Ein Jahr Krieg in der Ukraine: Steinmeier und Scholz verständigen sich auf Gedenktag im Schloss Bellevue

Wie begeht Berlin den Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine? Nach SPIEGEL-Informationen berieten darüber der Bundespräsident und Kanzler Scholz. Die zentrale Veranstaltung soll im Schloss Bellevue stattfinden.

Kanzler Scholz, Bundespräsident Steinmeier: Enge Absprachen mit der ukrainischen Botschaft

Foto: Britta Pedersen / dpa

Nach längeren internen Verhandlungen stehen die Planungen zum Gedenken an den Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine. Auf einer zentralen Veranstaltung im Schloss Bellevue soll am 24. Februar an das Schicksal der Opfer und der Geflüchteten erinnert werden, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird eine Rede halten, um den Freiheitskampf der Ukrainer zu würdigen.

Aus: DER SPIEGEL 3/2023

Lahme Truppe

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist dabei, an der »Zeitenwende« für die Bundeswehr zu scheitern. Ihr Ministerium ist handlungsunfähig, die Truppe erstickt unter der Regelungswut der Bürokratie, doch die Sozialdemokratin verweigert die notwendigen Reformen.

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Hinter den Ku­lissen wurde seit Wochen um die richtige Form des Gedenkens beraten, im Kanzleramt, in Ministerien und im Schloss Bellevue kursierten unterschiedliche Ideen. In dieser Woche stimmte sich Steinmeier dazu in einem vertraulichen Gespräch eigens mit Bundeskanzler Olaf Scholz ab. Teil der Planung ist, die ukrai­nische Botschaft möglichst eng in Ablauf und Programm der Veranstaltung einzubeziehen.

Der Schritt dürfte auch eine Lehre aus einem umstrittenen Friedenskonzert im vergangenen Jahr sein. Steinmeier hatte damals auch russischstämmige Künstler ins Schloss Bellevue eingeladen. Der Termin führte zum Eklat, der damalige Botschafter Andrij Melnyk sagte empört ab. Die Veranstaltung Ende Februar, so heißt es, solle nun ein unmissverständliches Zeichen der Solidarität mit der Ukraine sein. Alle Verfassungsorgane sollen eingeladen werden.

Ob Scholz selbst kommt, ist allerdings noch offen. Womöglich muss der Kanzler zu einer anderen internationalen Veranstaltung. Auch die Uno erwägt ein Gedenken zum Jahrestag.

vme