Gewaltausbrüche beim Gipfel Steinmeier verteidigt G20-Konferenz in Hamburg

Nach den Gewaltexzessen in Hamburg hat sich Bundespräsident Steinmeier ein Bild vor Ort gemacht. Er zeigte sich schockiert, verteidigte aber die Entscheidung für den G20-Standort in der Hansestadt.


Am Sonntagmorgen waren die Aufräumarbeiten im Hamburger Schanzenviertel in vollem Gang, Brandgeruch lag in der Luft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich für den Vormittag zum Besuch angesagt, um sich ein Bild zu machen von den Folgen der Krawalle, die drei Tage lang die Hansestadt erschütterten.

So rollten die Kehrmaschinen am Morgen über die Straßen, auf denen nach der dritten Krawallnacht noch Barrikaden, Glasscherben und zerstörte Stromkästen lagen. Die Feuerwehr rückte mit drei Einsatzfahrzeugen an, um einen mutmaßlichen Schwelbrand in einem ausgebrannten Supermarkt unter Kontrolle zu bringen. Mitarbeiter des öffentlichen Fahrradverleihs "StadtRAD" tauschten defekte Reifen von Rädern aus, die während der G20-Proteste beschädigt worden waren.

Steinmeier, der am Morgen auch schwer verletzte Polizistinnen und Polizisten im Bundeswehrkrankenhaus besuchte, sagte: "Ein solches Ausmaß an Gewalt haben wir in den letzten Jahren bei Demonstrationen in Deutschland nicht erlebt." Unter den Demonstranten seien einige "mit Rücksichtslosigkeit und maßloser Zerstörungswut" gegen Beamte vorgegangen. "Das schockiert mich, das macht mich fassungslos."

Die Polizisten hätten über Tage bis an die Grenze ihrer Erschöpfung gearbeitet. Sie hätten nicht nur ihren Dienst geleistet, sondern eben auch dafür gesorgt, dass der Gipfel wie geplant stattfinden konnte. Es gehöre zum demokratischen Selbstbewusstsein, zu sagen, dass eine G20-Konferenz auch in Deutschland möglich sein müsse, auch in Großstädten. "Es braucht Konferenzen wie diejenige in Hamburg. Wie anders soll es denn Annäherung bei strittigen Themen wie dem Klimaschutz geben?" Man dürfe nicht Gewalttätern die Entscheidung darüber überlassen, ob und wo ein solcher Gipfel ausgetragen werde, sagte Steinmeier.

Sonntagmorgen im Hamburger Schanzenviertel
DPA

Sonntagmorgen im Hamburger Schanzenviertel

Der Bundespräsident wurde von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz begleitet. Der SPD-Mann steht in der Kritik, schließlich hatte er im Vorfeld des Gipfel immer wieder erklärt, die Polizei sei bestens vorbereitet, die Bürger könnten beruhigt sein. "Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren", hatte er noch vor wenigen Tagen gesagt. "Wir werden Gewalttaten und unfriedliche Kundgebungsverläufe unterbinden."

Am Sonntag verteidigte Scholz den Polizeieinsatz als "eine große Leistung", er weise jede Kritik an den Leistungen der Polizisten "mit großer Entschiedenheit" zurück. Diese hätten "alles richtig gemacht" und einen "heldenhaften Einsatz" gezeigt. Er hoffe sehr darauf, dass die Täter hohe Haftstrafen bekämen. Zudem sicherte er den Betroffenen, die zu Schaden gekommen sind, rasche Hilfe zu. "Niemand soll auf seinem Schaden sitzen bleiben."

Die Zerstörungswut hatte bundesweites Entsetzen ausgelöst. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Gewalt scharf kritisiert und die Einsatzkräfte gelobt.

In der Nacht zum Sonntag hatte es erneut Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Randalierern im Schanzenviertel gegeben. Barrikaden und Autos brannten, Beamte wurden mit Steinen angegriffen, die Polizei antwortete mit Tränengas und Wasserwerfern.

Video: Samstagnacht - Erneut Krawalle im Schanzenviertel

REUTERS

Die Zahl der verletzten Polizisten liegt bei über 200. Hunderte Menschen wurden festgesetzt.

jul/AFP/dpa



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