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Gabriel beim SPD-Parteitag Máximo Sigmar

Er will nicht der SPD-Alleinunterhalter sein, aber auf dem Bundesparteitag in Berlin macht Sigmar Gabriel genau das: Der Vorsitzende hält eine Rede im Fidel-Castro-Format, fast zwei Stunden steht er am Pult. Gabriel dominiert seine Partei - und lenkt sie ein bisschen nach links.

Sigmar Gabriel

Berlin - Der Vorsitzende findet, er hat eine prima Rede gehalten. Eben noch stand hinter dem roten Pult auf der Parteitagsbühne, jetzt ist er auf einen Sprung in die Presselounge hinüberspaziert und lässt wissen, halb im Scherz: Seine Rede sei vielleicht länger als mancher Vortrag von Fidel Castro gewesen - "aber besser". Der Máximo Líder ist berüchtigt für seine Ewig-Reden.

106 Minuten redete der SPD-Chef.

Selbst Gabriel-Wohlgesinnte finden, das war übertrieben. "Halb so lang wäre okay gewesen", sagt ein Genosse. Und einer aus dem Führungskreis der Partei findet, "eine halbe Stunde weniger hätte es auch getan".

Nicht für Sigmar Gabriel. Wenn der Parteichef der Meinung ist, seinen Genossen eine Menge mitteilen zu müssen, dann tut er das. Egal, wie lange das dauert. Es muss der ganz große Bogen sein.

SPD

Dieses gabrielsche Selbstbewusstsein ist Teil seines Erfolgsrezepts als Parteichef. Als er nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl vor einem Jahr die übernahm, lag sie am Boden - das Ein-Mann-Unternehmen Gabriel richtete die Partei wieder auf, quasi im Alleingang. Aber es gibt wohl auch niemanden in der Partei, der sich so an sich selbst berauschen kann wie Gabriel.

Die Hybris war schon immer ein Weggefährte des Niedersachsen.

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SPD-Parteitag: Genosse Gabriel

Foto: dapd

Dabei hatte Gabriel erst kürzlich kundgetan, er wolle nicht mehr den Alleinunterhalter seiner Partei geben. Auch andere Genossen müssten sicht- und hörbar sein, forderte der Vorsitzende eindringlich. Seine Castro-hafte Rede bewirkt für das Gesicht der SPD genau das Gegenteil. Und hatte auf dem Parteitag die Folge, dass die Debattenteilnehmer nach Gabriel nur noch drei Minuten Redezeit bekamen, weil sein XXL-Auftritt den Ablaufplan so durcheinandergebracht hatte.

Bis spät in den Samstagabend hatte Gabriel noch an seinem Manuskript getüftelt, das geplante Grußwort beim Parteiabend ließ er dafür ausfallen. Selbst dem Auftritt der von ihm, wie es heißt, sehr geschätzten Hamburger Schlagersängerin Annett Louisan blieb Gabriel fern.

Die Grünen als "die neue FDP"?

Als er dann am Sonntagmittag ans Mikrofon im ehemaligen Postgüterbahnhof am Berliner Gleisdreieck trat, wo die SPD ihren Parteitag samt Sponsorenständen hatte aufbauen lassen, legte Gabriel gleich richtig los. Seine Botschaft: "Wir sind wieder da." Stolz könne die Partei darauf sein, wie gut sie ein Jahr nach der Wahlpleite wieder da stehe. Nun müssten sich die Sozialdemokraten dafür fit machen, die Bundesregierung zu übernehmen - spätestens 2013. Und zwar gemeinsam mit den Grünen, für die Gabriel ansonsten eine Menge Spott übrig hat. "Die neue FDP" nennt er sie wegen ihres Umfragen-Höhenflugs.

Aber welche SPD soll dann die Macht übernehmen?

Soziale Gerechtigkeit und Fairness seien "der Markenkern der SPD, das ist unser Alleinstellungsmerkmal", ruft Gabriel in den Saal. Das hört die Partei gerne und klatscht euphorisch. "Gute Bildung, gute Arbeit und fairen Lohn" - dafür müsse sich die SPD einsetzen, verlangt er. Die Partei werde "auf allen Ebenen wieder für die Mehrheit der Arbeitnehmer und ihre Familien Politik machen". Und, sagt Gabriel: "Wir müssen wieder parteiischer werden."

Wer darin eine leichte Wendung nach links erkennt, liegt wohl nicht ganz falsch. Später wird der Aufschub der Rente mit 67 verabschiedet - ursprünglich ein Beschluss der Großen Koalition -, ebenso ein Antrag zur stärkeren Besteuerung von höheren Einkommen. Andererseits sagt Gabriel Sätze wie: "Merkel macht Platz in der bürgerlichen Mitte der Gesellschaft. Das sind die, die sich für Aufstieg, Bildung und Leistung interessieren, aber auch für sozialen Ausgleich, Umwelt- und Verbraucherschutz." Das hätte Gerhard Schröder 1998 nicht schöner sagen können.

Hin und her in Sachen Integration

Auch wenn Gabriel den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton als Kronzeugen der künftigen SPD-Politik heranzieht, kommt das wenig ur-sozialdemokratisch daher. Aber die Politik des "dritten Wegs", für die Clinton, Großbritanniens Ex-Premier Tony Blair und Schröder standen, nennt der Parteichef wiederum überholt.

Es ist ein ziemlich wildes Potpourri an Ideen, konkreten Forderungen und Beispielen, das Gabriel seiner Partei fast zwei Stunden um die Ohren wirft. Einen "Arbeitsprozess" nennt Gabriel den Zustand, in dem sich die Genossen befinden, er spricht vom "Werkstattcharakter". Aber das hatte er schon vor einem Jahr in Dresden skizziert, als man ihn zum Vorsitzenden wählte. Die fehlende Konkretisierung bei den Anträgen zur Rente mit 67 und den Steuervorschlägen kann man auch als Zeichen dafür verstehen, dass Gabriel und der Partei immer noch ein Kompass fehlt.

Das ist beim Thema Integration ebenfalls zu erkennen. Langatmig erklärt Gabriel den Genossen am Ende seiner Rede, warum Thilo Sarrazin wegen eines Teils eines aktuellen Buches kein Sozialdemokrat mehr sein dürfe. Allerdings hatte es auch innerhalb der SPD massive Kritik an dem Parteiauschlussverfahren gegen Sarrazin gegeben. Mancher erkennt einen Zusammenhang damit, dass Gabriel zuletzt einige Hardliner-Sprüche machte und auf dem Parteitag nun ein Antrag verabschiedet wurde, der mehr Druck auf integrationsunwillige Migranten verlangt. Wo es für die SPD programmatisch hingeht - Gabriel und seine Partei scheinen es immer noch nicht so recht zu wissen.

Einer, auf den die Genossen zuletzt noch sehr stolz waren, warnte die Partei am Sonntag nachdrücklich vor einem Linksdrall. Joachim Gauck, umjubelter Bundespräsidenten-Kandidat von SPD und Grünen, ließ die Genossen als Gastredner wissen: Das Schielen nach links, "das bringt nix".