Fotostrecke

Ex-Minister: Friedrich schaltet auf Attacke

Foto: STRINGER/GERMANY/ REUTERS

Interview nach Rücktritt Ex-Minister Friedrich schlägt zurück

Hans-Peter Friedrich ist als Minister zurückgetreten - aber nur unter größtem Druck. Jetzt lässt der CSU-Mann in einem Interview seinen ganzen Frust heraus: "Winkeladvokaten" und "Rechtsverdreher" in Berlin hätten ihm schaden wollen.

Berlin - Der ehemalige Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich ist sich in der Edathy-Affäre weiterhin keiner Schuld bewusst. "Es war meine Pflicht", sagte der CSU-Politiker am Dienstagmorgen im ZDF über sein Gespräch mit Sigmar Gabriel. Friedrich hatte dem SPD-Vorsitzenden im Oktober mitgeteilt, dass der Name des Sozialdemokraten Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht war.

Er habe kurz vor der Regierungsbildung das Ansehen Deutschlands wahren wollen, sagte Friedrich. Wenn dies ein Gesetz verbiete, gehöre es abgeschafft. Für ihn stelle sich vor allem die Frage: "Wieso bist du eigentlich derjenige, der zurücktreten muss, wo du nur deine Pflicht getan hast?" Er selbst habe bloß seinen "Job gemacht", und werde sich "von niemandem dafür irgendwelche Vorwürfe machen" lassen. (Hier sehen Sie das Interview .)

"Es war meine Pflicht, das zu machen - ich kann das gar nicht verstehen, wie man das anders sehen soll, es sei denn, man ist Winkeladvokat oder Rechtspositivist", so Friedrich. Er habe Gabriel auch extra darauf hingewiesen, dass es "keinen Strafbarkeitsvorwurf" gegen Edathy gebe, aber eben "kompromittierende" Informationen. Er sei davon ausgegangen, dass die Unterrichtung Gabriels vertraulich bleibe.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte vergangene Woche öffentlich gemacht, dass Friedrich - noch als Bundesinnenminister - Gabriel über den Fall Edathy informiert hatte. Der CSU-Politiker, dem Geheimnisverrat vorgeworfen wurde, trat daraufhin am Freitag von seinem neuen Amt als Landwirtschaftsminister zurück.

"Ich halte mich jetzt raus"

Friedrich berichtete in dem Interview noch einmal irritiert von einem Anruf Oppermanns in der vergangenen Woche, kurz bevor dieser seine Erklärung zur Edathy-Affäre veröffentlichte. Auf einen Vorwurf an den von der Union derzeit heftig angefeindeten SPD-Fraktionschef verzichtete Friedrich aber. "Ich halte mich aus der ganzen Sache jetzt raus."

Wegen der Edathy-Affäre und Friedrichs Rücktritt herrscht großer Missstimmung zwischen den Koalitionspartnern CSU und SPD. Ein Koalitionsgipfel am Dienstagabend soll die Spannungen auflösen.

Friedrich, der am Montagabend zu einem der Vizefraktionschefs der Union im Bundestag gewählt wurde, versicherte der Moderatorin: "Ich werde nicht aufhören, Politik zu machen."

fab/AFP/dpa