Führungswechsel in der SPD Beck sieht sich als Opfer einer Intrige

Die SPD positioniert sich neu: Frank-Walter Steinmeier zieht gegen Merkel in den Wahlkampf, Franz Müntefering wird wieder Parteichef - weil Kurt Beck den Job hingeworfen hat. Sein Entschluss traf die Genossen unvorbereitet: "Wir waren alle schockiert."


Berlin - Kurt Beck kam mit Stunden Verspätung - und war nach wenigen Minuten schon wieder verschwunden: Der Blitzbesuch bei der SPD-Fraktionsklausur am Schwielowsee bei Berlin war seine letzte Aktion als Parteichef, denn Beck hat sein Amt als Vorsitzender niederlegt. In der Sitzung erklärte er überraschend, dass er als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehe.

Ursprünglich hatte am Sonntag nur die Kanzlerkandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier verkündet werden sollen. Offensichtlich hängt Becks plötzlicher Abgang mit dieser Entscheidung der SPD-Spitze zusammen. Beck nannte intern eine gegen ihn gerichtete Kampagne als Grund für seinen Rücktritt. Nach Angaben von Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren hat Beck bei der Klausur erklärt, er habe deshalb nicht mehr die Kraft gehabt, den Parteivorsitz weiterzuführen.

In einer persönlichen Erklärung begründete Beck am frühen Abend seinen Rücktritt mit "gezielten Falschinformationen" aus der Partei über die geplante Nominierung Steinmeiers zum Merkel-Herausforderer. Er selbst habe Parteivize Steinmeier vor zwei Wochen gebeten, die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2009 zu übernehmen. In der vergangenen Nacht sei der gemeinsame Plan von ihm und Steinmeier "durchkreuzt" worden, "mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen". Nun sei in den Medien ein "völlig anderer Ablauf meiner Entscheidung dargestellt" worden. "Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben", heißt es in der Erklärung.

Der Rücktritt Becks war nicht erwartet worden. "Wir waren alle überrascht und schockiert zugleich", sagte Steinmeier und sprach von einem schwierigen Tag für die SPD. Steinmeier und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zollten der Entscheidung Becks Respekt und dankten ihm für seine Leistungen.

Nicht weniger überraschend kommt die Nachfolgeregelung: Franz Müntefering soll neuer Parteichef werden. Kommissarisch übernimmt Steinmeier den Parteivorsitz. Er wird auch Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2009.

Der SPD-Parteivorstand ist für diesen Montag zu einer Sondersitzung nach Berlin einberufen worden. Dabei soll über die Neuordnung an der Parteispitze nach dem Rücktritt von Beck beraten werden - und über einen Termin für den Sonderparteitag. Ein für Montag angesetzter Bildungskongress in der Parteizentrale mit Beck wurde abgesagt.

Nun soll also Müntefering wieder den Parteivorsitz übernehmen - er war bereits von 2004 bis 2005 Parteivorsitzender. Er wäre der 13. Parteichef seit Kriegsende und der fünfte innerhalb der vergangenen fünf Jahre. Müntefering hatte sich erst vor kurzem wieder auf der großen politischen Bühne gezeigt, nachdem seine Frau Ankepetra Ende Juli einem Krebsleiden erlag. Der SPD-Politiker hatte sich im November 2007 zur Pflege seiner schwerkranken Gattin zurückgezogen und seine Ämter als Vizekanzler und Arbeitsminister niedergelegt. Sein Bundestagsmandat hatte Müntefering behalten.

Für Rheinland-Pfalz wäre es aus Sicht der Landes-SPD ein "absoluter Glücksfall", wenn sich Beck wieder mehr auf sein Bundesland konzentriert, sagte eine SPD-Sprecherin am Sonntag in Mainz. Der Politiker, "hat hier seine politische und sonstige Heimat".

Alle Umfragen bescheinigten ihm, dass er als langjähriger Regierungschef von Rheinland-Pfalz erfolgreich sei. "Es stellt niemand in Abrede, auch nicht bundesweit, dass er ein guter Ministerpräsident war, ist und sein wird", ergänzte die Sprecherin. Aber auch für die Bundes-SPD habe Beck eine "Kärrnerarbeit sondergleichen" geleistet.

Die Klausur der rund 50 Mitglieder des Parteipräsidiums, des Fraktionsvorstands sowie von Bundesministern und Ministerpräsidenten der SPD hatte am Vormittag mit deutlicher Verspätung begonnen. Noch vor Aufnahme der eigentlichen Beratungen hatte sich die engste Spitze um Beck, Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck zu einem separaten Treffen in ein Privathaus einige Kilometer vom Tagungshotel entfernt zurückgezogen.

Vor Beginn der Klausur hatten sich Teilnehmer verärgert darüber gezeigt, dass sie die Entscheidung für Steinmeier aus den Medien erfahren hätten. Dieses Verfahren sei kein besonders guter Einstieg in dessen Spitzenkandidatur, hieß es. Sowohl Beck als auch Steinmeier hätten bis zuletzt betont, dass an dem verabredeten Zeitplan zur Kür des SPD-Kanzlerkandidaten festgehalten werde, so beschwerten sich einige Teilnehmer der Klausur am Schwielowsee.

flo/AP/dpa/Reuters



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