Franziska Giffey "Noch läuft's ja"

Franziska Giffey ist Familienministerin. Doch die nächsten Karriereschritte sind längst geplant: Sie möchte in Berlin SPD-Chefin und Regierende Bürgermeisterin werden. Unterwegs mit einer Frau, die noch viel vorhat.
Aus Düsseldorf berichtet Valerie Höhne
Ministerin Giffey auf dem Werksgelände der Firma Henkel in Düsseldorf

Ministerin Giffey auf dem Werksgelände der Firma Henkel in Düsseldorf

Foto: FRIEDEMANN VOGEL/EPA-EFE/Shutterstock

Franziska Giffey hat ein Geschenk dabei. Die SPD-Familienministerin steht auf dem Rasen auf dem Werksgelände des Persil-Herstellers Henkel in Düsseldorf und drückt Vorstand Sylvie Nicol einen bunt bemalten Berliner Bären in die Hand. Die Farben: hauptsächlich Rot und Grün, die Farben der rot-rot-grünen Koalition in der Hauptstadt.

Es wäre übertrieben, dem Bären und seinen Farben tiefere Bedeutung beizumessen. Trotzdem passt das Bild gut: Die Familienministerin, die Vorsitzende der Berliner SPD Berlin werden möchte und aller Voraussicht nach bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren will, bringt einen Gruß aus der Hauptstadt mit, möglicherweise in den Farben der Koalition, die sie gern anführen würde.

Doch eigentlich hält sich Giffey, sobald sie Berlin verlässt, mit Andeutungen zum Wahlkampf und einer möglichen Kandidatur zurück. An diesem Tag ist sie vor allem eines: Bundesministerin. Sie ist auf Sommerreise in Nordrhein-Westfalen, in drei Wochen finden in dem Land Kommunalwahlen statt. Eine Frage danach bügelt sie ab, sie sei in "anderer Mission" unterwegs, es gehe um Frauen in Führungspositionen. Sie erwähnt Berlin nur am Rande, über ihre eigenen Ambitionen spricht sie nicht.

Machtkampf in der Berliner SPD

Dabei dürfte die Ministerin umtreiben, was sich derzeit im Berliner Landesverband abspielt : Michael Müller, noch Regierender Bürgermeister von Berlin, will 2021 in den Bundestag. Weil er offenbar nicht gegen Juso-Chef Kevin Kühnert in seinem Heimatwahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten wollte, wich er nach Charlottenburg-Wilmersdorf aus. Dort aber möchte sich auch Sawsan Chebli, derzeit Staatssekretärin im Roten Rathaus, aufstellen lassen. Sie zieht nicht zurück, es wird aller Voraussicht nach zu einer Kampfabstimmung zwischen Müller, Chebli und dem dritten Kandidaten Frank-Lorenz Engel kommen - nicht ausgeschlossen, dass sich weitere Bewerber melden.

Der Machtkampf sorgt bundesweit für Aufmerksamkeit. Und zeigt: Die Berliner SPD ist kein einfacher Landesverband. Ihn zu einen, wird schwierig für Giffey, die sich Ende Oktober gemeinsam mit dem derzeitigen Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, zur Landesvorsitzenden wählen lassen möchte.

Es sind nicht nur die Spiele um Macht, die Intrigen, das Chaos, die es Giffey nicht leicht machen werden, die Partei in den Wahlkampf zu führen. Inhaltlich steht die SPD Berlin links, Giffey aber ist eine eher konservative Sozialdemokratin. Sie ist in der Partei nicht außerordentlich gut vernetzt, auch wenn sie lange in Neukölln gearbeitet hat. Dort war sie Bezirksstadträtin für Bildung und drei Jahre Bezirksbürgermeisterin, bevor sie ins Bundeskabinett wechselte. Mit dem Berliner Verband hatte sie aber weniger zu tun. Auch deswegen kandidiert sie mit dem langjährigen Landespolitiker Saleh.

Giffey derzeit unangefochten

Bei Henkel ist Giffey trotz der Berliner Machtspiele bester Laune. Sie sitzt in einem großen Konferenzraum und spricht mit Mitarbeitern darüber, was Frauen bräuchten, um in den Führungsebenen der deutschen Wirtschaft anzukommen, über den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Schulkindern, den SPD und Union im Koalitionsvertrag vereinbart haben, über Chancengleichheit und Kitagebühren. Es sind Giffeys Lieblingsthemen.

Warum er von Kitagebühren befreit sei, will der Personaldirektor Lucas Kohlmann wissen, er verdiene gut. "Was ein Blödsinn", sagt er, klingt dabei aber nicht unfreundlich. "Gucken Se mal", sagt Giffey, "Sie werden ja deutlich mehr belastet bei den Steuern." Bildung solle kostenfrei sein, sagt sie, der Beitrag für das Gemeinwohl käme über die Steuern. "Überlegen Sie mal, in welchem Land Sie leben wollen", sagt sie. "In einem sozial gerechten Land!", antwortet Kohlmann. Ob die Ministerin ihn mit ihrer Argumentation überzeugt hat? "Ja", sagt Kohlmann, sie habe das gut erklärt.

Erst im Dezember will die Berliner SPD entscheiden, wer Spitzenkandidatin werden soll. Doch bislang drängt sich niemand auf, der Giffey die Kandidatur streitig machen könnte. Sie soll die Sozialdemokratie in der Hauptstadt wieder groß machen. Das wird nicht einfach: Derzeit liegt die Partei in Umfragen auf Platz vier hinter CDU, Grünen und Linken.

Giffeys Fehler schaden ihr bislang wenig

Viele in der Berliner SPD setzen große Hoffnung in Giffey. Es ist aber nicht so, dass sie in ihrer Karriere noch keine Fehler gemacht hätte: Ihr wurde vorgeworfen, bei ihrer Doktorarbeit plagiiert zu haben, die Freie Universität Berlin erteilte ihr eine Rüge. Während der Coronakrise wurde ihr von Eltern und der Opposition vorgeworfen, zögerlich reagiert zu haben und sich nicht genug für die Belange von Familien eingesetzt zu haben. Für Frauen sei das Konjunkturpaket ein "Ausfall" kritisierte die Vorsitzende der SPD-Frauen Maria Noichl im SPIEGEL  - auch dafür wäre Giffey als Frauenministerin verantwortlich.

Bisher haben diese Vorwürfe ihrer Beliebtheit offenbar wenig geschadet.

In Düsseldorf ist Giffey am Nachmittag bei den "Gründermüttern" eingeladen, einem Netzwerk von Frauen mit Kindern, die sich selbstständig gemacht haben. Die Frauen sitzen im Stuhlkreis, reden über die Schwierigkeiten von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ihre Gründe für die Selbstständigkeit. Ob die Ministerin sich schon mal überlegt habe, sich selbstständig zu machen? "Wenn dit allet nich' mehr läuft, haben wir 'ne Vereinbarung, wir machen dann mit meinen Leuten einen Eisladen auf, Schoko-Vanille", berlinert Giffey, die Frauen lachen.

"Noch läuft's ja", sagt sie und klingt dann doch ein bisschen nach Wahlkampf. Ihre Erfahrung sei, dass die Menschen mitkämen, wenn man was mache, von dem man begeistert sei. "Wenn du das weißt und erfahren hast, ein Mal, dann hat man auch 'ne Zuversicht, dass es schon irgendwie immer gut wird alles", erklärt sie.

Keine Frage: Sie traut sich alles zu. Es soll noch länger laufen.

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