Große Koalition des Lavierens Sehnsucht nach dem Masterplan

Fünf Monate nach Amtsantritt der Regierung Merkel werden die Kommentatoren ungeduldiger: Sie sehnen sich nach Visionen, dem großen Wurf. Dabei wäre jeder Politiker mit einem Masterplan zum Scheitern verurteilt, glaubt SPIEGEL-ONLINE-Autor Franz Walter.


Es ist schon merkwürdig. Am Konjunkturhimmel erblickt man die ersten wärmenden Sonnenstrahlen. Über die politische Landschaft aber ziehen sich nach ein paar Monaten der Wetterberuhigung bereits wieder dunkle Gewitterwolken zusammen. Weniger klimametaphorisch formuliert: Die Handwerkelei der Großen Koalition bereitet allmählich Verdruss. Anfangs war man noch erleichtert, dass das permanente Krisendrama und die chronischen Abstimmungspannen von Rot-Grün ein Ende hatten, dass also die SMS-Politik zwischen Merkel und Müntefering zu einem halbwegs geräuschlosen Management des täglichen Klein-Kleins führte. Es fanden sich gar schon die ersten publizistischen Hofsänger, die das Hohelied einer vermeintlich neuen politischen Kultur unpathetischer Nüchternheit und prosaischer Administrationseffizienz vokalisierten.

Aber die Ära der politischen Bescheidenheitskultur scheint sich bereits dem Ende zuzuneigen. Die Kommentarlage wird fordernder, ungeduldiger, hämischer. Die Klage über das das phantasielose, wenig stringente Stückwerk der großkoalitionären Regierung nimmt erkennbar zu. Es dürfte nicht mehr lange dauern, dann wird das politisch interpretierende Deutschland wieder ungeduldig die großen Würfe, ehrgeizigen Masterpläne, weit ausgreifender Innovationsprojekte postulieren.

Die tiefe Sehnsucht nach einer stimmigen, in sich logischen, nachgerade mathematisch aufeinander abgestimmten, konsistent begründeten Politik ist partout nicht aus der Welt zu schaffen. Je weniger die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür noch existieren, desto stärker gar wird das Verlangen danach angeheizt. Das ist das Paradoxon der Moderne. Und es ist das Kreuz der Politik. Die Gesellschaft treibt weit auseinander, differenziert sich und minimiert dadurch die Möglichkeiten stimmiger Politik. Doch weckt eben gerade die dadurch enorm gestiegene Komplexität und Unübersichtlichkeit der Gesellschaft bei zahlreichen Bürgern das Bedürfnis nach Geradlinigkeit, Stringenz und Geschlossenheit, nach Reduktion also der verwirrenden Vielfalt, die gleichwohl Realität ist und bleibt.

Zum Bild vom guten Politiker gehört der entschlossene Vorkämpfer, die vom großen Ende her denkende Leitfigur

Aber so verlangen die Bürger und ihre Medien von den Regierungen eine Politik aus einem Guss, die sie als oft genug zerrissene Subjekte von verschiedenen gesellschaftlichen Rollen im Ernstfall gar nicht ertragen und aushalten könnten. Insofern laufen auch all die regelmäßigen wiederkehrenden Schlagzeilenappelle nach dem großen politischen Befreiungsschlag, nach dem Aufbruch zu neuen Ufern, nach den zündenden Modernisierungsprogrammen mit Aplomb ins Leere. Nichts davon geht. Radikalreformer, die im harten Konflikt mit ihren politischen und gesellschaftlichen Kontrahenten den raschen Wandel mit einem streng durchkomponierten Erneuerungskonzept zu erreichen versuchen, holen sich nicht zufällig verlässlich eine blutige Nase. Sie bewirken in aller Regel das Gegenteil von dem, was sie anstreben. Und doch hält sich das stimmige Konzept und die zielstrebige Handlungsfolge zäh als öffentlicher Maßstab zur Beurteilung der Qualität von Politik.

Und zum gesellschaftlichen Bild von einem guten Politiker gehört ebenso konstant der entschlossene Vorkämpfer, die vom großen Ende her denkende Leitfigur, der Stratege mit kühnen Visionen. Indes, von alledem aber darf ein Politiker nicht allzu viel haben. Er - oder natürlich auch sie - würde brutal scheitern. In vielfach zergliederten Gesellschaften muss ein guter Politiker vielmehr ein äußerst geschmeidiger Mensch sein, integrativ, flexibel, anpassungsfähig, mit wachem Instinkt für Stimmungen, erst recht für die zahlreich lauernden Gefahren. Er muss zäh sein, geduldig, muss lange Wege gehen und viele Enttäuschungen ertragen können. Zwei, drei normative Grundprämissen sind wichtig, weil sie Halt und Orientierung geben, doch dürfen sie ihn keinesfalls fesseln und starr festlegen. Sie sollten lediglich Fluchtpunkt des Tuns sein, nicht aber leicht ausrechenbares Charakteristikum des kompletten Handelns.

Vor allem: Mit stimmiger Ordnungspolitik ist in der Verhandlungsdemokratie, bei der stets ein ganz verwaschener Kompromiss herauskommt, wenig zu bewerkstelligen. Daher bringen in aller Regel auch erfolgreiche Wirtschaftsführer, erstklassige Ökonomen, hervorragende Ingenieure oder Techniker in der Politik kaum etwas zustande. Sie übertragen die Regeln ihrer Profession auf die Politik, gehen logisch vor, definieren scharf die Ziele und konstruieren danach einen streng berechneten Aktionsplan. In der Politik aber geht es ganz unlogisch zu. Stimmungen spielen eine erheblich größere, wenn nicht ausschlaggebende Rolle. Die Ziele wechseln oder kristallisierenden sich oft erst im politischen Prozess heraus. Und feste Pläne begrenzen nur den Handlungsspielraum, den Politik in komplexen und dynamischen Gesellschaften nun einmal braucht. Wirtschaftsführer treffen ihre Entscheidungen rasch und effizient in kleinen Kreisen. Die Betriebsinteressen sind eindeutig festgelegt. Die Öffentlichkeit schaut nicht hin und muss nicht überzeugt werden.

Die Politiker müssen improvisieren, lavieren und taktieren, die Wissenschaftler dürfen es nicht

Die Politiker dagegen stehen mit all ihren Handlungen im Scheinwerfer der Öffentlichkeit; sie müssen sich nicht nur dort, sondern in etlichen Gremien, Institutionen, Ausschüssen rechtfertigen und sukzessive Mehrheiten aus Gruppen mit oft höchst unterschiedlichen Interessen zusammenbasteln. Die Politiker müssen improvisieren, lavieren und taktieren, die Wissenschaftler und Wirtschaftsführer dürfen es nicht. Die Ökonomen und Manager müssen Effizienz, Rationalität und Kohärenz anstreben, der Politiker kann es nicht. In der Politik gibt es gewissermaßen die Funktionalität der Ineffizienz. Das Pech für Politik ist, dass man sie aber an Maßstäben misst, die als Logiken in den Sektoren Ökonomie und Wissenschaft trefflich passen, für die politische Steuerung von sozial komplexen, kulturell zersiedelten und politisch fragmentierten Gesellschaften indessen ganz unangemessen sind.

Kurzum: Politik kann gordische Knoten nicht zerschlagen, Gesellschaften nicht nach einem großen Plan ummodeln. Dafür ist sie machtpolitisch in der Moderne überhaupt nicht mehr hinreichend gerüstet. Politik bildet längst nicht mehr den hierarchisch an der Spitze stehenden Leitsektor, der auf die übrigen gesellschaftlichen Bereiche ausstrahlt und ihre Entwicklungen von oben nach unten gleichsam autoritativ steuert. Die modernen Teilbereiche der Gesellschaften gehorchen oft und ganz autonom eigenen Logiken und mobilisieren selbsterhaltende Bewegungskräfte, die sich gegen den Zugriff der Politik sperren und administrative Änderungsaktivitäten rasch verpuffen lassen.

Erst recht sind die politischen Eliten in modernen, partizipatorischen Gesellschaften keine Leitfiguren mehr, die programmatisch und konzeptionell voranschreiten und neue Wege weisen können. Die politische Klasse in demokratischen Gesellschaften hat von morgens bis abends im Scheinwerferlicht der fordernden Öffentlichkeit zu stehen. Parlamentarier müssen pausenlos Feuerwehrfeste eröffnen, Ansprachen bei Handwerkerinnungen halten, die Vereine im heimischen Wahlkreis besuchen, müssen immer längere Wahlkämpfe dauerlächelnd bei etlichen Tonnen Bratwürstchen und vielen Kilo Senf bewältigen. Die politischen Eliten kommen durch den Totalitätsanspruch auf permanente Bürgernähe weder gründlich zur Lektüre noch zur mußereichen Reflexion. Zeit für Kreativität und Konzeption ist kaum mehr vorhanden. Moderne Politiker können daher bestenfalls Schwämme sein, die Stimmungen aufsaugen; aber sie sind keine Vordenker, die Entwicklungen prägen.

Gelungene Symbole können Ängste nehmen, Kräfte freisetzen

Doch führen die meistern Politiker gern ein anderes Spiel auf. Sie sind überzeugt davon, dass das Publikum von ihnen die kraftvolle Pose, den starken Führungswillen erwartet. Also bringen sie eben dieses Stück auf die Bühne. Die in Szene gesetzte Politik symbolisiert Problemlösung, während ihr in der Realität die Instrumente und Strukturen dafür fehlen. Zugegeben, ganz und gar abwegig ist die Aufführung nicht. Schließlich können sich die Politiker schlecht vor das Volk stellen und demütig kundtun, dass sie keines der elementaren gesellschaftlichen und ökonomischen Probleme in ihrem Land durch Ruck oder Projekt zu beheben in der Lage sind. Schließlich vermag das Publikum nur ein geringes Maß an Unsicherheit zu ertragen. Die Politik muss daher wohl tatsächlich Sicherheit und Zuversicht signalisieren - und sei es eben auch nur symbolisch.

Erfolgreicher Politik lag zu allen Zeiten immer auch geschickte Symbolik zugrunde. Symbole sind nicht nur Schein, sie entfalten außerordentliche Wirkungskräfte. Auch Placebos aktivieren schließlich Heilkräfte, wenn der Patient fest daran glaubt. Gelungener Symbole können Ängste nehmen, Hoffnungen vermitteln, Kräfte freisetzen. Symbole, auch die Theaterpose, sind die Placebos der Politik, Ausdruck puren Scheins mit der suggestiven Kraft, ein ganz klein bisschen Realität zu schaffen. Kurzum: Placebopolitik, Kuhhandel, Kompromiss und Tausch - darin besteht die Räson moderner Politik.



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