Gefahr am Horn von Afrika Bundeswehrverband verlangt robustes Mandat für Piratenjagd

Die deutsche Marine schippert vorm Horn von Afrika - doch bei Piratenüberfällen dürfen die Kriegsschiffe nur eingeschränkt eingreifen. Absurd, findet der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz. Er wirft den Politikern vor, die Soldaten im Stich zu lassen.

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Berlin - Bernhard Gertz ist ein Mann deutlicher Worte. Der Oberst der Luftwaffe und Vorsitzende des Bundeswehrverbands muss an diesem Donnerstag in der Bundespressekonferenz zu den Überfällen von Piraten auf Tanker und zivile Schiffe am Horn von Afrika Stellung nehmen - und findet deutliche Worte. "Das ist ein Stück Absurdistan, das sich da abspielt", sagt Gertz. Denn die rechtlichen Möglichkeiten für die Deutsche Marine, vor Ort einzugreifen, sind begrenzt.

Somalische Piraten: "Das ist ein Stück Absurdistan"
AFP

Somalische Piraten: "Das ist ein Stück Absurdistan"

Der Jurist, der der Interessensvertretung der soldatischen und zivilen Beschäftigten vorsteht, gibt ein Beispiel: Piraten, die gerade ein ziviles Schiff angegriffen und Menschen getötet hätten, dürften von der deutschen Marine nicht verfolgt und bekämpft werden. Das sei "absolut irreal". So lasse man Soldaten in einer "deprimierenden Situation im Stich". Dabei verfüge die Bundeswehr über Instrumente, die Piraten dingfest zu machen - sie müsse diese nur nutzen dürfen, forderte Gertz. Im Klartext: Die Soldaten brauchen ein robustes Mandat.

Deutschland ist derzeit mit Kriegsschiffen im Rahmen der Anti-Terror-Mission "Operation Enduring Freedom" vor Ort, demnächst soll die deutsche Marine auch an einer EU-Mission teilnehmen.

Die Politik hinkt den Ereignissen hinterher

Seit Monaten wird in der Großen Koalition darum gerungen, die deutschen Marineverbände mit robusteren Mitteln im Kampf gegen die Piraten auszustatten. Nach zahlreichen Überfällen auf deutsche und andere europäische Schiffe entschloss sich auch die EU zum Handeln. Mitte September vereinbarten die EU-Außenminister, gegen Piraten vorzugehen. Die Mission Atalanta soll im Dezember beginnen. Das Mandat für die EU-Mission schließt auch den Einsatz von Waffengewalt ein, um "Akte der Piraterie oder bewaffneter Überfälle zu verhindern".

Die Auseinandersetzung um den Einsatz der Marine ist ein Beispiel dafür, wie die Politik den Ereignissen hinterherhinkt. Während am Horn von Afrika fast täglich Piraten aufkreuzen, wird in Deutschland darüber gestritten, ob und wann und in welchem Umfang die Marine eingreifen kann. Mittlerweile scheinen sich die zuständigen Ministerien - Verteidigung, Äußeres, Inneres und Justiz - in einem wichtigen Streitpunkt verständigt zu haben. Bislang war unklar, inwieweit die Bundespolizei vor der somalischen Küste eingesetzt werden soll. Denn die Bundesregierung pocht darauf, dass nach dem Grundgesetz Bundeswehrsoldaten keine Polizeifunktion innehaben und verdächtige Personen förmlich nicht festnehmen dürfen.

Bundeswehrvertreter Gertz hat für diese Debatte nur Sarkasmus übrig: Demnächst würden die Schiffe der deutschen Marine wohl mit Staatsanwälten, Ermittlungsrichtern, Beamten des BKA und der Bundespolizei in See stechen, ätzt er. "Möglichweise sollten wir sie gleich der Bundespolizei überlassen."

Für Gertz ist der aktuelle Streit ein Lehrbeispiel dafür, wie Juristen, auch im Verteidigungsministerium, bis heute den Umbau der Bundeswehr von einer Armee zur Landesverteidigung zu einer international agierenden Interventionstruppe nicht nachvollzogen hätten: "Die leben in den Kategorien von Vorgestern."

Der frühere Chef des Planungsstabes der Bundeswehr, Ulrich Weisser, warf der Bundesregierung ein "peinliches deutsches Gerangel um Rechtsfragen und Befugnisse" vor. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte er: "Wir blamieren uns im Bündnis und werden unserer Schutzverantwortung nicht gerecht."

Innenministerium gegen Verteidigungsministerium

Die Debatte um den Einsatz am Horn ist offenbar eng mit einem anderen Schauplatz verbunden: der Ausweitung der Befugnisse der Bundeswehr im Innern. Bei der Bundespressekonferenz wurde Gertz gefragt, wer denn der Bremser sei - etwa der Verteidigungsminister? "Nein, das ist nicht Franz Josef Jung", antwortete Gertz, es sei wohl eher das Innenministerium. Das war eine Anspielung auf einen alten Konflikt in der Großen Koalition: Die Union will per Verfassungsänderung mehr Kompetenzen der Bundeswehr im Innern, die SPD will das nicht. Zuletzt hatte sich zwar eine Koalitionsrunde auf mehr Befugnisse für die Bundeswehr geeinigt - doch die SPD-Bundestagsfraktion legte sich beim Abschuss gekaperter Zivilflugzeuge durch die Luftwaffe quer. Eine SPD-Arbeitsgruppe soll nun Auswege finden.

Er könne nachvollziehen, dass es auf Seiten der SPD "gewisse Sorgen" gebe und rate allen Beteiligten, mit Augenmaß an die Frage der Piraterie heranzugehen, sagte Gertz.

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, warnte unterdesssen vor überzogenen rechtsstaatlichen Beschränkungen. "Es wäre ein Irrglaube zu meinen, man könne mit dem letzten deutschen rechtsstaatlichen Schliff Piratennester am Horn von Afrika ausheben", sagte Ramsauer.

Das bestehende EU-Mandat müsse effektiv ausgestaltet werden, fügte Ramsauer hinzu. Es müsse gewährleistet sein, dass die Bundeswehr die Piraten nicht nur verfolgen, sondern auch festnehmen könne. Die Vorstellung aber, dass beispielsweise immer ein Staatsanwalt bei einer Festnahme an das Horn von Afrika fliegen müsse, um die Ermittlungen zu übernehmen und den Transport der Festgenommenen nach Deutschland zu organisieren, sei absurd.

SPD-Fraktionschef Peter Struck schlägt in dieselbe Kerbe. Er nannte die derzeitige Rechtslage absurd, die ein Eingreifen einer Fregatte der Bundesmarine im Rahmen der Nothilfe nur gestatte, wenn diese "direkt daneben fährt, während das Boot gekapert wird".

Die Nato-Kriegsschiffe im Golf von Aden
Flaggschiff und Zerstörer "Durand de la Penne"
Der italienische Zerstörer ist ein 5000-Tonnen-Mehrzweckkriegsschiff. Es dient der Abwehr von Luft- und U-Boot-Angriffen - letztere werden im Golf natürlich keine Rolle spielen. Bei Landgang und Küstenbombardierungen kann der Zerstörer Schützenhilfe leisten. Dieses erste Schiff der De-la-Penne-Serie wurde 1993 in Betrieb genommen. Der italienische Admiral Giovanni Gumiero führte den Nato-Flottenverband, bevor das Schiff zur Anti-Piraterie-Mission geschickt wurde.
Fregatte "Themistokles"
Die Fregatte "Themistokles" ist ein Schiff aus der Elli-Klasse der griechischen Marine. Sie wurde 1979 in den Niederlanden gebaut und 2003 an Griechenland verkauft. Dort wurde das Schiff modernisiert und zur "HS Themistokles" umbenannt. An Bord der 3100 Tonnen schweren Fregatte befinden sich neben Torpedos und Missiles auch zwei Hubschrauber.
Fregatte "Cumberland"
Die "Cumberland" ist eine F85-Fregatte der britischen Royal Navy. Das in Schottland gebaute Kriegsschiff wurde 1989 in Betrieb genommen. Ursprünglich sollte die Cumberland gegen U-Boote eingesetzt werden, bekämpft jetzt aber auch feindliche Schiffe und Flugzeuge. Sie kann auf eine Maximalgeschwindigkeit von 30 Knoten beschleunigt werden.
"Es wird eine Vorlage geben, um die effektive Bekämpfung der Piraterie zu ermöglichen", sagte Struck der "Passauer Neuen Presse". Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zeigte sich am Rande seines Besuchs in Indien zuversichtlich, dass die Regierung schon bald ihre Beratungen über den Charakter des Mandats abschließen könne. "Ich hoffe, dass das in den allernächsten Tagen zustande kommt."

Laut Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon haben die Piraten in diesem Jahr bereits bis zu 30 Millionen Dollar (24 Millionen Euro) Lösegeld erpresst. Ban äußerte sich am Mittwoch in einem Bericht an den Weltsicherheitsrat in New York besorgt über die Piratenüberfälle entlang der somalischen Küste. Von Januar bis Ende Oktober seien etwa 65 Handelsschiffe dort gekapert worden. In der von Ban genannten Zahl nicht enthalten ist das mögliche Lösegeld für die 17 Schiffe und über 300 Besatzungsmitglieder, die sich nach Angaben des Internationalen Büros für Seeschifffahrt (IMP) derzeit in den Händen der Piraten befinden. Darunter sind ein saudi-arabischer Supertanker mit Öl im Wert von 100 Millionen Dollar an Bord sowie ein mit Waffen beladener ukrainischer Frachter. Ban wies in seinem Bericht auch auf die schwere Wirtschaftskrise und die dramatische Zuspitzung der Sicherheitslage in Somalia hin. In Somalia gibt es seit 1991 keine funktionierende Regierung mehr.

Immer mehr Reeder versuchen inzwischen, ihre Schiffe auf eigene Faust gegen Piratenüberfälle zu sichern. Bekannt wurde, dass die Piraten offenbar zum Teil ehemalige Soldaten der somalischen Marine sind. Das sagte Schadschallah al-Mahdi, ein Kommandeur der jemenitischen Küstenwache, der arabischen Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat".

Die Zunahme der Überfälle im Golf von Aden führte al-Mahdi darauf zurück, dass die Piraten einen Teil der zuvor erpressten Lösegelder für den Kauf moderner Schnellboote und Waffen verwendet haben, mit denen sie auch größere Schiffe angreifen können. Er berichtete auch weitere Details über das Vorgehen der Seeräuber: So würden sie jedes Mal, wenn sie ein Schiff geentert haben, ihre Satellitentelefone ins Meer werfen, damit sie auf ihrem Weg zur somalischen Küste nicht so leicht geortet werden können.

Moderne Piraten - Gefahr am Horn von Afrika
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Maschinengewehre statt Enterhaken
Fernab aller Seeräuberromantik ist die moderne Piraterie eine Form der organisierten Kriminalität. Nach dem Seerechtsübereinkommen von 1982 gelten als Piraterie räuberische oder erpresserische Überfälle auf Schiffe auf hoher See. Angriffe innerhalb nationaler Hoheitsgewässer werden als Strandpiraterie bezeichnet.

Am gefährlichsten sind die Gewässer vor Afrika. Somalia, Nigeria und Tansania sind Schwerpunkte der Angriffe. Vor der Küste Somalias operieren Piraten oft von Mutterschiffen aus, von denen sie auf pfeilschnellen Booten mit Maschinenpistolen und Panzerfäusten bewaffnet zu Raubzügen aufbrechen. Die gekaperten Schiffe werden dann vor die Küste gebracht.
Piratennest Puntland
Puntland ist eine Region am Horn von Afrika, rund 212.000 Quadratkilometern groß, 2,4 Millionen Einwohner. Vor zehn Jahren erklärte sich der trockene Landstrich zum autonomen Teilstaat von Somalia. Tonangebend sind die Stammesstrukturen der Darod, die dort ihr Hauptsiedlungsgebiet haben. Zwei Drittel der Menschen hier sind Nomaden, nahezu alle sunnitische Muslime. Einst lebten sie vom Fischfang vor der 1300 Kilometer langen Küste am Indischen Ozean sowie der Zucht von Kamelen, Schafen und Ziegen.

Gemessen an somalischen Verhältnissen galt die Region bisher als stabil, nach Selbstmordanschlägen auf Regierungsgebäude im Oktober wird aber befürchtet, islamistische Terroristen könnten auch im Puntland Fuß fassen. Inzwischen herrscht auch hier weitgehende Gesetzlosigkeit. Kriminelle Banden verdienten viel Geld mit dem Schmuggel von Flüchtlingen aus Somalia und Äthiopien auf die arabische Halbinsel. Dazu kommen Piratenüberfälle. Die Machthaber von Puntland wurden wiederholt beschuldigt, die Piraten zu unterstützen und einen Teil des Lösegeldes für Schiffe und Besatzungsmitglieder selbst zu kassieren.
Stützpunkte
Das berüchtigtste Piratennest ist Eyl. Gegenwärtig haben Piraten laut Amnesty International nahe der Küstenstadt mehr als 130 Menschen als Geiseln genommen. Insgesamt befinden sich in der Region noch knapp 250 Seeleute und Dutzende Schiffe in der Gewalt der Piraten. Verhandlungen über Lösegeld laufen vielfach.
Lukratives Geschäft
Piraterie in somalischen Gewässern hat sich in den vergangenen Jahren zu einem lukrativen Geschäftszweig ausgeweitet: Erfolgreiche Entführungen bringen nach Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Lösegelder in Höhe von einer bis fünf Millionen US-Dollar. Der fast 20 Jahren tobende Bürgerkrieg und die damit einhergehende Verarmung und Militarisierung Somalias haben den Angriffen den Nährboden bereitet.
Zunehmende Entführungen
Somalischen Piraten gelingt es immer häufiger, Schiffe in ihre Gewalt zu bringen. Einem Anfang November veröffentlichten Uno-Bericht zufolge wurden trotz des Einsatzes der internationalen Flotte vor der Küste Somalias in den ersten neun Monaten 2011 37 Schiffe gekapert - im Vorjahreszeitraum waren es noch 33.

Es sei "erschreckend", dass die Piraten mittlerweile 438 Besatzungsmitglieder und Passagiere sowie 20 Schiffe in ihrer Gewalt hätten, sagte der Uno-Untergeneralsekretär B. Lynn Pascoe. Es müsse mehr getan werden, um die Ursachen von Raubüberfälle und Entführungen zu beseitigen.

Doch noch ist von einer Lösung keine Spur, im Gegenteil: Die Angriffe werden brutaler. Am 7. November 2011 erschossen somalische Piraten einen Mann, der die von ihnen gekaperte Yacht nicht verlassen wollte. Die anderen Geiseln - darunter eine Frau und ein Junge - wurden Augenzeugen zufolge an Land gebracht. Bislang kam die Tötung von Geiseln selten vor.
Folgen für Reedereien
Die zunehmenden Angriffe haben die Einfahrt ins Rote Meer bereits so unsicher gemacht, dass erste Reedereien Schiffe nicht mehr von dort durch den Suez-Kanal, sondern auf die weit längere Route um das Kap der Guten Hoffnung schicken. So sollen extrem hohe Versicherungsprämien wegen des Piraten-Risikos oder Kosten für eigene Sicherheitsmannschaften an Bord vermieden werden.

Britische Reedereien und Versicherer haben die Idee einer Privatarmee erneut in die öffentliche Diskussion gebracht.
Anti-Piraten-Missionen
Internationale Streitkräfte versuchen im Rahmen der NATO-Mission "Ocean Shield" und der EU-Mission "Atalanta", die Piraterie zu bekämpfen. Doch während die Kriegsschiffe im besonders gefährdeten Golf von Aden zwischen Somalia und Jemen patrouillieren, haben die Seeräuber ihren Aktionsradius zunehmend auf den Indischen Ozean verlagert. Manchmal gelingen allerdings auch Erfolge: Im April 2010 konnte die niederländische Fregatte "Tromp" den deutschen Frachter "Taipan" aus der Hand von Piraten befreien.
US-Präsident George W. Bush hatte am Mittwoch mit den Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats über die Piraterie gesprochen - Großbritannien, Frankreich, Russland und China.

Russland kündigte am Donnerstag an, weitere Kriegsschiffe in die Region zu entsenden. Ende September hatte die russische Militärführung das Küstenwachschiff "Neustraschimy" zur somalischen Küste geschickt. Dies geschah, nachdem Piraten einen ukrainischen Frachter mit 30 Panzern an Bord gekapert hatten. Dmitrij Rogosin, russischer Nato-Botschafter, bekräftigte die Bereitschaft seines Landes, gemeinsam mit dem westlichen Militärbündnis und der Europäischen Union gegen die Piraten vorzugehen.

Auch Regierungsvertreter von sechs arabischen Staaten haben ihr Vorgehen über eine gemeinsame Strategie gegen die Piraten abgestimmt. Zu den in Kairo vereinbarten Vorschlägen gehören ein gemeinsames Beobachtungszentrum, gemeinsame Seemanöver und ein Warnsystem für Schiffe, die das Rote Meer passieren. Das teilte der ägyptische Diplomat Wafaa Bassem mit. Ägypten ist besorgt, dass die Zunahme der Piraterie vor der somalischen Küste die internationalen Reeder dazu veranlassen könnte, den Suezkanal zu meiden und nach Ausweichrouten zu suchen.

Der Vizevorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch, merkte dazu an, vielleicht müssten die Deutschen angesichts der Piraterie ihr "maritimes Bewusstsein erweitern". Denn wenn der Suezkanal gesperrt würde, kosteten die Produkte bei Discounter Aldi das Doppelte.

Mit Material von AP, Reuters, dpa

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Robert B., 18.11.2008
1. Kriegsschiffe
Die gleichen Massnahmen wie seit 5 Jahrhunderten. Kriegsschiffe auf Piratenjagd schicken. Sehr viel sinnvoller als der Afganistaneinsatz der BW.
dcl 18.11.2008
2.
---Zitat--- Die US-Marine erklärte, die meisten Attacken der vergangenen Monate hätten durch "Sicherheitsteams an Bord" abgewehrt werden können. ---Zitatende--- Genau. Diese Sicherheitsteams werden natürlich von internationalen Sicherheitsunternehmen wie Blackwater o.ä. gestellt, in welchen die Spezialisten der US Navy nach ihrer militärischen Karriere ihr Brot verdienen. Handelsschiffe sind weder auf Verteidigung noch auf Angriff gebaut und bei zwei Millionen Barrel Öl möchte ich mir den Beschuss mit sog. reaktiven Panzerbüchsen (Panzerfaust) nicht vorstellen. Sicherheitsteams führen zur Eskalation auf den Handelsschiffen. Wozu gibt es bitte Kriegsschiffe? Die sind genau für solche Operationen gebaut worden und sind personell auf kriegerische Maßnahmen eingestellt. Dieses Rumgeeiere, auch von Seiten der Bundesmarine, ist zum heulen. Haben die Jungs Angst, dass ihre teuren Spielzeuge Kratzer bekommen könnten?
Interessierter0815 18.11.2008
3.
Zitat von sysopDie Kaperung des Super-Tankers weit vor der Küste Somalias zeigt: Das Problem der Piraterie wird für die internationale Seefahrt immer bedrohlicher. Welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um den Seehandel wieder sicher zu machen?
Die Welt am techn. Fortschritt teilnehmen lassen? Erst klauen wir die Rohstoffe der Länder und dann flennen wir noch, das sie sich wehren.
yato, 18.11.2008
4. Da war die Realität wieder mal schneller als Hollywood
Zitat von Robert B.Die gleichen Massnahmen wie seit 5 Jahrhunderten. Kriegsschiffe auf Piratenjagd schicken. Sehr viel sinnvoller als der Afganistaneinsatz der BW.
scheint ja nicht sehr viel gebracht zu haben seit 5 jahrhunderten, oder hatten piraten in der weltgeschichte schon jemals so einen dicken fisch an der angel? mit der zivilisierung hat das übrigens wohl doch nicht so gut geklappt - sind wir jetzt eigentlich wieder im mittelalter? ...man mag sich gar nicht vorstellen was mit so einem riesentanker voll öl alles möglich wäre, wenn die piraten durchdrehen...
TranceData, 18.11.2008
5.
Piraten wurden früher von der Marine versenkt. Also: Back to the roots...
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