPIEGEL vor. Zudem wurden in der Note Sicherheitsbedenken und eine mögliche Überdehnung der »logistischen Fähigkeiten« vorgebracht.

Steinmeier reiste am Dienstagabend nach einem Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda zurück nach Berlin. Er müsse zur Kenntnis nehmen, dass ein Besuch in Kiew dort offenbar nicht erwünscht sei. Die geplatzte Reise hat für neue Verwerfungen zwischen Berlin und Kiew gesorgt. Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte die Haltung der Ukrainer. Er sei »irritiert« über die Entscheidung, sagte er am Mittwoch. Scholz selbst will derzeit nicht in die ukrainische Hauptstadt reisen.

vme
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