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15. August 2019, 14:25 Uhr

Wegen Plagiatsaffäre

Giffey schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz aus

Familienministerin Franziska Giffey will nicht SPD-Chefin werden. Zwar galt sie als aussichtsreiche Kandidatin, ist aber mit Plagiatsvorwürfen belastet. Verliert sie den Doktortitel, will sie ihren Ministerposten räumen.

Sie galt als mögliche Parteivorsitzende der SPD, als Ministerin für Familie ist sie eines der profiliertesten Kabinettsmitglieder: Doch wegen der andauernden Prüfung ihrer Doktorarbeit zieht Franziska Giffey nun Konsequenzen.

Giffey hat dem SPD-Vorstand mitgeteilt, sie werde nicht für den Vorsitz der Partei kandidieren. Außerdem stellt sie für den Fall einer Aberkennung ihres akademischen Grades in Aussicht, ihr Ministeramt abzugeben.

Dies wurde dem SPIEGEL aus Parteikreisen bestätigt. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte als erste darüber berichtet. Inzwischen hat eine Sprecherin des Familienministeriums die Entscheidung bestätigt: "Es ist richtig, dass sich Ministerin Giffey gegen eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz entschieden hat. Die Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die Freie Universität Berlin soll die personelle Neuaufstellung der SPD nicht überschatten oder gar belasten."

Der Vorwurf: Giffey habe Textübernahmen "nicht als solche kenntlich gemacht"

Die Freie Universität Berlin prüft derzeit Giffeys Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachts. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar. Giffey promovierte von 2005 bis 2009 im Bereich Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut. Ihre Dissertation verfasste sie zum Thema "Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft".

Die Plagiatsexperten der Plattform VroniPlag warfen Giffey "zahlreiche wörtliche und sinngemäße Textübernahmen" vor, "die nicht als solche kenntlich gemacht sind" . Demnach sei auf mehr als jeder dritten Seite von Giffeys Arbeit Plagiatstext gefunden worden. Auf einer Seite ihrer Arbeit habe Giffey sogar mehr als drei Viertel aus fremden Texten übernommen.

Giffey übergab Anfang Juni ihrem Anwalt die Unterlagen aus der Zeit ihrer Promotion, darunter mehrere Ordner mit Aufzeichnungen sowie ein USB-Stick mit Hunderten E-Mails. Auf Basis dieser Dokumente erstellte der Anwalt ein Gutachten für die Kommission der Freien Universität.

Nach Angaben von mit der Materie vertrauten Personen wird in dem Gutachten darauf verwiesen, dass Giffeys damalige Doktormutter ihr eine bestimmte amerikanische Zitierweise vorgegeben habe, bei der die Verweise auf andere Werke deutlich weniger detailliert ausfallen als im deutschen Stil. Damit, so die Argumentation, könne von einer Täuschung keine Rede sein, weil Giffey lediglich umgesetzt habe, was von ihr verlangt worden sei. Ob sich die Kommission dieser Argumentation anschließt, ist offen.

cht/asa

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