G7 gegen Putin Obama warnt Russland vor Sehnsucht nach Sowjetzeiten
Präsident Obama beim G7-Gipfel: "Russland ist in einer tiefen Rezession"
Foto: KEVIN LAMARQUE/ REUTERSWenn eines in diesen 24 Stunden in Elmau deutlich zu spüren war, dann das: Die sieben Staats- und Regierungschefs wollten sich als Einheit präsentieren. Als Klub der gemeinsamen Werte. Das betonte schon Kanzlerin Angela Merkel am Nachmittag und kurz darauf auch US-Präsident Barack Obama in seiner Abschlusspressekonferenz in Elmau. Ziel dieser Demonstration war auch der russische Präsident Wladimir Putin.
So nannte denn auch Obama das Fehlen Putins in Elmau ein "weiteres Beispiel für die Isolierung Russlands". Er forderte Putin auf, in der Ukraine-Krise das Minsker Abkommen einzuhalten. "Unsere Hoffnung ist, dass wir keine zusätzlichen Schritte unternehmen müssen, weil Russland sich an Minsk hält", sagt Obama am Montag. Er lobte in diesem Zusammenhang Angela Merkel und Frankreichs Präsidenten François Hollande, die bei den Verhandlungen mit Putin "außergewöhnliche Ausdauer und Geduld" gezeigt hätten.
Die G7-Partner seien jedoch notfalls bereit, die Sanktionen gegen Russland zu verschärfen. Die bisherigen Maßnahmen hätten Wirkung auf die russische Wirtschaft gezeigt, etwa beim Kurs des Rubels und bei den Energiekonzernen, die sich schwer täten, dringend benötigte Technologie zu importieren. "Russland steckt in einer tiefen Rezession." Putin müsse sich überlegen, ob er sein Land weiter in die Isolation führen wolle, nur wegen eines "irregeleiteten Verlangens, die Glanzzeit des Sowjetreiches" wiederzuerlangen, wie Obama sagte.
Der Westen wirft Moskau vor, prorussische Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen uns damit das Land zu destabilisieren. Die Lage in der Ostukraine verschlechterte sich zuletzt nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit deutlich.
Russland war nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim unter Präsident Putin aus dem Kreis der G8-Staaten ausgeschlossen worden. Seit 2014 tagen die führenden Industrienationen wieder im Format der G7.
Obama zeigte sich auch zufrieden mit den Ergebnissen des Gipfels zur Klimapolitik. "Wir wollen ein starkes globales Klimaabkommen erzielen." Die Klimagefahren sollen in die Entwicklungspolitik integriert werden, kündigte er an. Der Gipfel hatte sich zuvor nach zähem Ringen darauf verständigt, im Laufe des 21. Jahrhunderts auf fossile Energieträger zu verzichten.
Bis 2050 soll der Ausstoß von Treibhausgasen im hohen zweistelligen Prozentbereich gegenüber 2010 verringert werden. Im Klartext heißt das: ein deutlicher Rückzug aus der Kohleverstromung, wenngleich bis dahin noch Jahrzehnte vergehen dürften. Damit sandte die G7 ein wichtiges Signal an die Uno-Klimakonferenz im Dezember in Paris.
Der nächste G7-Gipfel findet 2016 im japanischen Küstenort Shima statt. Die Kleinstadt mit ihren 50.000 Einwohnern liegt in einer zentraljapanischen Ferienregion, die für ihre Shinto-Schreine bekannt ist.
