Große Koalition Pofalla will Unions-Profil schärfen

CDU-Generalsekretär Pofalla hat auf die anhaltende Kritik aus den eigenen Reihen reagiert: Angesichts der schwachen Umfragewerte rief er seine Partei dazu auf, ihr Profil in der Großen Koalition zu schärfen.


Köln - "Wir werden weiter daran arbeiten müssen, dass wir das Vertrauen in die CDU in der Großen Koalition weiter schärfen. Und das ist möglich", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla heute im Deutschlandfunk. Dies mache man aber nicht durch permanentes Hickhack mit dem Koalitionspartner SPD, sondern "indem wir unsere Handschrift in der Arbeit der Großen Koalition deutlich machen".

Pofalla wies den Vorwurf zurück, in der Großen Koalition werde immer nur ein Minimalkonsens beschlossen. "Die Auffassung teile ich nachhaltig nicht", betonte er. Mit der Rente mit 67 Jahren, der Föderalismusreform und den Eckpunkten für die Gesundheitsreform seien große Reformvorhaben beschlossen worden. Dies stoße jedoch "in der Vermittlung an Grenzen". Er gehe zudem davon aus, dass die große Koalition bis zur anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2009 halten werde.

Die kritischen Stimmen aus den Ländern wollen indes nicht verstummen. Niedersachsens CDU-Fraktionschef David McAllister forderte eine bessere Darstellung der CDU-Positionen in der Berliner Großen Koalition. "Es wäre gut, wenn es in der Unions-Fraktion Politiker aus der zweiten oder dritten Reihe gäbe, die pointierter CDU-Positionen vertreten würden", sagte McAllister der "Neuen Presse". In der Bundestagsfraktion sollte es Spielraum geben, sich abweichend von der großkoalitionären Linie zu äußern.

Außerdem müsse die Regierung ihre Kommunikation verbessern. "Die Erfolge müssen besser herausgestellt und den Leuten erklärt werden", betonte McAllister. Das Zweckbündnis mit der SPD habe niemand gewollt, ergänzte er. 2009 sollte es zu Gunsten einer Koalition mit der FDP beendet werden.

Am Wochenende hatte Brandenburgs CDU-Chef Jörg Schönbohm kritisiert, viele CDU-Wähler seien enttäuscht und hätten den Eindruck, die CDU sei nicht mehr die Partei, die sie bei der Bundestagswahl gewählt haben. Berlins CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September, Friedbert Pflüger, beklagte: "Wir haben derzeit Gegenwind von Seiten der Bundespolitik."

phw/dpa/ddp



© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.