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Alexander Neubacher

Deutschland, Putin und das K-Konto Der Rubel rollt, zwinker, zwinker

Alexander Neubacher
Eine Kolumne von Alexander Neubacher
Gaskunde Deutschland hat gerade wieder Millionen nach Moskau überwiesen. Juristisch heikel, aber Putin und die Bundesregierung haben einen Trick gefunden.
aus DER SPIEGEL 23/2022
Russischer Präsident Putin (2011)

Russischer Präsident Putin (2011)

Foto:

Thierry Roge / REUTERS

Bei der Gazprombank in Moskau ist diese Woche eine größere Summe aus Düsseldorf eingetroffen. Das Geld kommt von der Firma Uniper, ehemals E.on, ehemals Ruhrgas, einem der wichtigsten deutschen Energiehändler. Mit Zigmillionen Euro sorgt Uniper dafür, dass weiter russisches Erdgas nach Deutschland fließt, Krieg hin oder her. Das Geld ist in Russland hochwillkommen. Womöglich hilft es Präsident Wladimir Putin dabei, seine angeschlagene Armee aufzupäppeln. Dann sehen wir die Düsseldorfer Millionen demnächst in der Ukraine wieder, in Form von russischem Kriegsgerät, zu erkennen an einem frischen Z.

Moment, werden Sie jetzt vielleicht denken, deutsches Geld für Russland – wie ist das möglich? Hat Putin nicht ein Dekret erlassen, wonach westliche Staaten ihre Gasrechnungen mit russischen Rubeln bezahlen müssen? Und hatte nicht umgekehrt die Europäische Union Sanktionen gegen Russland beschlossen, die genau das verbieten?

Tatsächlich bedient sich Uniper eines Tricks, den sich Russland hat einfallen lassen: ein sogenanntes K-Konto. Es handelt sich um eine Art doppelte Buchführung. Uniper hat nicht nur ein Konto bei der Gazprombank, sondern gleich zwei. Auf Konto Nummer eins überweist Uniper Euro. Die Devisen werden dann sofort in russische Rubel umgetauscht und wandern auf Konto Nummer zwei. Und diese Rubel nun fließen an Unipers Lieferanten, also an das von Putin kontrollierte Gazprom.

Die Millionen aus Deutschland sehen wir demnächst wohl in der Ukraine wieder, als russisches Kriegsgerät mit einem frischen Z.

So sind alle Beteiligten zufrieden. Uniper kann sagen, dass es sich formal korrekt an die Sanktionen hält, die Weste bleibt sauber. Putin wiede­rum kann sich freuen, dass der Rubel weiter rollt. Russlands Wirtschaft wird gestärkt, dem Verfall der Währung erfolgreich entgegengewirkt. Eine Win-win-Situation. Außer natürlich für die Ukraine.

Der Trick mit dem K-Konto ist nicht geheim. Uniper und weitere deutsche Energiekonzerne haben das Prozedere haarklein mit der Bundesregierung abgesprochen. »Das Eröffnen von K-Konten ist im Einklang mit den Sanktionen«, sagte diese Woche eine Sprecherin von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gegenüber der »FAZ«, Deutschland halte sich selbstverständlich an die Vorgaben der EU. Zwinker, zwinker. Habecks Sprecherin vermied es, das Wort »Rubel« in den Mund zu nehmen.

In anderen Ländern sieht man das offenbar anders. Polen, Bulgarien und die Niederlande lehnen den Trick mit dem K-Konto ab. Zur Strafe bekommen sie von Putin allerdings auch kein Gas mehr, im Gegensatz zu Deutschland, wo man zwar gern harte Sanktionen fordert, aber am liebsten nur solche, die einem selbst kaum wehtun.

Die Bundesregierung sagt, sie könne auf russisches Gas derzeit nicht verzichten. Das kann man glauben oder nicht. In jedem Fall würde es die Glaubwürdigkeit der Regierung erhöhen, wenn sie im Umgang mit den Sanktionen gegen Russland kein doppeltes Spiel mehr spielte.

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