»Offensichtlich nicht gewünscht« Steinmeier plante Besuch in der Ukraine – Selenskyj will ihn nicht treffen

Frank-Walter Steinmeier hat zuletzt wegen seiner Russlandpolitik als Außenminister Fehler eingeräumt. Der Ukraine reicht das nicht: Präsident Selenskyj stellt sich gegen einen vom Bundespräsidenten geplanten Besuch.
Wolodymyr Selenskyj beabsichtigt nicht, Steinmeier in Kiew zu empfangen

Wolodymyr Selenskyj beabsichtigt nicht, Steinmeier in Kiew zu empfangen

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Ukrainian Presidential Press Off / dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit auf Staatsbesuch in Polen, um sich mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu beraten. Im Anschluss beabsichtigte Steinmeier, nach Kiew weiterzureisen. Zunächst hatte die »Bild« darüber berichtet. Demnach plante der Sozialdemokrat eigentlich, gemeinsam mit weiteren Regierungsdelegationen die Hauptstadt der Ukraine zu besuchen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird den Bundespräsidenten aber nicht empfangen.

Der Grund sind offenbar die engen Beziehungen Steinmeiers zu Russland in den vergangenen Jahren. Als Außenminister hatte Steinmeier unter anderem enge Kontakte zu seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die »Bild« zitiert einen ukrainischen Diplomaten wie folgt: »Wir kennen hier alle Steinmeiers enge Beziehungen nach Russland, die auch von der Steinmeier-Formel geprägt waren. Er ist momentan nicht in Kiew willkommen. Ob sich das noch einmal ändert, werden wir sehen.«

Nach Informationen der »Bild« gab es aus Kiew eine klare Ansage ans Bundespräsidialamt, dass man momentan zu keinem Treffen bereit sei. Allerdings sei ein Treffen in der Zukunft nicht ausgeschlossen.

Steinmeier hatte gerade erst Fehler in seiner früheren Russlandpolitik eingestanden. In einem ausführlichen SPIEGEL-Gespräch hatte sich der Bundespräsident insbesondere für seinen jahrelangen Einsatz für die umstrittene Pipeline Nord Stream reumütig gezeigt. Zudem hatte er gefordert, den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zu bringen.

Bei seinem Besuch in Polen sagte Steinmeier zur Absage aus Kiew, dass er gern zusammen mit den Präsidenten Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew gereist wäre, »um ein starkes Zeichen der Solidarität Europas mit der Ukraine zu setzen. Ich hätte diese Gelegenheit gern wahrgenommen. Ich muss zur Kenntnis nehmen, dass dies offensichtlich nicht gewünscht ist.«

Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit in Polen

Frank-Walter Steinmeier befindet sich derzeit in Polen

Foto: Czarek Sokolowski / AP

Der Botschafter der Ukraine, Andrij Melnyk, hatte Steinmeier vor dessen Fehlereingeständnis unter anderem vorgeworfen, »ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft« zu haben. Der Bundespräsident habe eine mehr als nur bedenkliche politische Nähe zu Russland. Aus Sicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin gebe es kein ukrainisches Volk, keine Sprache, keine Kultur, und daher auch keinen Staat, sagte Melnyk.

Am Montag war Melnyk einer Einladung des Präsidialamts gefolgt. Der Diplomat traf sich dem Vernehmen nach mit dem Chef von Steinmeiers Auslandsabteilung Wolfgang Silbermann sowie der Chefin des Präsidialamts Dörte Dinger. Über Einzelheiten schweigen beide Seiten. Auch der ansonsten kommunikationsfreudige Melnyk hat sich zu dem Treffen bislang nicht geäußert.

Steinmeier galt im politischen Berlin lange als jemand mit besonderen Verbindungen nach Moskau. Als Mann, der als Außenminister dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Brücken baute, der an der Seite der Kanzlerin auf Dialog setzte und Russland einmal einen »unentbehrlichen Partner« nannte.

svs/vme