Digitaler Parteitag Friedrich Merz zum neuen CDU-Chef gewählt

Im dritten Anlauf hat Friedrich Merz es geschafft: Beim digitalen Parteitag haben die Delegierten den 66-Jährigen mit 94,62 Prozent zum Vorsitzenden der CDU gewählt. Er nahm die Wahl unter Tränen an.
Friedrich Merz: Nachfolger Armin Laschets als CDU-Chef

Friedrich Merz: Nachfolger Armin Laschets als CDU-Chef

Foto: Michael Kappeler / dpa

Friedrich Merz ist neuer Parteichef der CDU. Der 66-Jährige wurde auf dem 34. Parteitag der CDU von den 1001 Delegierten zum zehnten Vorsitzenden der Partei gewählt. Von den 983 abgegebenen Stimmen waren 16 Enthaltungen, 915 sprachen sich für Merz aus. Das entspricht einer Zustimmung von 94,62 Prozent. Formal allerdings ist Merz noch nicht im Amt: Die digitale Wahl der Delegierten muss schriftlich bestätigt werden, die Auszählung der Stimmen soll am 31. Januar erfolgen. Wie schon im vergangenen Jahr fand die Veranstaltung aufgrund der Pandemie digital statt.

Merz zeigte sich nach der Wahl sichtlich berührt, ihm kamen die Tränen, als er die Wahl am Rednerpult annahm. »Ich bin tief bewegt«, sagte Merz. Er bedankte sich bei allen Delegierten, auch bei denen, die nicht für ihn gestimmt hätten. Der neue Parteichef sprach sich außerdem für Mario Czaja als neuen Generalsekretär aus.

Schon vor der Ankündigung des Wahlergebnisses hatte Merz seine Partei in einer Rede zu Geschlossenheit und einem kraftvollen Aufbruch in der Opposition aufgerufen. »Wir haben unser Selbstvertrauen nicht verloren.« Gerade wegen der neuen Ampelregierung habe Deutschland Anspruch auf eine Union, »die dem Land weiter dient, die Antworten gibt auf die drängenden Fragen unserer Zeit« und die als Opposition zunächst den Anspruch an sich selbst stelle, wieder die Regierung von morgen sein zu können.

Kritik an Olaf Scholz

»Täuschen wir uns nicht: Bis dahin kann es ein weiter Weg sein«, warnte Merz die Union aber zugleich. »Wie lang der Weg wirklich wird, liegt nicht allein, aber auch an uns«, ergänzte er. »Wenn wir uns streiten, wenn wir in alle Himmelsrichtungen auseinanderlaufen, wenn wir ein unklares Bild abgeben, wenn wir bei den Themen nicht auf der Höhe der Zeit sind, dann wird es möglicherweise sehr lang dauern. Und selbst dann ist es nicht gesagt, dass es überhaupt gelingt.« Nun müsse die CDU schnell Tritt fassen.

Merz kritisierte in seiner Rede auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser beabsichtige, eine allgemeine Impfpflicht einzuführen, weigere sich aber, einen gemeinsamen Entwurf der gemeinsamen Regierung dazu vorzulegen. Außerdem würde sich Scholz angesichts der Situation an der ukrainischen Grenze nicht klar positionieren. Merz kritisierte, dass Scholz bisher weder in Washington noch in Moskau gewesen sei. Die Öffentlichkeit würde nicht einmal erfahren, ob er mit seinen Amtskollegen in den USA und Russland im Gespräch sei.

Für Merz war es der dritte Versuch, Chef der Christdemokraten zu werden. Im vergangenen Jahr verlor er die Wahl gegen Armin Laschet, 2018 unterlag er Annegret Kramp-Karrenbauer. Einen Gegenkandidaten gab es dieses Mal nicht.

Bei einem Votum der Parteibasis Ende des vergangenen Jahres hatten sich gut 62 Prozent für Merz ausgesprochen – deutlich mehr als für den Außenpolitiker Norbert Röttgen (26 Prozent) und den früheren Kanzleramtschef Helge Braun (12 Prozent).

Merz folgt als Vorsitzender auf Armin Laschet, der das Amt nur ein Jahr innehatte. Er war als Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl angetreten und kündigte nach dem historisch schlechten Abschneiden von CDU und CSU seinen Rückzug vom Parteivorsitz an. In seinem letzten Bericht als Vorsitzender nannte Laschet zu Beginn des Parteitags Merz »genau den Richtigen« für den Job.

Er rief zu innerparteilicher Solidarität und Vertraulichkeit auf. »Wir müssen wieder lernen, seriös zu arbeiten.« Es müsse zudem eingelöst werden, dass sich CDU und CSU nie wieder so streiten wie zuletzt über die Kanzlerkandidatur. Laschet, der sich gegen CSU-Chef Markus Söder durchgesetzt hatte, betonte erneut seine Verantwortung für die Wahlniederlage. »Es ist eine offene Wunde, noch immer. Und die Narbe wird bleiben.«

svs/dpa
Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.