Fusionspläne Linkspartei öffnet sich für WASG-Mitglieder

Die Linkspartei und die "Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" sind der Verschmelzung beider Parteien einen Schritt näher gekommen. Auf ihrem Parteitag in Dresden hat die Linkspartei jetzt eine Regelung gebilligt, die eine Mitgliedschaft in beiden Parteien erlaubt.


Dresden - Damit können Mitglieder der Wahlalternative (WASG) zugleich der Linkspartei angehören, bis beide Parteien wie angestrebt spätestens Ende Juni 2007 fusionieren.

Erst im zweiten Anlauf war die entsprechende Änderung des Parteistatuts zustande gekommen. Im ersten Anlauf hatte der vom Parteivorstand unterstützte Antrag noch die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit um 22 Stimmen verfehlt. Offensichtlich hatte bei einigen Delegierten zunächst Verwirrung über die Abstimmungsvorlage geherrscht: Mit 256 Delegierten gab es zwar eine deutliche Mehrheit der zu diesem Zeitpunkt 303 anwesenden Stimmberechtigten, allerdings nicht die der 418 Parteitagsdelegierten. Beim zweiten Anlauf gab es 316 Ja-Stimmen, elf Delegierte waren dagegen und zehn enthielten sich. Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist ein Bekenntnis zum Programm der Linkspartei. Bislang war eine Doppelmitgliedschaft laut Parteistatut nicht erlaubt. Die WASG will auf ihrem nächsten Parteitag im Februar ebenfalls eine entsprechende Satzungsänderung beschließen. Das sieht das von beiden Seiten bereits unterzeichnete Kooperationsabkommen vor, das die Linkspartei gestern abgesegnet hatte.



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