"Gorch Fock"-Affäre Guttenberg nennt Kritiker ahnungslos

"Eine Frechheit", "ein Bauernopfer": Nach der schnellen Abberufung des "Gorch Fock"-Kapitäns werden die Oppositionsattacken auf Verteidigungsminister Guttenberg rauer. Die Kanzlerin stellt sich demonstrativ hinter ihren Minister - der geht schon zum Gegenangriff über.
Minister Guttenberg: Im Kreuzfeuer der Kritik

Minister Guttenberg: Im Kreuzfeuer der Kritik

Foto: Angelika Warmuth/ dpa

Theodor zu Guttenberg

Berlin - Den Kapitän hat er hastig abgesetzt - aber für Verteidigungsminister Karl- (CSU) wird die Debatte um die Geschehnisse auf dem Marineschulschiff "Gorch Fock" immer unangenehmer. Die Kritik der Opposition wird schärfer.

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf Guttenberg jetzt schlechtes Krisenmanagement vor. Er kritisierte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" die schnelle Abberufung des Kapitäns. "Ich halte es nicht für in Ordnung, dass man mittags noch sagt, es gibt keine Vorverurteilungen und abends - nachdem eine große Boulevardzeitung das Thema aufgreift - dann in dieser Art und Weise handelt", sagte Arnold. Aus seiner Sicht gebe es keine neuen Erkenntnisse, die die Abberufung des Kapitäns rechtfertigten. "Er ist ein Stück weit ein Bauernopfer."

Am Tag des Unfalls im November, als eine 25-jährige Kadettin aus der Takelage in den Tod stürzte, soll der Kapitän nicht an Bord des Schiffes gewesen sein. "Das ist durchaus ein normaler Vorgang. Die unmittelbare, direkte Verantwortung für das Personal hat der erste Offizier", sagte Arnold. Er stehe an der Schnittstelle zur Mannschaft. "Es geht hier nicht nur um den Kapitän."

Fotostrecke

Schulschiff "Gorch Fock": Riskante Ausbildung

Foto: Carsten Rehder/ dpa

Guttenberg selbst verteidigte sein Vorgehen: Die Entscheidung zur Absetzung des Kapitäns sei sachgerecht und notwendig, manche Stellungnahme dazu sei Ausdruck bemerkenswerter Ahnungslosigkeit, hieß es in einer schriftlichen Erklärung, die sein Ministerium verbreitete. Der Kommandant der "Gorch Fock" sei weder gefeuert, noch geschasst oder rausgeworfen worden. "Ich empfehle allen, die sich bereits vorsorglich empörten, sich nächstes Mal zumindest mit den Grundzügen des Beamten- und Soldatenrechts vertraut zu machen."

Der CSU-Politiker betonte, dass er ein dreistufiges Verfahren im Umgang mit den aktuellen Bundeswehraffären angekündigt habe: Aufklären, abstellen, Konsequenzen ziehen. "Wir befinden uns bei der "Gorch Fock" immer noch in der ersten Phase: Aufklärung." Die Entscheidung vom Wochenende betreffe die Frage, ob der Kommandant während der Aufklärung in seiner Position verbleibe oder nicht, erläuterte Guttenberg. "Wenn die Anschuldigungen sich als nicht stichhaltig erweisen sollten, wird er seine Karriere wie geplant fortsetzen."

Steinmeier: "Das Parlament empfindet das als Frechheit"

Am Mittwoch muss Guttenberg dem Verteidigungsausschuss Auskunft geben. Außer zu den Vorfällen auf der "Gorch Fock" soll er dort auch zum versehentlichen Todesschuss auf einen Soldaten in Afghanistan und zum Öffnen von Feldpost aus diesem Einsatzgebiet Stellung nehmen. Der Minister will die gesamte Truppe auf Fehlverhalten überprüfen lassen. Der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte der "Augsburger Allgemeinen", es mache ihn tief betroffen, wenn die Soldaten "unter einen Generalverdacht gestellt" würden. Er fühle sich "da schon ein bischen an die heilige Inquisition erinnert".

Rückendeckung erhielt Guttenberg aus den eigenen Reihen. Die Kanzlerin stellte sich demonstrativ hinter den Minister. Merkel habe Guttenberg bei den Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Segelschulschiff ausdrücklich unterstützt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Der Minister habe hier eine "hohe Aufklärungsverantwortung". "Dem ist er nachgekommen." Jetzt solle, unter Einbeziehung der Bundestagsfraktionen darüber nachgedacht werden, welche Rolle das Schulschiff in Zukunft spielen werde.

CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder sagte in der ARD, er könne keine Informationspannen erkennen. Die Bundeswehr kläre die Vorfälle auf. "Die Staatsanwaltschaft ist auch schon tätig. Und der Bundesverteidigungsminister legt seinen Bericht vor. Er hat, als jetzt die Dinge bekannt geworden sind, schnell gehandelt." Mit Blick auf die Entlassung des "Gorch Fock"-Kapitäns durch Guttenberg sagte Kauder, es sei "ein ganz normaler Vorgang, dass jemand vom Dienst suspendiert wird". Ähnlich äußerte sich CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder. Auf die Frage, ob die schnelle Abberufung des Schiffskommandanten durch den Minister gerechtfertigt sei, sagte er in Berlin: "Offensichtlich war dieser Schritt überfällig." Wer Führungsverantwortung trage, müssen gehen, wenn Fehler passieren. Die Kritik der Opposition an Guttenberg (CSU) zeige, dass sie ihm seine Popularität nicht gönne. "Er wird das am Ende gut überstehen."

Rasche Aufklärung in der "Gorch Fock"-Affäre verlangte indes SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sagte Steinmeier am Sonntagabend über die jüngsten Bundeswehrvorfälle und mögliche politische Konsequenzen: "Das ist kein Thema für einen Streit an der Oberfläche. Da sind zwei Menschen gestorben, ein junger Mann in Afghanistan, eine junge Frau auf der 'Gorch Fock'. Und da ist zunächst mal Trauer und Mitgefühl für die Angehörigen." Gleichwohl trage eine Regierung "Verantwortung in solchen Situationen", insbesondere der zuständige Minister.

Steinmeier betonte: "Wir fordern Aufklärung, und am Ende der Aufklärung wird über den Verteidigungsminister zu reden sein. Das ist jetzt im Augenblick nicht die Stunde dazu." Guttenberg habe von der Opposition im Bundestag Zurückhaltung bei der Forderung nach Konsequenzen aus den Vorfällen gefordert. Der Minister selbst aber habe den Kapitän des Segelschulschiffs "Gorch Fock" ohne Aufklärung entlassen, nachdem eine "große Boulevardzeitung" dies gefordert habe.

"Das versteht der Zuschauer nicht, das versteht die Bevölkerung nicht und wir als Parlament empfinden es als Frechheit", sagte Steinmeier dazu. Die Art und Weise, wie Guttenberg mit dem Parlament umgehe, sei "unverantwortlich". Im SPIEGEL forderte Steinmeier Guttenberg dazu auf, etwaige Konsequenzen persönlich zu tragen."Ich erwarte, dass der Minister jetzt nicht wieder Sündenböcke sucht", sagte Steinmeier. Guttenberg müsse "persönlich und unverzüglich" Stellung zu allen Vorwürfen nehmen. "Und ich erwarte, dass er dieses Mal Manns genug ist, seine eigenen Fehler dann auch als solche einzugestehen."

Kritik an der schnellen Abberufung des "Gorch Fock"-Kapitäns kam auch von den Grünen: "Den ganzen Tag warf der Minister uns Vorverurteilung der Soldaten vor, nur weil wir Fragen gestellt haben", sagte der Grünen-Politiker Omid Nouripour bereits am Wochenende SPIEGEL ONLINE, "dann entlässt er den Kapitän wegen eines Zeitungsberichts." Der Minister müsse sich nun fragen, wer eigentlich infamer agiere - er oder seine politischen Gegner. Guttenberg hatte Vorwürfe, er habe Details zum Tod eines Soldaten in Afghanistan vertuschen wollen, am Freitag als infam bezeichnet.

anr/dpa/AFP
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.