Freie Union: Wahlbeobachter treffen Gabriele Pauli

Sie prüfen auch die Ablehnung von Kleinparteien bei der Bundestagswahl: Experten der OSZE werden während ihrer Mission mit Gabriele Pauli sprechen. Paulis Freie Union war nicht zugelassen worden. Die Beobachter erhoffen sich zudem Erkenntnisse über den Ablauf der Wahlen.

Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) werden während ihres Aufenthaltes in Deutschland auch mit der Vorsitzenden der Freien Union, Gabriele Pauli, zusammentreffen. Der Bundeswahlausschuss hatte die Gruppierung nicht zur Wahl zugelassen.

"Im Interesse der Glaubwürdigkeit reden wir in allen Ländern mit jedem, der um ein Gespräch bittet", sagt Missions-Chef Gérard Stoudmann. Allerdings werde man vor der Bundestagswahl keine Stellungnahme abgeben. Es bestehe nicht der Verdacht, dass die Wahlen in Deutschland nicht korrekt abliefen.

Erst zwei Monate nach der Bundestagswahl werden die 15 Beobachter einen Bericht vorlegen, der eventuelle Verbesserungsvorschläge enthalten soll. Deutschland ist das letzte große EU-Land, in dem die Beobachter zwei Wochen lang Vorbereitung und Ablauf der Wahlen erkunden. Zu der Gruppe zählen Experten aus Österreich, USA, Großbritannien, Kasachstan, Moldawien, Usbekistan, Schweiz, Bulgarien und Rumänien.

Es geht vor allem auch um einen Wissenstransfer. So interessiert sich beispielsweise Aleksander Novakoski, Chef der Wahlkommission in Mazedonien, dafür, wie die Zahl der Wahlberechtigten korrekt festgestellt wird: "Bei uns sind viel zu viele Wahlberechtigte registriert. Das müssen wir bis zu den nächsten Wahlen 2012 korrigieren."