Stefan Kuzmany

Giffey tritt zurück Das Wort der Abgebrühten

Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Ein Kommentar von Stefan Kuzmany
Franziska Giffey verzichtet infolge der Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aufs Ministeramt. Die SPD-Politikerin betont, sie halte damit ihr Wort. Tatsächlich ist der bußfertige Rücktritt kein Beweis ihrer Integrität, sondern politisches Kalkül.
Franziska Giffey (SPD), nicht mehr Bundesfamilienministerin, dennoch große Zukunft

Franziska Giffey (SPD), nicht mehr Bundesfamilienministerin, dennoch große Zukunft

Foto: Sean Gallup / Getty Images

Man muss schon sagen: Hut ab. Franziska Giffey hat die Konsequenz gezogen aus dem wohl in Kürze bevorstehenden Entzug ihres Doktortitels. Sie übernimmt die Verantwortung für ihr Plagiat, sie bittet die Kanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus dem Amt der Familienministerin. Ganz wie sie angekündigt hatte, schon als erste Zweifel an ihrer wissenschaftlichen Integrität aufgekommen waren. Und so wohltuend anders als etwa Karl-Theodor zu Guttenberg, der größte politische Aufschneider in der Geschichte der Bundesrepublik, der auf seiner allerletzten Pressekonferenz als Verteidigungsminister weinerlich den Eindruck erweckte, die Landesverteidigung würde ohne seine geniale Führung umgehend zusammenbrechen.

Ein politischer Zaubertrick

Giffey hingegen verzichtet klaglos auf ihr Amt und legt ihr politisches Schicksal in die Hände der Berliner Wählerinnen und Wähler. Nicht unwahrscheinlich, dass sie ihr im Herbst Absolution erteilen werden.

Wir sind gerade Zeugen eines bemerkenswerten politischen Zaubertricks. Franziska Giffey hat beim Verfassen ihrer Doktorarbeit zumindest unsauber gearbeitet, wahrscheinlich unredlich geschlampt, womöglich wissentlich betrogen. Und doch hat sie die Chuzpe, sich im Abgang als absolut vertrauenswürdige, integre Politikerin zu inszenieren.

Sie werde die Entscheidung der Freien Universität Berlin akzeptieren, schreibt Giffey in einer Presseerklärung: »Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.« Und sie bleibe Spitzenkandidatin für die kommende Wahl in Berlin: »Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt.«

Wortgelterei bis zum Überdruss

Nun ja, zweimal »gilt« nun also ihr »Wort« allein in der eigenen Abschiedsbotschaft, nachdem die Worte in ihrer Doktorarbeit offenbar nicht allzu viel gegolten haben. Und als sei Giffeys Wortgelterei nicht schon arg dick aufgetragen, wiederholt die Legion ihrer Parteifreunde die Formel bis zum Überdruss: »Franziska Giffey (hat) gezeigt, wie man Wort hält, und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert«, lässt ihr Berliner Co-SPD-Chef Raed Saleh wissen. »Der Schritt zeigt: Sie steht zu ihrem Wort«, sagt der SPD-Fraktionsvize Achim Post, ebenso der Fraktionschef Rolf Mützenich (»Sie steht zu ihrem Wort«) und der Ex-Regierende Klaus Wowereit (»…hält damit Wort und bleibt ihrer Linie treu«). Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil variiert leicht: »Die Menschen können sich auf Franziska Giffey und ihr Wort verlassen.«

Mit jeder Wiederholung wird dabei deutlicher, von welcher Qualität diese Inszenierung der eigenen Integrität ist: Sie ist hohl.

Den Amtsverzicht billig vorverlegt

Tatsächlich kostet das vielfach gepriesene gehaltene Wort Giffey nicht viel, sieht man einmal vom Verlust der ministeriellen Privilegien ab. Denn Familienministerin wäre sie, Doktortitel hin oder her, ohnehin längstens noch wenige Monate geblieben, bis zur Bildung einer neuen Regierung nach der Bundestagswahl. Der Amtsverzicht soll offenbar wirken wie eine Buße, in Wahrheit jedoch hat sie ihn nur billig vorverlegt, wie jemand, der ein gemietetes Auto mit großer Geste zwei Stunden vor Ablauf der Frist zurückbringt: »Der Autovermieter hat schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit.« Zumal Giffeys nächste Fahrgelegenheit bereits mit laufendem Motor auf sie wartet: Jetzt kann sie sich ganz auf den Berliner Wahlkampf konzentrieren.

Nicht unwahrscheinlich, dass Franziska Giffey mit diesem Trick tatsächlich durchkommt, dass die Berlinerinnen und Berliner ihr verzeihen. Man hat in der Hauptstadt durchaus ein gewisses Faible für professionelle Schlawiner.

Sollte Giffey ein passables Ergebnis einfahren und womöglich sogar Regierende von Berlin werden, dann hätte sie geschafft, was vor ihr niemandem gelungen ist: Sie hätte das Doktorplagiat nicht nur überstanden, sondern würde befreit davon in die erste Reihe ihrer Partei rücken, irgendwann vielleicht sogar mit Aussichten auf die Kanzlerkandidatur. Das muss man Franziska Giffey lassen: Die nötige Abgebrühtheit bringt sie mit, für jedes denkbare Amt.