Onlineparteitag Berliner SPD wählt neues Führungsduo: Giffey und Saleh

Die Berliner SPD hat eine neue Führungsspitze: Franziska Giffey ist neue Vorsitzende, Raed Saleh der Co-Vorsitzende. Giffey will zudem für die Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten.
Raed Saleh und Franziska Giffey im Juni 2020

Raed Saleh und Franziska Giffey im Juni 2020

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Jörg Carstensen / picture alliance/dpa

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey ist neue Vorsitzende der Berliner SPD. Zum neuen Co-Vorsitzenden wurde der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, gewählt. Das teilte die SPD mit.

Demnach wurden insgesamt 265 gültige Stimmen abgegeben: Giffey erhielt 237 Stimmen, für Saleh stimmten außerdem 182 der Delegierten. »Vielen Dank für den Rückenwind, euer Vertrauen, eure Unterstützung und Solidarität«, sagte Giffey zu Wahl.

Giffey und Saleh standen auf einem Stimmzettel. Damit die Stimme gültig ist, mussten die Delegierten mindestens einen von ihnen wählen. Das ist laut Berliner Genossen auch eine Erklärung für die relativ guten Ergebnisse der beiden.

DER SPIEGEL

Es ist das erste Mal in der Geschichte der Berliner SPD, dass diese von einer Doppelspitze geführt wird, und Giffey übernimmt als erste Frau die Führung der Landespartei. Der bisherige Parteichef Michael Müller, der auch Regierender Bürgermeister in einem rot-rot-grünen Bündnis ist, trat nicht noch einmal an. Er kandidiert im kommenden Jahr für den Bundestag.

Giffey kündigte auf dem Onlineparteitag an, sie wolle für die Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin der SPD antreten. »Ich will euch auch sagen, wenn ihr es wollt, dann bin ich auch bereit, eure Spitzenkandidatin zu sein für das nächste Jahr«, sagte sie.

Auf den Wechsel an der Parteispitze hatte sich die Berliner SPD-Führung bereits zu Beginn des Jahres verständigt. Hintergrund sind schlechte Umfragewerte der SPD, in denen sie schon lange nicht mehr stärkste Partei in der Hauptstadt ist. Allerdings musste die SPD die Neuwahl wegen der Pandemie zunächst von Mai auf den 31. Oktober und dann auf November verschieben.

Giffey, die bis zu ihrem Wechsel in das Bundeskabinett Bürgermeisterin im Berliner Bezirk Neukölln war, gilt als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Sie wolle in ihrer neuen Funktion »anpacken«, versprach sie in einer Rede am Freitagabend auf dem Parteitag. Allerdings belastet die Politikerin derzeit die Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit.

Die Freie Universität Berlin (FU) erteilte ihr im Herbst 2019 wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge, entzog ihr aber nicht den Doktortitel. Nach breiter Kritik an diesem Vorgehen kündigte die FU jüngst eine erneute Prüfung an, die bis zum Ende der Vorlesungszeit des Wintersemesters abgeschlossen sein soll – also bis Ende Februar. Die Rüge für Giffey wurde zurückgezogen. Unter Druck hatte Giffey vor Kurzem verkündet, auf ihren Doktortitel zu verzichten.

Angesichts der Corona-Pandemie hält die Berliner SPD ihren Parteitag, der am Freitag begonnen hatte und am Samstag fortgesetzt wurde, weitgehend online ab. Das betrifft Debatten, Reden sowie inhaltliche Beschlüsse. Für Wahlgänge – im Tagesverlauf sollte der gesamte Vorstand neu bestimmt werden – gehen die Delegierten dann in die SPD-Kreisgeschäftsstellen, um ihre Stimmzettel in eine Wahlurne zu werfen. Der Onlineparteitag sollte dazu zweimal unterbrochen werden.

sen/dpa/AFP