Nach Attacke in Paris Frankfurt am Main verbietet Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen

Nach dem Konflikt um Mohammed-Karikaturen in Frankreich riefen Demonstranten zu einer Kundgebung in Frankfurt auf. Die Stadt verbot die Versammlung nun – und argumentierte unter anderem mit dem "gemeinsamen Wertekanon".
Die Frankfurter Straßen sind leer – und bleiben leer: Eine Kundgebung gegen Mohammed-Karikaturen wurde verboten

Die Frankfurter Straßen sind leer – und bleiben leer: Eine Kundgebung gegen Mohammed-Karikaturen wurde verboten

Foto: Jan Huebner / Blatterspiel / imago images

Frankfurt am Main hat eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und die Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" verboten. Sicherheitsdezernent Markus Frank begründete die Maßnahmen damit, dass durch die für diesen Samstag geplante Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Hessens größter Stadt ausgehe.

"Nach den unglaublich brutalen islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich trauert Europa mit den Angehörigen der Terroropfer", erklärte der CDU-Stadtrat. "Dass ausgerechnet jetzt eine Demonstration gegen das Satiremagazin 'Charlie Hebdo' in unserer liberalen und weltoffenen Stadt stattfinden soll, finde ich unerträglich. Das verletzt die Gefühle der Angehörigen."

Selbstverständlich seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, sagte Frank. Aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, alles daranzusetzen, eine weitere Zuspitzung nicht zuzulassen.

Unklar ist, ob das Demonstrationsverbot im Falle einer Klage rechtlich standhalten würde. Im Versammlungsgesetz heißt es, dass Versammlungen unter freiem Himmel lediglich verboten oder aufgelöst werden können, wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist.

Brutaler Mord wegen Mohammed-Karikaturen

In Frankreich war vor wenigen Tagen ein Lehrer brutal ermordet worden, der im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt hatte. Danach hatte es einen öffentlichen Schlagabtausch zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdoğan gegeben.

Nachdem Macron Mohammed-Karikaturen als Meinungsfreiheit verteidigte, warf Erdoğan dem französischen Staatspräsidenten Islamfeindlichkeit vor, zweifelte an dessen geistiger Gesundheit und bezeichnete Macron unter anderem als Krankheitsfall, der sich untersuchen lassen müsse. In islamisch geprägten Ländern gab es Demonstrationen mit Tausenden Menschen, Händler nahmen französische Waren aus dem Verkauf.

hba/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.