Bundeswehr Von der Leyen gerät in G36-Affäre selbst unter Druck

In der Affäre um das G36-Gewehr der Bundeswehr gerät nun auch Ursula von der Leyen in Erklärungsnot. Die Verteidigungsministerin schritt nach SPIEGEL-Informationen vor einem Jahr nicht ein - obwohl der Rechnungshof ihr Haus bereits gewarnt hatte.
Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof

Verteidigungsministerin von der Leyen: Kritik vom Rechnungshof

Foto: Soeren Stache/ dpa

Interne Dokumente belasten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Affäre um die mangelnde Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36.

Demnach hat sie noch im Mai 2014 vor einem Parlamentsausschuss behauptet, es lägen keine neuen Erkenntnisse zu den Problemen des Gewehres vor. Dabei hatte der Bundesrechnungshof nach SPIEGEL-Informationen einen Monat zuvor ihrem Ministerium den Entwurf eines Berichts zukommen lassen, in dem er über das Verteidigungsministerium schreibt: "Die Ursachen der von Experten der Bundeswehr als inakzeptabel bewerteten Präzisionseinschränkungen hat es bis heute weder folgerichtig aufgearbeitet noch zweifelsfrei aufgeklärt."

In dem vertraulich eingestuften Bericht, der dem SPIEGEL vorliegt, kritisieren die Prüfer, das Ministerium vertrete "weiterhin die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gewehres G36, ohne alle bisherigen Untersuchungen in der Gesamtheit zu würdigen, und die Schießerfahrungen der Bundeswehr in der Ausbildung zu berücksichtigen". Anfang Juni räumte ein Parlamentarischer Staatssekretär ein, dass noch immer neue G36-Gewehre an die Truppen ausgeliefert würden.

"Ursula von der Leyen gibt die große Aufklärerin, dabei wurden auch in ihrer Amtszeit noch G36 beschafft, obwohl sie längst wissen musste, dass das Sturmgewehr große Mängel aufweist", sagt der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner dem SPIEGEL.

Initiative zur Verbesserung wurde zurückgestellt

In der Bundeswehr hatte es zudem ebenfalls im vergangenen Jahr eine Initiative zur Verbesserung des umstrittenen Sturmgewehrs G36 gegeben. Der Vorstoß sei aber damals offenbar zurückgestellt worden, weil eine weitere Untersuchung des Gewehrs begonnen habe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Eine Expertengruppe will dem Verteidigungsministerium im Laufe des Tages einen Bericht zur Treffsicherheit des Gewehrs vorlegen.

Nach der "SZ" vorliegenden Dokumenten hatte das Amt für Heeresentwicklung die Initiative schon im März 2014 gestartet und dabei auch auf Probleme verwiesen. So habe sich das G36 zwar als Standardbewaffnung bewährt, es seien aber Eigenschaften identifiziert worden, "die sich als Fähigkeitslücke auswirken und die für die Streitkräfte im Einsatz dauerhaft nicht hinnehmbar sind".

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.