Friedrich-Ebert-Stiftung Gabriel fühlt sich im Streit um Vorsitz überrumpelt

Machtkampf zwischen Genossen: Im Streit um die künftige Führung der Friedrich-Ebert-Stiftung ist es nach SPIEGEL-Informationen zum Eklat zwischen deren Vorstand und Sigmar Gabriel gekommen. Der SPD-Chef lehnt die geplante Berufung von Peter Struck zum neuen Vorsitzenden der Stiftung ab.

SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Nachspiel" angedroht
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SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Nachspiel" angedroht


Hamburg - Bei den Sozialdemokraten eskaliert der Konflikt um den Vorsitz der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES): Zwischen dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der Spitze der FES kam es nach SPIEGEL-Informationen zu einem schweren Zerwürfnis. Hintergrund war der seit Monaten andauernde Versuch der Parteizentrale, darauf einzuwirken, die politische Stiftung auch personell zu reformieren.

Gabriel wollte verhindern, dass der frühere SPD-Fraktionschef Peter Struck den Vorsitz der Stiftung übernimmt. Er ist derzeit Stellvertreter der amtierenden FES-Chefin Anke Fuchs. Die Wahlen stehen im Dezember an.

Gipfel der Auseinandersetzung ist ein Brief von Mitte Oktober, in dem Gabriel gemeinsam mit den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und Franz Müntefering die FES-Vorstandsmitglieder bittet, die Spitze des Hauses erst nach einer Bestandsaufnahme für eine Reform zu besetzen.

Daraufhin kam es nach SPIEGEL-Informationen am 18. Oktober zu einem Treffen zwischen Gabriel und dem FES-Vorstand, das in einen Eklat mündete. Als Gabriel erschien, hatte sich der Vorstand bereits vorab auf Struck geeinigt, was Gabriel als Überrumpelung empfand. Nach Teilnehmerangaben warf er der Runde vor, die Stiftung als Privateigentum zu betrachten. Das werde "ein Nachspiel haben".

Spotten über den "Dinosaurierfriedhof"

Nach diesem Eklat kam es abermals zu einem Briefwechsel. In seinem Schreiben vom 21. Oktober, das dem SPIEGEL ebenso wie der übrige Schriftwechsel vorliegt, wirft Gabriel der FES-Vorsitzenden Fuchs und ihren Vertretern vor, die Verabredung gebrochen zu haben, erst mit ihm über die Vorschläge zur Reform der FES zu sprechen, "bevor über personelle Vorschläge für die neue Leitung der Stiftung entschieden wird".

Gabriel moniert bei der Stiftung Ineffizienz und Überalterung. In einem sechsseitigen SPD-Thesenpapier, das auf seine Anregung entstand, werden schwere Vorwürfe gegen die Stiftung und ihre Arbeit erhoben. Sie verstehe sich nicht als "moderner Think-Tank für die progressiven Kräfte der sozialen Demokratie in Deutschland und Europa". Stattdessen erscheine sie "wie ein großes Kaufhaus mit einem umfassenden Angebotskatalog - allerdings ohne klare Verbindungslinien und Kontur". Innerhalb der SPD wird seit längerem über die Stiftung als "Dinosaurierfriedhof" gespottet.



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xzz 30.10.2010
1. Titelbefreit
Die SPD hat einen Dinosaurierfriedhof? Was für ein Glück - schliesslich brauchen sie einen dringender als alles andere. Die notwendige Modernisierung der SPD ist nach der Bundestagswahl immer noch nicht begonnen, in der Hoffnung, es fällt niemandem auf (bei gleichzeitigem Chaos in der Regierung)
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