Künftige Familienministerin Giffey Königin von Neukölln

Sie erfüllt gleich drei Vorgaben, die für die SPD wichtig sind: Frau, aus dem Osten, jung. Und dass sie anpacken kann, hat Franziska Giffey als Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln bewiesen.
Franziska Giffey

Franziska Giffey

Foto: CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Als vor wenigen Wochen erstmals das Gerücht in der Berliner SPD die Runde machte, die bisherige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey könnte in das neue Kabinett der Bundesregierung berufen werden, wollte es dort niemand so recht glauben.

Es sei viel zu früh für sie, Giffey habe noch keine landes- und bundespolitischen Erfahrungen gesammelt, hörte der "Tagesspiegel " aus Parteikreisen. Götz Aly, Historiker und Politikwissenschaftler, schrieb in der "Berliner Zeitung " daraufhin von unfähigen Neidhammeln, die in der Partei gegen die SPD-Politikerin intrigierten. Er aber wolle sie als Ministerin und irgendwann als Berlins Regierende Bürgermeisterin sehen.

An diesem Donnerstag sickerte die Nachricht dann durch: Franziska Giffey soll für die Sozialdemokraten ins nächste schwarz-rote Kabinett - als Familienministerin heißt es in der SPD.

Und tatsächlich scheinen viele ihr den Job zuzutrauen.

In den letzten drei Jahren hat Giffey sich als Neuköllner Bezirksbürgermeisterin einen Ruf erarbeitet, von dem viele andere Politiker der rot-rot-grünen Landesregierung in Berlin nur träumen können: "Die Merkel von Neukölln" schrieb die "Welt " über sie, der "Tagesspiegel " taufte sie "Die Unermüdliche".

Die Kümmererin

Sie kümmert sich, heißt es, die Menschen im Bezirk bekämen das Gefühl, jemand nähme sich ihrer Probleme tatsächlich an. Sie holte einen Staatsanwalt nach Neukölln, um schneller und effektiver gegen organisierte Kriminalität vorgehen zu können. Sie sagt, die Bettelbanden im Bezirk seien ein Problem, statt das Ordnungsamt mit illegal entsorgtem Müll allein zu lassen, engagierte sie eine private Sicherheitsfirma. Sie sei pragmatisch, sagt sie von sich selbst.

Giffey ist in Frankfurt an der Oder geboren und in Brandenburg aufgewachsen. Sie ist 39 Jahre alt. So erfüllt sie gleich drei Quoten, die für die SPD momentan wichtig sind: Für eine Politikerin ist sie jung, ostdeutsch und eine Frau.

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Sie versteht es, sich zu inszenieren: auf Straßenfesten, in Talkshows, auf Terminen im Bezirk. Als die Gerüchte über ihr künftiges Ministeramt am Mittwoch immer lauter wurden, stand sie in einer Neuköllner Schule und weihte gerade frisch sanierte Schultoiletten ein. Es ist das perfekte Bild für eine bodenständige Politikerin, die die Probleme der Menschen ernst nimmt. Sie schnitt ein grünes Band vor den Schultoiletten durch und posierte danach vor den Kameras mit lächelnden Kindern. Die Schüler hatten Schilder gebastelt, auf einem stand "Danke", auf einem anderen: "Unsere Toiletten - Für immer sauber und schön".

Ihr Vorgänger im Neuköllner Rathaus war Heinz Buschkowsky, der für seine derben Sprüche bekannt war. Mit seinem Buch "Neukölln ist überall" sorgte er bundesweit für Schlagzeilen, er spricht darin vor allem von den Hürden der Integration.

Die Kantige

Für Giffey war er jahrelang ihr politisches Vorbild. Als sie im Jahr 2015 das Amt von Buschkowsky übernahm, stellte die "Zeit " sie als "Buschkowskys Terrier" vor. Für einen Besuch in einer Moschee kritisierte Buschkowsky sie später scharf. Über Giffey als künftige Familienministerin sagte Buschkowsky dem SPIEGEL: "Es kann der Bundesregierung nicht schaden, wenn jemand am Tisch sitzt, der weiß, was ein sozialer Brennpunkt ist und dort schon politische Verantwortung getragen hat."

Giffey ist bekannt für ihre klare Haltung. Immer wieder spricht sie von 28.000 funktionalen Analphabeten im Bezirk, von Kindern, die bei ihrer Einschulung die Sprache noch nicht richtig können, von Parallelgesellschaften, die es gebe. Für Neukölln plädierte sie für eine Kita-Pflicht. Sie sieht ihren Bezirk aber auch als einen, der ein Modell für die Integration sein kann. Probleme benennen und pragmatische Lösungen suchen - das ist ihre Strategie im Bezirk. Wie und ob sich ihre Politik im Bund umsetzen lässt, wird sich zeigen.

Im Bezirk werden viele sie vermissen. Bei den Trägern sozialer Dienste, die Familienpolitik an der Neuköllner Basis in Kindergärten, Schulen oder auf der Straße betreiben, heißt es: " Wir lassen sie nur ungern gehen."

Simi Simon, Neuköllner Talkmasterin und lokale Institution, fragt sich, wer ihr wohl nachfolgen könnte. "Ich feiere sie wirklich", sagte sie dem SPIEGEL. Giffey sei als Politikerin authentisch geblieben. Das zeige Charakterstärke. "Mir war klar, dass sie nicht die Königin von Neukölln bleiben kann", sagte sie, und es klingt wehmütig. Giffey kenne den Bezirk sehr gut, sie sei auch schwierige Probleme, wie die "Unterwelt-Strukturen", mutig angegangen. "Ich würde sie mir als Bundeskanzlerin wünschen", sagt Simon. Und dann: "Frau Giffey for President."

Mitarbeit von Peter Wensierski
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