Gentechnik Bulmahn kontra Schröder

Forschungsministerin Edelgard Bulmahn plant in dieser Legislaturperiode keine Lockerung der Vorschriften in der Stammzellenforschung. Kanzler Gerhard Schröder hatte zuvor die "Forschungsrestriktionen" beklagt.


Bulmahn: Hoffnung auf mehr Geld
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Bulmahn: Hoffnung auf mehr Geld

Düsseldorf - Das geltende Gesetz stelle für die laufende Grundlagenforschung "keine Restriktion" dar, sagte Bulmahn dem "Handelsblatt". Eine Debatte über eine Novelle des Stammzellgesetzes sei allenfalls "in einigen Jahren" erforderlich, wenn es um neue Therapien gehe.

Schröder hatte dagegen bei der Vorlage der Weimarer Innovations-Leitlinien der SPD bemängelt, dass es "Forschungsrestriktionen" in der Biotechnologie gebe. Das Stammzellgesetz, das der Bundestag fraktionsübergreifend beschlossen hatte, sei "partiell zu zurückhaltend". Das Parlament hatte nach monatelangen Auseinandersetzungen in einem parteiübergreifenden Konsens Grenzen für die Forschung mit embryonalen Stammzellen gesetzt. Deutsche Forscher dürfen nur importierte Stammzellen verwenden, die vor dem 1. Januar 2002 entstanden sind.

Innovationsschädliche Restriktionen sieht Bulmahn auch in anderen Forschungsfeldern nicht. Nötig sei allerdings ein "Mentalitätswechsel", eine neue Offenheit gegenüber Innovationen - bei Produzenten und Verbrauchern. "Es treibt mich wirklich um, dass etwa der in Deutschland entwickelte, tragbare MP3-Player nicht hier, sondern in Japan hergestellt wird", sagte Bulmahn.

Nach dem "klaren Bekenntnis" der SPD für Innovationen fordert Bulmahn, die auch für Bildung zuständig ist, dass ihr Etat ab 2005 wieder "deutlich aufgestockt" wird. Für 2004, wo sie eine Kürzung von 187 Millionen Euro im eigenen Haushalt hinnehmen musste, sei ein Nachschlag nicht durchzusetzen. Anschließend müsse ihr Haushalt aber wieder "auf den früheren Wachstumspfad einschwenken".



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