Satirepartei erstmals im Bundestag Früherer SPD-Politiker Bülow in »Die Partei« eingetreten

Zum Einstand gab es einen überdimensionalen Ausweis: Der frühere SPD-Politiker Marco Bülow hat sich der Satirepartei »Die Partei« angeschlossen.
Martin Sonneborn (r.), Europaabgeordneter und Vorsitzender von »Die Partei«, überreicht dem Ex-SPDler Marco Bülow einen symbolischen Mitgliedsausweis

Martin Sonneborn (r.), Europaabgeordneter und Vorsitzender von »Die Partei«, überreicht dem Ex-SPDler Marco Bülow einen symbolischen Mitgliedsausweis

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Früher Sozialdemokratie, ab jetzt Satire: Der langjährige SPD- und nun fraktionslose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat sich der Satirepartei »Die Partei« angeschlossen. Parteichef und Satiriker Martin Sonneborn überreichte Bülow bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag in Berlin einen überdimensionierten Mitgliedsausweis.

»Die Partei« ist damit nun erstmals im Bundestag vertreten. Insgesamt sitzen nunmehr Vertreterinnen und Vertreter von neun Parteien im Bundestag – außerdem fünf fraktionslose Männer und eine Frau.

Bülow begründete seinen Eintritt auf seiner Internetseite damit, dass »Die Partei« mit ihren »satirischen Analysen und Kommentaren« offenbare, »wie starr und absurd die herrschende Politik und ihr etabliertes System geworden sind«. Die »Partei« habe »ihren eigenen Weg gefunden, hierzulande und in Europa die herrschenden Missstände aufzudecken«, erklärte der 49-Jährige. Sie sei mehr als nur »auf die Schippe nehmen« und »Finger in die Wunde legen«. Er wolle, dass »Die Partei« weiter spöttisch-unseriös und satirisch bleibe, glaube aber, dass gerade zu den Themen Lobbyismus und Umgang mit Demokratie klare Positionen guttun könnten.

Der frühere »Titanic«-Chefredakteur und jetzige »Partei«-Parteichef Sonneborn verwies bei der Übergabe des Mitgliederausweises auf die zwei Europaabgeordneten und mehr als 240 Kommunalpolitiker der »Partei« und urteilte: »Da ist noch Luft nach oben.« Sonneborn selbst hält eines der Mandate im Europaparlament und macht dort vor allem mit Lobbyismuskritik und Reden über die EU-Migrationspolitik auf sich aufmerksam.

26 Jahre SPD-Mitgliedschaft

Bülow ist seit 2002 Mitglied des Bundestags und will im kommenden Jahr in seinem Dortmunder Wahlkreis erneut als Direktkandidat antreten. Er hatte die SPD im November 2018 nach 26 Jahren Mitgliedschaft verlassen und begründete dies mit deren erneutem Eintritt in eine Große Koalition mit der Union und mit einer allgemeinen Unzufriedenheit mit dem Kurs der Sozialdemokraten. Sein Bundestagsmandat behielt er jedoch.

Fraktionslose haben im Plenum nur eingeschränktes Rederecht und können in den Ausschüssen nicht an Abstimmungen teilnehmen. Bülow ist der einzige Fraktionslose, der nicht zuvor AfD-Mitglied war.

Bereits kurz nach der Bundestagswahl 2017 hatten die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch Fraktion und Partei verlassen. Ende 2018 verkündete Uwe Kamann seinen AfD-Austritt, Ende 2019 folgte Lars Herrmann und Anfang dieses Jahres Verena Hartmann. Begründet wurden die Austritte mit der zunehmend rechtsgerichteten Ausrichtung der AfD. Während die anderen Kolleginnen und Kollegen fraktionslos arbeiten, ist Kamann seit Anfang September Mitglied der »Liberal-Konservativen Reformer« (LKR).

mrc/dpa/AFP
Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.