Festakt zu 70 Jahren Israel Bundespräsident von brennenden Israel-Fahnen beschämt

"Keine Herabwürdigung jüdischer Bürger auf Deutschlands Straßen und Plätzen": Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Antisemitismus in Deutschland den Kampf angesagt.

Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Jeremy Isscharoff
MESSING/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Jeremy Isscharoff


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verbrennung israelischer Flaggen auf deutschen Straßen scharf kritisiert und zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen.

"Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik", sagte Steinmeier bei einem Empfang zum Auftakt des Jubiläumsjahres "70 Jahre Staatsgründung Israel". Die brennenden Fahnen erschreckten und beschämten ihn, sagte der Bundespräsident.

Er habe dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin am Donnerstag telefonisch gesagt, man könne mit guten Gründen bezweifeln, dass die einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt durch die USA einen Beitrag zu einem friedlicheren Nahen Osten leiste. "Aber das rechtfertigt keinen Hass gegen Israel und keine Herabwürdigung unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger auf Deutschlands Straßen und Plätzen", fügte Steinmeier hinzu.

"Kein Schlussstrich und keine Ausnahmen für Zuwanderer"

Steinmeier erinnerte an Deutschlands Verantwortung vor seiner Geschichte, wozu die Lehren zweier Weltkriege und die Lehren aus dem Holocaust gehörten. Dies sei eine feste Größe. "Diese Verantwortung kennt keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer."

Wer in Deutschland israelische Fahnen in Brand setze, zeige nicht nur einen unerträglichen Hass auf Israel, "sondern der versteht nicht oder respektiert nicht, was es heißt, deutsch zu sein". Das Staatsoberhaupt unterstrich: "Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause sind, ist diese Bundesrepublik vollkommen bei sich."

Zuvor hatte der israelische Botschafter in Berlin, Jeremy Isscharoff, der Forderung nach einem generellen Verbot des öffentlichen Verbrennens ausländischer Flaggen in Deutschland angeschlossen. Durch das Anzünden israelischer Fahnen werde "die Existenz Israels negiert".

Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen, war es weltweit zu antiisraelischen Protesten gekommen. In Berlin zündeten Demonstranten mehrere Fahnen mit Davidstern an, die Empörung darüber war einhellig. Seitdem wird über schärfere Gesetze gegen derartige Aktionen und neue Regel für Versammlungen diskutiert.

cht/AFP



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