Große Koalition Kakofonie in der CDU

In der CDU ist die Diskussion um eine Große Koalition mit der SPD erneut aufgeflammt. CDU-Chefin Angela Merkel schloss sie "kategorisch" aus, doch in anderen Teilen der CDU mehrt sich die Zustimmung für eine Regierungsbildung mit den Sozialdemokraten.


Merkel dementiert Pläne über eine Große Koalition, doch Teile der Partei spinnen sie weiter
AP

Merkel dementiert Pläne über eine Große Koalition, doch Teile der Partei spinnen sie weiter

Berlin - Im Gespräch mit dem SPIEGEL lehnte Merkel eine Große Koalition angesichts der Verhältnisse im Bundestag ab. Sie strebe auch nicht das Amt der Vizekanzlerin unter einem SPD-Regierungschef an und verlangte ein Ende der Debatte in ihrer Partei. CDU-Landespolitiker äußerten allerdings vorsichtige Zustimmung zu einer Koalition mit der SPD.

"Bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen schließe ich eine große Koalition kategorisch aus", sagte Merkel dem SPIEGEL. "Rot-Grün hat eine knappe Mehrheit, aber immerhin eine Mehrheit errungen." Über den Bundesrat könne die Union "Teilkorrekturen erreichen, aber die Ergebnisse von Bundestagswahlen nicht revidieren". Große Koalitionen halte sie im Übrigen für "nicht besonders reformfähig", sagte Merkel.

Das Amt des Vizekanzlers beziehungsweise Außenministers vertrage sich nicht "mit der Rolle der Vorsitzenden der Volkspartei CDU, die einen großen Laden zusammenhalten muss und mit der CSU zusammenarbeitet".

Angesichts der schwierigen Lage der rot-grünen Bundesregierung schloss Hamburgs CDU-Vorsitzender Dirk Fischer in der "Bild am Sonntag" indes eine große Koalition nicht aus. "Ein Bündnis von SPD und Union hätte eine große Mehrheit in Bundestag und Bundesrat - und könnte größere Reformkraft entfalten als Rot-Grün." Jetzt seien aber "erst mal SPD und Grüne am Zug, die erdrückenden Probleme des Landes zu lösen", sagte Fischer. "Wenn die SPD aber bei uns ankommt und das Scheitern des rot-grünen Projekts eingesteht, dann wird sich die CDU nicht verweigern."

Ähnlich äußerte sich Bremens Innensenator Kuno Böse (CDU): "Wenn es darum geht, in Krisenzeiten unbequeme Reformvorhaben durchzusetzen, ist die große Koalition ein gutes Modell." Persönlich würde er "der Union raten, auf Bundesebene eine große Koalition nicht von vornherein abzulehnen".



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