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Flüchtlinge Geplantes Rettungsprogramm

Innenministerium hält Aufnahme von höchstens 5000 Flüchtlingen pro Jahr aus Afghanistan für machbar.
aus DER SPIEGEL 18/2022

Das Bundesinnenministerium (BMI) möchte bei einem geplanten Aufnahmeprogramm jährlich maximal 5000 afghanische Flüchtlinge nach Deutschland bringen lassen. Das geht aus einem Schreiben des BMI an Parlamentarier hervor. Darin heißt es, diese Zahl sei voraussichtlich »operativ realisierbar«. Die Bundesregierung hat das Programm im Koalitionsvertrag vereinbart. Es richtet sich an Personen, denen nach der Machtübernahme der Taliban Gefahr droht, etwa Journalisten oder Lehrerinnen. Erstmals werden nun Zahlen dazu bekannt – und bergen Konfliktpotenzial. »Zivilgesellschaftliche Organisationen wie die ›Kabul Luftbrücke‹ haben allein 3000 Menschen unterstützt und berichten von meh­reren Zehntausend gefährdeten Menschen«, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke. Auch die Familien der Gefährdeten müssten aufgenommen werden. Vor diesem Hintergrund sei man über die Größenordnung des Programms mit dem BMI im Gespräch. Diskutiert wird offenbar auch, wer als Familienmitglied zählen soll. Je nach Definition könnte das Programm insgesamt mehr als 100.000 Menschen umfassen. Das BMI teilte auf Anfrage mit, die Kernelemente des Programms würden derzeit abgestimmt.

has
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