Rumpf als Pfand Ministerium unterliegt Werft im "Gorch Fock"-Streit

Der Rumpf der "Gorch Fock" kann nicht wie geplant am Freitag zu Wasser gelassen werden. Das hat das Landgericht Bremen entschieden - eine Niederlage für die Bundeswehr.

Die Bredo-Werft streitet mit der Bundeswehr um den Rumpf der "Gorch Fock"
DPA

Die Bredo-Werft streitet mit der Bundeswehr um den Rumpf der "Gorch Fock"


Im Streit über unbezahlte Rechnungen für das Marineschulschiff "Gorch Fock" hat das Verteidigungsministerium eine juristische Niederlage hinnehmen müssen. Das Landgericht Bremen lehnte es ab, eine einstweilige Verfügung gegen die Bredo-Werft in Bremerhaven zu erlassen. Diese hatte die Rechtsabteilung des Wehrressortsam Montag bei dem Gericht angestrengt.

Aus Sicht des Verteidigungsministeriums verlangt die Bremerhavener Werft, die den Rumpf des Schiffs neu aufbaute, zu Unrecht 10,5 Millionen Euro von der Bundeswehr. Die Bredo-Werft jedoch betrachtet den sanierten Rumpf als Pfand. Der Traditionssegler "Gorch Fock" liegt bei der Werft im Dock. Sie hat angekündigt, das Schiff am Freitag nur zu Wasser zu lassen, wenn der Bund offene Rechnungen von 5,1 Millionen Euro bezahlt.

Das Gericht teilte mit, dieser Streit müsse nicht eilbedürftig entschieden werden.

Ursprünglich hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gehofft, das Schiff könnte schon am Freitag ausgedockt und so für weitere Arbeiten bereitgestellt werden.

Auf die Niederlage vor Gericht reagierte das Ministerium knapp: "Wir haben die Entscheidung zur Kenntnis genommen", sagte ein Sprecher, "über das weitere Vorgehen wird zügig entschieden".

Bei der Sanierung des Schiffs waren die Kosten explodiert. Statt zehn Millionen Euro wurden für die "Gorch Fock" bereits mehr als 70 Millionen Euro ausgegeben. Als Endsumme werden 135 Millionen Euro erwartet. Das Debakel beschäftigt mittlerweile die Staatsanwaltschaft sowie mehrere Gerichte und ist politisch eine Belastung für Verteidigungsministerin von der Leyen.

mst/dpa



insgesamt 29 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
demiurg666 18.06.2019
1.
Und trotz diesem Skandal und all der anderen ist vdL immer noch Ministerin... Auch wenn sie sich momentan in den Medien sehr rar macht. CDU Minister sind so mies, mir fehlen die Worte!
Sendungsverfolger 18.06.2019
2. Überschrift falsch
"Das Gericht teilte mit, dieser Streit müsse nicht eilbedürftig entschieden werden." Das bedeutet nur, dass es mangels hinreichender Eilbedürftigkeit keine einstweilige Anordnung gibt. Es bedeutet zunächst mal in der Sache selbst überhaupt keine Entscheidung.
iwes69 18.06.2019
3.
Was für ein erbärmliches Schauspiel! Wie kommen bloß solch absurde Summen zustande? Im übrigen ist die Gorch Fock (Baukosten 1958: 8,5 Millionen DM) im Laufe der Jahre immer wieder zur Reparatur und Renovierung monatelang in Werften gewesen.
jolux 18.06.2019
4. Erpressung
Ein Schiffsrumpf als Geisel?
marcus.w 18.06.2019
5. Schön zu sehen
dass es noch gerichte gibt, die sich auf Seiten von Subunternehmer stellen. Da werden Gelder gezahlt und Provisionen verschleudert, aber der der die Arbeit gemacht hat, soll am besten vor die Hunde gehen. Die verlangen ja nichts unmögliches - nur dass Ihnen Ihre 5,1 Millionen an entstandenen Kosten zeitnah beglichen werden und die restliche Beträge gemäß des erteilten Auftrages. Dass der Ex-Auftragnehmer mit der Kohle durchgebrannt ist ist zwar Ärgerlich für den Bürger als Steuerzahler - aber hier geht es nicht um Milliarden zur Bankenrettung. Hier geht's darum, dass jemand den Job gemacht hat und jetzt dafür bezahlt werden will. Wenn der Bund der Meinung ist, dass er das bereits getan hat, hätte er sich um die "verschwundenen" Millionen kümmern müssen und diese zu unrecht gezahlten Beträge eintreiben.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.