Große Koalition Genossen sehen Schwarz-Rot als Option

Falls es nach der Wahl für Schwarz-Gelb nicht reicht, ist die Kanzlerin einer Großen Koalition nicht abgeneigt. Für viele Genossen war das lange undenkbar, doch die Stimmung scheint sich zu ändern. Einem Bericht zufolge wollen Teile der SPD die Option nicht mehr ausschließen.

Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel: "Völlig unglaubwürdig, eine Große Koalition auszuschließen"
AP

Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel: "Völlig unglaubwürdig, eine Große Koalition auszuschließen"


Berlin - Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün erlangen in Umfragen derzeit klare Mehrheiten. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl wird daher die Frage lauter: Könnte es wieder eine Große Koalition aus CDU und SPD geben? Das zumindest wünschen sich dem neuesten "ARD-Deutschlandtrend" zufolge 23 Prozent der Bürger.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Große Koalition von 2005 bis 2009 führte, schließt diese Option nicht aus. Für die Menschen in Deutschland sei es zwar besser, "wenn wir die christlich-liberale Koalition fortsetzen könnten", so Merkel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Allerdings habe sie bereits einmal eine solche Koalition geführt, "so dass ich völlig unglaubwürdig wäre, wenn ich sie ausschlösse".

Große Teile der SPD sahen das Thema lange Zeit weniger entspannt. Für viele Sozialdemokraten, berichtete der SPIEGEL Anfang Juli, käme ein solches Bündnis einer Art Höchststrafe gleich. Sie würden lieber in der Opposition bleiben, als sich noch mal durch eine Koalition mit der Union zu kompromittieren. "Wir waren erfolgreich, wir haben das Regierungsgeschäft im Wesentlichen getragen", sagte ein damaliger Minister. Ausgezahlt habe es sich nicht. Daraus könne man den Schluss ziehen: "Nie wieder."

Denn das Wahldesaster von 2009 hinterließ die Partei schwer traumatisiert, die SPD konnte nur magere 23 Prozent erreichen - ein Minus von rund elf Prozent.

Nun scheint sich die Stimmung zu drehen. Angesichts der aktuellen Umfragewerte, die Rot-Grün keine Mehrheit geben, warnen einige Sozialdemokraten davor, die Große Koalition auszuschließen.

Der hessische SPD-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Michael Roth sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS), er rate seiner Partei von "Ausschließeritis" ab. "Wir können unseren Wählern nicht sagen, wenn Rot-Grün nicht klappt, gehen wir auf jeden Fall in die Opposition. Strategische Optionen einzuschränken ist immer schlecht für eine Partei." Wenn eine Partei alle möglichen Koalitionen ausschließe, sei das "ein Zeichen von Schwäche", so Roth.

Anfang Juli hatte er dem SPIEGEL noch gesagt, ein schwarz-rotes Bündnis würde "keiner mit Überzeugung machen. Im Gegenteil, es würde uns politisch in eine hochriskante Situation bringen."

Der Kieler SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels bezeichnete in der FAS ein Bündnis mit der Union als "letzte aller Möglichkeiten, die wir anstreben würden". Man dürfe im Spektrum der demokratischen Parteien aber keine Koalition ausschließen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, die in der Großen Koalition Justizministerin war, ist pragmatisch: "Wir kämpfen für Rot-Grün, alles andere wird man nach dem 22. September sehen müssen."

Nur zwei Tage nach der Bundestagswahl wird die SPD auf Vorschlag von Parteichef Sigmar Gabriel einen Konvent einberufen, also einen kleinen Parteitag. Reicht es bei der Wahl nicht für Rot-Grün oder Schwarz-Gelb, könnte der Konvent dazu dienen, von den Delegierten ein Stimmungsbild über den Eintritt der Partei in ein Bündnis mit der Union zu bekommen.

Für Gabriel könnte sich die Große Koalition lohnen. Er wäre womöglich Vizekanzler und könnte in einem Amt wie dem des Außenministers seinen Ruf aufbessern.

kgp



insgesamt 100 Beiträge
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Seite 1
Wasserfloh 17.08.2013
1. Unglaublich!
Zitat von sysopAPFalls es nach der Wahl für Schwarz-Gelb nicht reicht, ist die Kanzlerin einer Großen Koalition nicht abgeneigt. Für viele Genossen war das lange undenkbar, doch die Stimmung scheint sich zu ändern. Einem Bericht zufolge wollen Teile der SPD die Option nicht mehr ausschließen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-nach-bundestagswahl-annaeherung-von-cdu-und-spd-a-917141.html
Die SPD müsste doch mit dem Klammersack gepudert sein, ließe sie sich nochmal auf dieses Abenteuer ein - aber vielleicht schaffen es die Genossen ja noch, einmal an der 5%-Hürde zu scheitern. Schade um diese Partei!
pefete 17.08.2013
2.
besser eine gute oppisiton als sich zu verkaufen und dieser wirtschaftshörigen organisation anzuschliessen :-((( aber wir haben ja noch ein ass im ärmel. herr seehofer hat ja versprochen, sich nicht frau merkel hündisch zu ergeben, wenn die autobahnmaut nicht durch kommt.
leidenfeuer 17.08.2013
3. In der Politik ist alles Mögliche möglich.
Zitat von sysopAPFalls es nach der Wahl für Schwarz-Gelb nicht reicht, ist die Kanzlerin einer Großen Koalition nicht abgeneigt. Für viele Genossen war das lange undenkbar, doch die Stimmung scheint sich zu ändern. Einem Bericht zufolge wollen Teile der SPD die Option nicht mehr ausschließen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/grosse-koalition-nach-bundestagswahl-annaeherung-von-cdu-und-spd-a-917141.html
Eine große Koalition entspräche den Vorstellungen vieler Bürger. Da sich die SPD schon stark ablehnend geäußert hat, müsste sie im gegebenen Falle von einem ideologiefreien Parteipolitiker zum Mitjagen getragen werden.
friedrich_eckard 17.08.2013
4.
Zitat von WasserflohDie SPD müsste doch mit dem Klammersack gepudert sein, ließe sie sich nochmal auf dieses Abenteuer ein - aber vielleicht schaffen es die Genossen ja noch, einmal an der 5%-Hürde zu scheitern. Schade um diese Partei!
Dass die sPD mit dem Klammersack gepudert ist halte ich nun keineswegs für ausgeschlossen. Ich habe die Äusserungen der Herren Bartels und Roth im Wortlaut nachgelesen, und ich komme nicht umhin, den Bezugsbeitrag als ein Stück Meinungsmache der unappetitlichsten Sorte zu bezeichnen. Beide Äusserungen lassen sich nämlich genauso gut und ohne sie gegen den Strich zu bürsten als "Lockerungsübungen" gegenüber rotgrünrot deuten und speziell die des Herrn Roth als Kritik an seiner Partei wegen der "Ausschliesseritis" gegenüber der LINKEN. Herrn Roth als traditionell linkem Hessen-sPDler ist eine solche Aussage auch im Hinblick auf seine früher vertretene Position ohne weiteres zuzutrauen. Wer's nicht glaubt mag nachlesen.
rainer_daeschler 17.08.2013
5. Merkel könnte es sogar gefallen
Für Angela Merkel war die Koalition mit der SPD ein Segen gewesen. Damit konnte sie die Begehrlichkeiten der damals noch mächtigen Unions-Ministerpräsidenten abblocken und immer darauf verweisen, Rücksicht mit dem nahezu ebenso starken Koalitionspartner nehmen zu müssen. Inzwischen hat sie selber die Strippen so gezogen, dass sie die einst einflussreichen CDU-Granden von Hals hat. Sie wird sicher lieber wieder Walter Steinmeier als Außenminister sehen, statt Guido Westerwelle, und Philipp Rösler nie wieder.
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