Bundespräsident Union offen für Kampfkandidatur um Gauck-Nachfolge

Die Suche nach einem Konsenskandidaten in der Großen Koalition hakt. Deshalb erwägt Kanzlerin Merkel nun nach SPIEGEL-Informationen, einen eigenen Bewerber ins Rennen zu schicken.

Blick auf Schloss Bellevue in Berlin
DPA

Blick auf Schloss Bellevue in Berlin

Von


Die Chancen für einen gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten der schwarz-roten Koalition schwinden. Kanzlerin Angela Merkel zieht deshalb ernsthaft in Betracht, dass die Union einen eigenen Kandidaten für die Nachfolge von Joachim Gauck ins Rennen schickt. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 43/2016
Deutsche Bank: Die Geschichte eines Untergangs

Bereits vor zwei Wochen machte sie SPD-Chef Sigmar Gabriel das Angebot, dass Union und SPD mit getrennten Bewerbern in die Bundesversammlung ziehen, die den Präsidenten am 12. Februar 2017 wählen wird. Merkels Vorschlag: Falls weder der Kandidat der Union noch der der SPD im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit erziele, solle der unterlegene Bewerber darauf verzichten, im zweiten und dritten Wahlgang anzutreten.

In dem Gespräch am 6. Oktober im Kanzleramt, an dem auch CSU-Chef Horst Seehofer teilnahm, ließ es Gabriel nach Informationen des SPIEGEL aber offen, ob er sich auf die Idee einlässt. Eigentlich hatten sich SPD und Union darauf verständigt, einen Konsenskandidaten zu suchen. Diese Suche aber gestaltet sich schwierig.

Die Union ließ über einen Emissär sondieren, ob der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Wolfgang Huber, für das höchste Staatsamt bereitsteht. Der derzeitige EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm fragte an, kam aber mit der Botschaft zurück, dass der 74-jährige Huber aus familiären und gesundheitlichen Gründen nicht zur Verfügung stehe.

Zuvor hatte sich SPD-Chef Gabriel schon eine Absage des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, abgeholt. Allerdings gibt es in der Union die Hoffnung, dass sich Voßkuhle noch umstimmen lässt, sollte Merkel persönlich vorstellig werden. Umgekehrt will offenbar Gabriel versuchen, Huber doch noch zu einer Kandidatur zu bewegen.

Ursprünglich wollte die Koalition in einem Treffen der Parteichefs am 28. Oktober die Gauck-Nachfolge beraten. Nun heißt es, dass die Entscheidung über den Kandidaten frühestens nach dem CSU-Parteitag Anfang November fallen wird.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

Was im neuen SPIEGEL steht und welche Geschichten Sie bei SPIEGEL+ finden, erfahren Sie auch in unserem kostenlosen Politik-Newsletter DIE LAGE, der sechsmal in der Woche erscheint - kompakt, analytisch, meinungsstark, geschrieben von den politischen Köpfen der Redaktion.

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 43/2016
Deutsche Bank: Die Geschichte eines Untergangs


insgesamt 44 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
clothilde 21.10.2016
1. Warum?
Warum muss ein allen genehmer Kandidat gefunden werden? Wir brauchen das Gegenteil, jemanden, der unabhängig ist und selbständig vorausdenken kann. Auf einen Kandidaten, den alle in der Regierung liebhaben, können wir getrost verzichten. Dann lieber den Posten ganz einsparen!
entendu 21.10.2016
2. Nicht schon wieder!
Es gibt eine Menge Kandidaten, deren Persönlichkeit jenseits ihrer politischen Ausrichtung konsensfähig sein müssten. Dies müsste zumindest für Parteien gelten, die sich der politischen Mitte zuordnen. Eine "Kampfkandidatur" führt nicht zu dem besten Ergbnis, wie 2010 gezeigt hat. Es wurden neben Steinmeier und Lammert auch andere Kandidaten genannt, die hohes Ansehen bei den Bürgern haben, möglicherweise bei einer Kampfabstimmung jedoch nicht kandidieren würden.
G. Whittome 21.10.2016
3. Unwort des Jahres
Kandidat für das nächste Unwort des Jahres: "Kampfkandidatur" - immer dann, wenn es eine echte Wahl gibt, ohne dass vorher schon alles abgesprochen ist, heißt es "Kampfkandidatur". So ein Wort gibt es ja wohl auch nur in Deutschland.
derinvestigator 21.10.2016
4. Das sollte zu denken geben, .....
dass die bisher angesprochenen Persönlichkeiten (Voßkule, Lammert, Huber, Käßmann), deren Authentizität nicht in Frage steht, klar und deutlich den Posten eines Bundespräsidenten abgelehnt haben. Leute saolchen Formates sehen keinen Sinn darin, sich permanent von einer fragwürdigen Regierungspolitik instrumentalisieren zu lassen. Entweder man verändert die Befugnisse des BP-Amtes oder man lässt den BP vom Volk wählen oder - am besten - man verzichtet ganz auf dieses Amt. Die Persönlichkeit, auf die sich die Parteien im Konsens einigen könnten, gibt es nicht.
klyton68 21.10.2016
5. Mal abwarten
Da wird es dann interessante Koalitionen in der Bundesversammlung geben. Ich glaube nicht, dass die Abgeordneten ihrem Gewissen folgen, sondern der Weisung ihrer jeweiligen Partei. CDU hat 542 Stimmen, SPD hat 386, Grüne 145, Linke 94, AfD 35, FDP 33. Wenn sich SPD und Grüne zusammentun, haben sie 531. Zu wenig um den CDU-Kandidaten zu verhindern. Dann müssten die beiden schon die Linke ins Boot holen, um ihren Kandidaten durzusetzen. Das käme aber einem Bekenntnis gleich.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.