Rochade bei der SPD Generalsekretärin Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium

Überraschender Wechsel in der SPD-Führungsriege: Generalsekretärin Yasmin Fahimi wird Staatssekretärin im Arbeitsministerium von Andrea Nahles. Parteichef Sigmar Gabriel dürfte erleichtert sein.
Noch-Generalsekretärin Fahimi: Auf dem Weg zu Andrea Nahles

Noch-Generalsekretärin Fahimi: Auf dem Weg zu Andrea Nahles

Foto: © Thomas Peter / Reuters/ Reuters

Knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl räumt SPD-Chef Sigmar Gabriel einen der wichtigsten Posten frei: Generalsekretärin Yasmin Fahimi soll zum 1. Januar ins Arbeitsministerium wechseln. Das teilte Gabriel am Samstag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums und der SPD-Ministerpräsidenten mit.

Der Wechsel kommt überraschend: Erst vor wenigen Wochen hatte Fahimi angekündigt, beim kommenden Bundesparteitag der SPD erneut als Generalsekretärin zu kandidieren. Allerdings war Fahimi in der Partei umstritten. Besonders Gabriel konnte kaum verhehlen, dass er sich eigentlich eine andere Besetzung für den wichtigen Posten wünschte - auch wenn er den Abschied Fahimis nun offiziell bedauerte.

Insofern ist der Wechsel eine elegante Lösung: Im Arbeitsministerium soll Fahimi Jörg Asmussen ersetzen, der den Staatssekretärsposten nach nur zwei Jahren wieder aufgibt und ab Januar nach Frankfurt zur staatseigenen Förderbank KfW wechselt. Dort soll er nach SPIEGEL-Informationen zunächst als Generalbevollmächtigter Erfahrung sammeln, um später in den Vorstand aufzurücken.

Asmussen war vor zwei Jahren von der Europäischen Zentralbank ins Arbeitsministerium gewechselt, ist dort aber dem Vernehmen nach nicht besonders gut mit Ressortchefin Andrea Nahles zurechtgekommen. Zu weit waren die marktliberalen Vorstellungen Asmussens von den politischen Leitlinien der Ministerin entfernt.

Fahimi dürfte deutlich besser zu Nahles passen. Auch sie gehört dem linken Flügel der SPD an, auch sie kommt von der Gewerkschaft. Bei der IG BCE leitete bis zu ihrem Wechsel ins Willy-Brandt-Haus im Januar 2014 das Ressort Politische Planung. Ihr Lebensgefährte Michael Vassiliadis ist bis heute Chef der Chemiegewerkschaft.

Wer Fahimi als Generalsekretärin nachfolgen soll, steht bisher noch nicht fest. Im Dezember will Gabriel aber eine neue Kandidatin für den Posten vorschlagen.

Fahimis Nachfolgerin wird vor einer großen Herausforderung stehen: Sie muss den Wahlkampf für die Bundestagswahl 2017 organisieren - und das dürfte bei den derzeitigen Umfrageergebnissen der SPD keine leichte Aufgabe werden.

kn/flo/stk
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